[MD Presse] Presseschau: AfD (um 1500)

Mo Nov 5 12:28:27 CET 2018

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 5. NOVEMBER 2018 +++

AfD (um 1500)

Weimarer Verhältnisse? Die frühe Neuzeit ähnelt unserer viel eher. 
Wutprediger zogen umher und die Menschen entdeckten, dass ein "Volk" 
gegen die "Eliten" stehen könnte.

Weiter unter 
https://www.zeit.de/kultur/2018-11/demokratie-afd-historischer-vergleich-moderne-weimar-deutschland-politik

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Demokratie ist kein Markt

Dass die Demokratie nicht mehr recht funktioniert, hat auch damit zu 
tun, dass Marktgesetze der Wirtschaft immer mehr Raum greifen.

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http://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/Demokratie-ist-kein-Markt;art416,9946277

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Eine Lobby für Menschen ohne Lobby

Die neue Plattform Welobby organisiert Interessenvertretung für soziale 
Belange. Erster Auftrag: Die Wohnsituation betreuter Menschen 
verbessern.

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http://www.tagesspiegel.de/politik/interessenvertretung-eine-lobby-fuer-menschen-ohne-lobby/23355748.html

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"Ich kämpfe für mehr innerparteiliche Demokratie"

Martin Heipertz sieht sich als CDU-Rebell. Eigentlich ist er 
Referatsleiter im Bundesfinanzministerium. Nun will er die Strukturen 
seiner Partei aufbrechen und die Mitglieder über den neuen Parteichef 
abstimmen lassen.

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-rebell-martin-heipertz-ich-kaempfe-fuer-die-demokratie-a-1236548.html

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Hamburg bremst Pflegeinitiative

Der Hamburger Senat zerrt die Volksinitiative für mehr Pflegekräfte vor 
das Verfassungsgericht, weil sie gegen Bundesrecht verstoße. Deren 
Juristen sehen das anders.

Weiter unter http://www.taz.de/!5545129/

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Hamburg: Stadt Hamburg muss wegen Bahnhof Altona vor Gericht

Hamburg hat neuen juristischen Ärger mit dem Großprojekt Fernbahnhof 
Altona. Die Stadt will Fristen und Kaufpreise geheim halten - nun soll 
darüber nach SPIEGEL-Informationen ein Gericht entscheiden.

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http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hamburg-altona-stadt-wegen-bahnhofsbau-verklagt-a-1236297.html

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Brasilien: Eine Demokratie wählt sich ab

Dass ein gewählter Präsident hervorhebt, er werde die Verfassung und die 
Demokratie respektieren, ist eigentlich nichts Bemerkenswertes. Im 
heutigen Brasilien schon!

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http://www.euractiv.de/section/wahlen-und-macht/opinion/eine-demokratie-waehlt-sich-ab/

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Frankreich darf Pazifikgebiet Neukaledonien behalten

18.000 Kilometer ist die Hauptstadt Paris entfernt. Doch bei einer 
Volksabstimmung in Neukaledonien entscheidet sich eine Mehrheit dafür, 
bei Frankreich zu bleiben. Vorerst.

Weiter unter 
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/ausland/Frankreich-darf-Pazifikgebiet-Neukaledonien-behalten-article3973555.html

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Großbritannien: Britische Wirtschaftsvertreter fordern zweite 
Volksabstimmung

Der bisherige Brexit-Deal werde der Wirtschaft schaden, warnen 
Unternehmer. Einem Bericht zufolge fordern sie deshalb ein Referendum 
über die Austrittsbedingungen.

Weiter unter 
http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-11/brexit-wirtschaft-volkabstimmung-bedingungen-theresa-may

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Österreich: Geburtsstunde eines Mythos

Eine knappe Mehrheit sprach sich am 5. November 1978 gegen das 
Atomkraftwerk Zwentendorf aus. Die erste Volksabstimmung in der Zweiten 
Republik beendete das Atomzeitalter in Österreich, noch bevor es 
wirklich begonnen hatte – und wurde fester Bestandteil des 
österreichischen Selbstverständnisses.

Weiter unter http://orf.at/stories/3085562/

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Schweiz: Digitaler Wahlkampf beschäftigt die Schweizer Datenschützer

Kampagnentools können im Wahlkampf eingesetzt werden, ohne dass es die 
Wählerinnen und Wähler realisieren. Heikel wird es, wenn besonders 
schützenswerte Daten ausgewertet werden.

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http://www.nzz.ch/schweiz/digitaler-wahlkampf-beschaeftigt-die-schweizer-datenschuetzer-ld.1432958

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Schweiz: Umstrittene Autonomie-Abstimmung annulliert

Wegen Behördenpropaganda und anderen Unregelmässigkeiten ist die 
Abstimmung über den Wechsel der Berner Kleinstadt Moutier zum Kanton 
Jura für ungültig erklärt worden. Drohen jetzt Unruhen?

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http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/abstimmungsmaengel_umstrittene-autonomie-abstimmung-annulliert/44521922

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Schweiz: Die Schnellstrasse kommt im Schneckentempo

Eine Schnellstrasse soll den Touristenort Locarno endlich mit der 
Nord-Süd-Autobahn verbinden. Es geht um 13 Kilometer, und jeder einzelne 
davon verschlingt drei Jahre Planungszeit. Das ist der Preis der 
direkten Demokratie.

Weiter unter 
http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/schauplatz-schweiz--21-_die-schnellstrasse-kommt-im-schneckentempo/44490202

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USA: Donald Trump und der „Tod der Demokratie“

Barack Obama wollte sich nicht in die Tagespolitik einmischen, doch vor 
den Midterms geht es für ihn um die amerikanische Demokratie selbst. Mit 
dieser Einschätzung steht er nicht alleine da. Unter den linksliberalen 
Eliten herrscht Endzeitstimmung.

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http://www.fr.de/politik/us-midterms-donald-trump-und-der-tod-der-demokratie-a-1613243

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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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