[MD Presse] Presseschau: Ein veganes Label für Europa

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 13. NOVEMBER 2018 +++





Ein veganes Label für Europa

Lebensmittelhersteller sollen kennzeichnen, ob ein Produkt tierische 
Bestandteile enthält. Das fordert eine europäische 
BürgerInneninitiative.

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http://www.taz.de/Aufruf-fuer-grenzueberschreitende-Regelung/!5549747/

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Wir müssen Demokratie ohne Volksparteien denken

Gastautor Andreas Barthelmess findet, die Volksparteien und damit eine 
äußerst erfolgreiche Epoche der demokratischen Stabilität neigen sich 
dem Ende zu. Nun müssten wir anerkennen, dass es nie mehr so wird, wie 
es einmal war.

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http://www.stern.de/politik/deutschland/gastbeitrag-andreas-barthelmess--wir-muessen-demokratie-ohne-volksparteien-denken-8439290.html

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Die da oben, wir da unten

Woran krankt die Gesellschaft - am Neoliberalismus und der Diktatur der 
Eliten? Drei Bücher versuchen sich an einer ernsthaften Analyse.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/soziale-gerechtigkeit-die-da-oben-wir-da-unten-1.4203219

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Vor 100 Jahren: Wahlrecht für Frauen

Vor 100 Jahren wurde das Wahlrecht für Frauen eingeführt. Sie sind 
politisch präsent - dennoch sind Frauen in der Politik noch heute 
unterrepräsentiert. Henriette Reker, erste Oberbürgermeisterin von Köln, 
ist ein gutes Gegenbeispiel.

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http://www.zdf.de/verbraucher/volle-kanne/frauenwahlrecht-112.html

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Der lange Kampf für die Emanzipation

Zu Beginn des letzten Jahrhunderts durften Frauen praktisch nirgendwo 
zur Wahl gehen. Deutschland gehörte seinerzeit zur Avantgarde, als es 
1918 das Wahlrecht für Frauen einführte – noch vor Großbritannien, den 
USA und Frankreich.

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http://www.deutschlandfunk.de/100-jahre-frauenwahlrecht-der-lange-kampf-fuer-die.724.de.html?dram:article_id=432984

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Demokratie braucht Parität

Mona Küppers, Vorsitzende des Frauenrats, über das Jubiläum des 
Frauenwahlrechts – und wo wir heute stehen.

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http://www.fr.de/politik/gender/feminismus/mona-kueppers-demokratie-braucht-paritaet-a-1619173

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AfD-Politikerin Weidel wegen Parteispenden in Bedrängnis

Die AfD gerät wegen Parteispenden aus der Schweiz immer mehr unter 
Druck. Die Verwaltung des Bundestags verlangt Aufklärung.

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http://www.wiesbadener-kurier.de/politik/thema-des-tages/afd-politikerin-weidel-wegen-parteispenden-in-bedrangnis_19178465

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Wann sind Parteispenden illegal?

Der AfD droht ein Spendenskandal, da sie eine mutmaßlich illegale 
Großspende angenommen hat. tagesschau.de erklärt, wann Parteispenden 
legal sind und was im Falle der AfD wohl falsch gelaufen ist.

Weiter unter http://www.tagesschau.de/inland/parteispenden-faq-101.html

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Ulla Schmidt fordert Wahlrecht für alle: Feier in Marburg

Die Vorsitzende der Lebenshilfe und frühere Bundesgesundheitsministerin 
Ulla Schmidt hat die Zulassung Zehntausender Menschen mit Behinderung zu 
Wahlen gefordert.

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http://www.wiesbadener-tagblatt.de/politik/hessen/ulla-schmidt-fordert-wahlrecht-fur-alle-feier-in-marburg_19178137

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Digitaler Kapitalismus: Monopole zerschlagen, um die Demokratie zu 
retten?

Susan Crawford, Andrea Nahles und Christiane Benner diskutieren, ob sich 
der digitale Kapitalismus zum Wohle aller zähmen lassen lässt. Die 
entscheidende Frage lautet: Wenn ja, dann wie?

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http://www.vorwaerts.de/artikel/digitaler-kapitalismus-monopole-zerschlagen-um-demokratie-retten

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Bremen: So oft hat sich das Bremer Wahlrecht zuletzt verändert – ein 
Überblick

Der Verein "Mehr Demokratie" will es wieder machen: das Wahlrecht 
ändern. Um Mitternacht läuft eine Frist aus. Schon einmal war der Verein 
aktiv – mit Erfolg.

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http://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/veraenderung-bremer-wahlrecht-100.html

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Finnland: Bürgerinitiative erreicht an nur einem Tag 50.000 
Unterzeichnergrenze

Das gab es noch nie: Die gestern gestartete Bürgerinitiative zur 
Abschaffung der Dieselsteuer erreichte bis Mitternacht 71.750 Stimmen. 
Sie überschritt damit innerhalb weniger Stunden die 50.000 Grenze. Das 
Thema muss also in jedem Fall vom Parlament aufgegriffen werden.

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http://www.finn-land.net/finnland-news/kurzmeldungen/2018/november2018/13-131120181.htm

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Großbritannien: Tony Blair will neues Brexit-Referendum

Der langjährige britische Regierungschef Tony Blair fordert eine neue 
Abstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU.

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http://www.wallstreet-online.de/nachricht/11006989-brexit-tony-blair-brexit-referendum

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Schweiz: Stärkt oder schwächt die Selbstbestimmungs-Initiative die 
Demokratie?

Am 25. November entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung darüber, ob 
künftig die Schweizer Verfassung über dem Völkerrecht stehen soll. Die 
Initianten wollen damit die direkte Demokratie verteidigen. Gegner 
befürchten eine Schwächung der Menschenrechte. Ein Streitgespräch.

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http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/streitgespraech_staerkt-oder-schwaecht-die-selbstbestimmungs-initiative-die-demokratie-/44528050

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Schweiz: «Nichts an der Selbstbestimmungsinitiative ist unklar»

SVP-Nationalrat Hans-Ueli Vogt sagt, mit seiner 
Selbstbestimmungsinitiative wolle er die direkte Demokratie erhalten. 
Für FDP-Ständerat Andrea Caroni ist das Anliegen unnötig. Er verlangt 
mehr Ehrlichkeit von der SVP bei der Formulierung von Initiativen: 
«Schenkt den Stimmbürgern reinen Wein ein!»

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http://www.nzz.ch/schweiz/die-initiative-richtet-sich-an-bundesrat-und-parlament-ld.1436019

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Schweiz: Verkehrte Welt bei Kampagne um Selbstbestimmungs-Initiative

Von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) ist man provokative Plakate 
gewohnt. Doch bei der "Selbstbestimmungs-Initiative" überrascht sie mit 
einer braven und nüchternen Kampagne. Dieses Mal sind es die Gegner, die 
zu populistischen Bildern greifen.

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http://www.swissinfo.ch/ger/politik/abstimmung-vom-25--november_verkehrte-welt-bei-kampagne-um-selbstbestimmungs-initiative/44533328

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USA: Wer traut noch einem Wahlcomputer?

Unterschiedlichste Typen, teils viele Jahre alt, ein Dickicht 
rechtlicher Regeln: Die Midterm-Wahlen in den Vereinigten Staaten 
offenbaren eine Vielzahl technischer Probleme mit Wahlcomputern.

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http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/aus-dem-maschinenraum/wer-traut-noch-wahlcomputern-probleme-bei-midterm-wahlen-15885404.html




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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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