[MD Presse] So geht es nicht: SPD dürfen über die große Koalition abstimmen.

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 13. FEBRUAR 2018 +++

 

 

Meinungsumfragen sind oft wenig wert. Die Wahrheit zeigt sich an der Urne

 

In der öffentlichen Diskussion sind Meinungsumfragen ein beliebtes Thema. Doch ausserhalb von Abstimmungskämpfen bieten sie in der Regel bestenfalls Einblicke in diffuse Bauchgefühle.

 

Weiter unter https://www.nzz.ch/meinung/meinungsumfragen-sind-oft-wenig-wert-die-wahrheit-zeigt-sich-an-der-urne-ld.1356607?reduced=true

 

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Schulzens, Gabriels, Nahles, Merkels sind selbst schuld am Aufstand der Jungen

 

In den großen Volksparteien knirscht und knarzt es: Da ist von Erneuerung die Rede, vom drohenden Aufstand der Jungen, von innerer Zerrissenheit. Dreh- und Angelpunkt ist das Ringen um eine Neuauflage der Großen Koalition. Was sagen die Kommentatoren der deutschen Zeitungen dazu? Eine Übersicht.

 

Weiter unter https://www.focus.de/politik/deutschland/so-kommentiert-deutschland-partei-erneuerung-schulzens-gabriels-nahles-merkels-sind-selbst-schuld-am-aufstand-der-jungen_id_8457466.html

 

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Reform des Bundestagswahlsystems

 

Der Bundestag ist nach der jüngsten Wahl wieder einmal um etliche Abgeordnete gewachsen. Das zeigt einmal mehr: Das komplizierte Wahlrecht mit seinen Überhang- und Ausgleichsmandaten bedarf einer Reform. Wie die aussehen könnte, beschreibt der Band "Reform des Bundestagswahlsystems.

 

Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/joachim-behnke-reform-des-bundestagswahlsystems.1310.de.html?dram:article_id=410222

 

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So geht es nicht

 

463.732 Mitglieder der SPD dürfen über die große Koalition abstimmen. Zwei Faktoren dieses Verfahrens könnten eine Anrufung des Bundesverfassungsgerichts rechtfertigen.

 

Weiter unter http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/spd-basis-mitgliederentscheid-grosse-koalition-demokratie-5vor8

 

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Politik in Deutschland: Mutlos und müde

 

Große Leere bei den Linken: Emanzipatorische Antworten, Visionen, Konzepte auf die Verrohung der Welt fehlen, oder sie werden nicht laut formuliert. Vor 40 Jahren haben noch die Grünen die Politik verändert. Heute macht das die AfD.

 

Weiter unter http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/demokratie-ueber-fehlende-inhalte-der-linken-politik-kolumne-von-georg-diez-a-1192902.html

 

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Die Zeichen stehen auf Wackelpartie

 

Die närrischen Tage in Berlin gehen weiter: Sowohl in der Union als auch der SPD stehen die Zeichen auf Wackelpartie. Die Zukunft der SPD ist auch nach Martin Schulz' Rückzug noch unklar.

 

Weiter unter https://www.swr.de/swraktuell/groko-chaos-in-berlin-die-zeichen-stehen-auf-wackelpartie/-/id=396/did=21149486/nid=396/4qqree/index.html

 

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Schweiz: Demokratie-Spiel mit dem Feuer

 

Warum das Volk ehrlich und nicht taktisch stimmen sollte. Zum Autor: Der gebürtige Baselbieter war Publizistikprofessor an der Uni Bern, seit April 2016 ist er Ombudsmann für die SRG Deutschschweiz.

 

Weiter unter https://www.bzbasel.ch/kommentare-bz/demokratie-spiel-mit-dem-feuer-132195367

 

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Iran: Rohani stellt Volksbefragung in den Raum

 

Konservative Medien reagieren höhnisch auf Vorschlag des iranischen Präsidenten

 

Weiter unter https://www.derstandard.de/story/2000074120937/rohani-stellt-volksbefragung-in-den-raum

 

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Syrien: The world's most progressive democracy is being born. Don't let it get strangled

 

The world's most progressive democracy is being born. Don't let it get strangled.

 

Weiter unter https://edition.cnn.com/2018/02/12/opinions/worlds-most-progressive-democracy-born-dont-let-turkey-strange-it-opinion-gupta/index.html

 

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Anselm Renn    

Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit, 

Tel. 030 420 823 70 

Mobil 0176 47368890

 

 

 

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