[MD Presse] Bürgerentscheid über Bücherbus

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW


Pressemitteilung 27/18
Köln, 17.08.2018



Bürgerentscheid über Bücherbus
Abstimmung im Kreis Soest ab Montag

Am Montag beginnt im Kreis Soest die Versendung der Abstimmungsunterlagen zu einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Bücherbusses. Nachdem der Kreistag im vergangenen Dezember beschlossen hatte, den Betrieb der kreisweiten rollenden Bibliothek einzustellen, wurde der bisherige Bus verschrottet. Der Verein „Robin Book“ forderte daraufhin mit einem Bürgerbegehren die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs, um den Betrieb wieder aufzunehmen. Jetzt steht das Bürgerbegehren im Bürgerentscheid zur Abstimmung. 

Die Kreistagsmehrheit sieht angesichts der sich wandelnden Medienlandschaft für einen Bücherbus keine Notwendigkeit mehr. Die Digitalisierung von Medien, aber auch Personalmangel und die jährlichen Betriebskosten von 300.000 Euro sowie rund 500.000 Euro für eine Bus-Neuanschaffung sprächen gegen einen neuen Bücherbus.
  
Für „Robin Book“ ist der Bücherbus vor allem für viele Kinder und alte Menschen wichtig. Mindestens 50 Prozent der Nutzer des Busses seien Kinder gewesen. Fast die andere Hälfte habe aus älteren Menschen bestanden. Alte Menschen kämen aus ihren Dörfern kaum noch weg. Ohne den Bücherbus kämen sie nicht mehr so leicht an Lesestoff. Der Bus sei außerdem immer ein Dorf-Treffpunkt gewesen.
 
Wenn man immer mehr Angebote aus dem ländlichen Raum abziehe, müsse man sich nicht wundern, dass eine Verstädterung stattfinde. Ein Flächenkreis wie der Kreis Soest könne sich das nicht leisten. Ob Ärzte oder Bildung, beides dürfe den ländlichen Raum nicht verlassen und nur noch in den Städten zu finden sein.

Laut Zählung der Initiative „Mehr Demokratie“ ist der Bürgerentscheid im Kreis Soest bei 251 kommunalen Abstimmungen erst der dritte kreisweite Bürgerentscheid in Nordrhein-Westfalen. Zuletzt hatten 2003 in den Kreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein Abstimmungen über den Verkauf der Anteile der beiden Kreise an den Verkehrsbetrieben Westfalen-Süd (VWS) stattgefunden. Zwar hatte es in beiden Kreisen Mehrheiten von über 95 Prozent gegen die Anteilsverkäufe gegeben, jedoch erreichten die Bürgerbegehren nicht die damals vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Inzwischen wurde dieses Quorum in Kreisen von der Größe des Kreises Soest auf 15 Prozent gesenkt. 

Der Bürgerentscheid über den Bücherbus läuft bis zum 13. September. Die Stimmabgabe ist nur auf dem Briefweg möglich. Das Abstimmungsergebnis soll am 15. September feststehen. 

Mehr Informationen: Bürgerentscheid über Bücherbus im Kreis Soest
www.nrw.mehr-demokratie.de/themen/buergerentscheid/aktuell/kreis-soest 

Thorsten Sterk
Pressesprecher


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