[MD Presse] Presseschau: Wie viel damals ist schon wieder?

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 15. OKTOBER 2018 +++






Wie viel damals ist schon wieder?

Die Demokratie ist nicht erst dann in Gefahr, wenn Autoritäre die Macht 
ergreifen. Ihre Erosion beginnt mit Tabubrüchen. Das lehren die Jahre 
von Weimar.

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http://www.zeit.de/2018/42/demokratie-erosion-populismus-vergleich-weimar

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Deutschland auf dem Weg nach Weimar?

Nicht die Volkswirtschaft, wohl aber die Gesellschaft befindet sich 
unterschwellig im Krisenmodus. Die latente Gesellschaftskrise könnte 
evident werden, wenn sich das gesamtwirtschaftliche Umfeld zum Negativen 
verändert.

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https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/research-institute/demokratie-und-angst-vor-der-krise-deutschland-auf-dem-weg-nach-weimar/23164908.html

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Verlieren wir unseren Grundkonsens?

Populisten dies- und jenseits des Atlantiks leben vom Tabubruch. 
Offenbar sind für viele Bürger Grundwerte der liberalen Demokratie nicht 
mehr verbindlich. Verlieren wir den demokratischen Konsens darüber, was 
wahr ist und was falsch?

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http://www.deutschlandfunkkultur.de/demokratie-in-der-krise-verlieren-wir-unseren-grundkonsens.1083.de.html?dram:article_id=430395

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Wohin nur mit den wütenden Männern?

Der Westen wird von einer Welle geflutet. Wenn die über Europa 
geschwappt ist, bleiben schreiende Männer zurück, die weiter gegen alles 
und jeden hetzen. Ein erstaunlicher Hang zur Selbstvernichtung.

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http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/wohin-mit-den-wuetenden-maennern-kolumne-von-sibylle-berg-a-1232652.html

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Bayern: Zwei Kreuze, sieben Listen

Das bayerische Wahlrecht gilt als kompliziert. Es gibt Unterschiede zum 
Bundeswahlrecht und zu anderen Bundesländern. Was sind die 
Besonderheiten des Systems?

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http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-bayern/wahlrecht-in-bayern-zwei-kreuze-sieben-listen-15834800.html

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Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Bayern-Wahl

Bei der Landtagswahl in Bayern stieg die Wahlbeteiligung zwar von 63,6 
auf 72,0 Prozent. Trotzdem wäre eine fiktive Partei der Nichtwähler 
stärkste Partei im Landtag. Das würde die Regierungsbildung erheblich 
erschweren.

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http://www.welt.de/politik/deutschland/article182069368/Landtagswahl-Bayern-2018-Das-ehrliche-Wahlergebnis-inkl-Nichtwaehler.html

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Berlin: Umsetzungsschwierigkeiten bei der Open Data-Welt

“In Berlin hat sich hinsichtlich Open-Data vieles getan. Sowohl der 
Rechtsrahmen, die technische Infrastruktur als auch die Unterstützung 
von den notwendigen Menschen haben sich verbessert”, erläutert Christian 
Rickerts, Staatssekretär aus der Senatsverwaltung für Wirtschaft, 
Energie und Betriebe.

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http://www.behoerden-spiegel.de/2018/10/12/umsetzungsschwierigkeiten-bei-der-open-data-welt/

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Hessen: Darum geht es bei der Volksabstimmung zur Verfassungsänderung am 
Wahlsonntag

Zwei Stimmen bei der Landtagswahl und bis zu 15 weitere Kreuzchen bei 
der Volksabstimmung über die Verfassung: Mancher fühlt sich überfordert.

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http://www.giessener-allgemeine.de/regional/hessen/Hessen-Darum-geht-es-bei-der-Volksabstimmung-zur-Verfassungsaenderung-am-Wahlsonntag;art189,498187

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Hessen: Ist sie zu unreif für den Landtag?

Neele Schauer ist 19. Sie darf Auto fahren, ohne Zustimmung der Eltern 
heiraten - aber nicht bei der Landtagswahl antreten. Diese 
Altersbeschränkung hat Hessen exklusiv, aber vielleicht nicht mehr 
lange.

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http://www.hessenschau.de/politik/wahlen/landtagswahl-2018/verfassungsreform-und-passives-wahlrecht-ist-sie-zu-unreif-fuer-den-landtag,verfassungsreform-wahlrecht-passiv-100.html

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Zensur unter dem Deckmantel der Demokratie

Afrika wird demokratischer – ein Trend, der sich zunehmend auch in 
Medien niederschlägt. Aber viele Regierungen finden andere, moderne 
Wege, um den Zugang zu Informationen einzuschränken.

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http://www.luzernerzeitung.ch/international/zensur-unter-dem-deckmantel-der-demokratie-ld.1061303

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Luxemburg: Wahlpflicht? Das droht den Nichtwählern

Seit dem Jahr 1919 ist der Gang zur Wahlurne im Großherzogtum für alle 
Berechtigten unter 75 Jahren Pflicht. Doch was macht der Staat mit den 
Fernbleibern?

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http://www.lessentiel.lu/de/luxemburg/dossier/wahlen2018/hintergrund/story/wahlpflicht-das-droht-den-nichtwahlern-18927109

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Österreich: Klare Mehrheit für Volksabstimmung

Mehr als drei Viertel aller Befragten fordern ab 900.000 Unterschriften 
eine rechtlich bindende Volksabstimmung.

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http://www.heute.at/politik/news/story/Klare-Mehrheit-fuer-Volksabstimmung-52837673

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Schweiz: Vor 100 Jahren führte die Schweiz die Proporz-Wahl ein

Am 13. Oktober jährte sich die Volksabstimmung zur Einführung des 
Proporzwahlsystems zum hundertsten Mal. Das neue Wahlverfahren führte 
1919 zum Ende der absoluten Macht der Freisinnigen im Nationalrat.

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http://www.blick.ch/news/politik/politischer-meilenstein-vor-100-jahren-fuehrte-die-schweiz-die-proporz-wahl-ein-id8977995.html

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Schweiz: Direkte Demokratie: selbstverständlich und zugleich 
unverstanden

Der Historiker Olivier Meuwly hat ein Buch zur politischen Geschichte 
der direkten Demokratie der Schweiz publiziert. Dieses zeichnet den 
langwierigen Prozess nach, der zum System der direkten Demokratie 
führte, wie wir es heute kennen.

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http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/geschichte_direkte-demokratie--selbstverstaendlich-und-unverstanden/44469308



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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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