[MD Presse] Presseschau: Europas Zukunft: Wo bitte geht’s zum Lagerfeuer?

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 15. NOVEMBER 2018 +++





Europas Zukunft: Wo bitte geht’s zum Lagerfeuer?

Die Kritik an der EU nimmt zu. Die Situation ist verfahren. Und es gibt 
keinen öffentlichen Ort, wo ergebnisoffen über Europa diskutiert werden 
kann, kein „Lagerfeuer“, um das sich die Europäer scharen könnten, um 
miteinander zu bereden, was ihre nächsten Schritte sein sollten.

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http://www.oekologiepolitik.de/2018/11/11/europas-zukunft-wo-bitte-gehts-zum-lagerfeuer/

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EU-Bürgerdialoge: Zeit für eine Bilanz

Der Europäische Rat wird bei einem Treffen im Dezember die Ergebnisse 
der sogenannten Bürgerdialoge bewerten.

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http://www.euractiv.de/section/europawahlen/news/eu-buergerdialoge-zeit-fuer-eine-bilanz/

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Eine EU-Petition soll Veganern und Vegetariern das Leben einfacher 
machen

Wer sich vegetarisch oder vegan ernährt, kennt das Problem: Bei vielen 
Lebensmitteln ist nicht auf Anhieb klar, ob sie für die eigene 
Ernährungsform geeignet sind oder nicht. Das könnte sich bald ändern.

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http://www.bento.de/future/vegan-eu-buergerinitiative-fordert-kennzeichnung-fuer-vegetarische-und-vegane-lebensmittel-a-8b875ed5-0e2c-4834-822d-017cb93dcc9f

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„Im Volk baut sich weniger Frust auf“

Der Schweizer Nationalratspräsident über Vorteile und Risiken direkter 
Demokratie.

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http://www.ovb-heimatzeitungen.de/politik/2018/11/01/im-volk-baut-sich-weniger-frust-auf.ovb?fbclid=IwAR0JWSKy1XkYmjhoGWTU2q52bD4i5jobNLG3atyv-YQKjJXnz6XS9aONnHA

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AfD räumt weitere Großspende aus dem Ausland ein

Die AfD hat Anfang des Jahres 150.000 Euro aus Belgien erhalten und dies 
zunächst nicht der Bundestagsverwaltung gemeldet. Der Betrag soll 
zurücküberwiesen worden sein.

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http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/afd-ueberweisung-belgien-alice-weidel

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Zu wenig Demokratie in der Schule

Schüler sollen demokratische Werte lernen, so steht's in den 
Schulgesetzen. Doch das Fach Demokratie findet sich nicht auf dem 
Stundenplan. Eine neue Studie zeigt, wie vernachlässigt das Thema im 
Schulalltag ist.

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http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/lehrer-umfrage-zu-wenig-demokratieunterricht-in-der-schule-a-1238410.html

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Informationsfreiheit: Das Bundeskriminalamt will ein Geheimdienst sein

Das BKA betreibt eine Datenbank mit Informationen aus 
Funkzellenabfragen. Die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert das als 
unrechtmäßige Rasterfahndung. Wir wollten etwas Licht ins Dunkel 
bringen, aber die Behörde lehnte unseren Antrag mit einer überraschenden 
Begründung ab.

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http://netzpolitik.org/2018/informationsfreiheit-das-bundeskriminalamt-will-ein-geheimdienst-sein/

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Berlin: Weniger Bürgerbeteiligung wagen!

Berlins Wirtschaft warnt: Partizipationsprozesse erschweren Bauprojekte 
immer mehr. Wie viel Mitspracherecht braucht es in der Hauptstadt?

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http://www.tagesspiegel.de/themen/podcasts/fuenf-minuten-berlin-weniger-buergerbeteiligung-wagen/23634194.html

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Bremen: Initiative reicht Unterschriftenliste ein

Für ein Volksbegehren zur Änderung des Wahlrechts im Land Bremen hat der 
Verein „Mehr Demokratie“ 26.355 Unterschriften gesammelt und der Behörde 
übergeben. Nun wird geprüft, ob die Unterschriften reichen.

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http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-initiative-reicht-unterschriftenliste-ein-_arid,1784039.html

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Hamburg: Bürgerschaft stimmt für Rückkauf des Fernwärmenetzes

2013 hatten die Hamburger in einem Volksentscheid geurteilt, die 
Fernwärme zurück in städtische Hand zu bringen.

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http://www.shz.de/regionales/hamburg/buergerschaft-stimmt-fuer-rueckkauf-des-fernwaermenetzes-id21648097.html

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Hessen: Initiativen wollen Volksbegehren für bessere Radwege

Nach Unterschriftensammlungen in Darmstadt, Kassel und Frankfurt für 
bessere Radwege erwägen die Initiatoren, auch auf Landesebene aktiv zu 
werden.

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http://www.op-online.de/hessen/hesse-initiativen-wollen-volksbegehren-bessere-radwege-10560884.html

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Kassel: Radentscheid Kassel: 21.781 Unterschriften für bessere Radwege - 
So geht es weiter

Viele Kasseler sind unzufrieden mit der Infrastruktur für Radler in 
Kassel. Mehr als 21.000 Menschen haben darum für einen Radentscheid 
unterschrieben.

Weiter unter 
http://www.hna.de/kassel/radentscheid-in-kassel-genug-unterschriften-10551758.html

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Österreich: SPÖ wirft der Regierung das Ignorieren von Volksbegehren vor

Die SPÖ fordert eine eigene Nationalratssitzung zu den jüngsten drei 
Volksbegehren (zu Rauchen, Frauen und ORF-Gebühr). Künftig solle es 
generell ab 100.000 Unterschriften eine Sondersitzung mit Rederecht für 
die Initiatoren von Volksbegehren geben.

Weiter unter 
http://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5529051/Buergerrechte_SPOe-wirft-der-Regierung-das-Ignorieren-von

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Österreich: SPÖ warnt: „Hier kommt TTIP durch die Hintertür“

Seit Monaten wird zwischen EU und USA ohne großes Aufsehen an einem 
neuem Handelsabkommen gebastelt. SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried sieht 
darin das Comeback des umstrittenen TTIP-Paktes - und löst damit einen 
Streit mit der Bundesregierung aus.

Weiter unter http://www.krone.at/1808193




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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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