[MD Presse] Presseschau: Brexit: Zweites Referendum?

[Anne Dänner]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 17. OKTOBER 2018 +++


Umfrage im Auftrag des Europaparlaments Vier von fünf Deutschen sehen EU 
positiv

Die EU-Mitgliedschaft ist gut für das Land - meinen laut einer Umfrage 
mehr als 80 Prozent der Deutschen. Deutlich skeptischer sind da die 
Italiener. Die Mehrheit der befragten Briten sieht das Brexit-Votum 
heute mit Bedenken.

Weiter unter 
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/europaeische-union-vier-von-fuenf-deutschen-sehen-mitgliedschaft-positiv-a-1233660.html

----

Brexit: Zweites Referendum?

Unmittelbar vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben Ex-Premier Tony 
Blair, Ex-Vizepremier Nick Clegg und Ex-Vizepremier Michael Heseltine 
die Europäer aufgerufen, Forderungen nach einem zweiten Referendum über 
den Brexit nicht zu blockieren.

Weiter unter https://www.mmnews.de/politik/95990-brexit-2

Mehr dazu (nur auf Englisch)

Blair, Clegg and Heseltine: We need another EU-Referendum

Former British Prime Minister and Deputy Prime Ministers warn of 
economic price Brexit will cause. The country needs to make a final 
decision only after knowing „all the relevant facts“, they write in a 
joint op-ed.

Weiter unter 
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article182221122/Brexit-Blair-Clegg-and-Heseltine-We-need-another-EU-Referendum.html

----

Populisten gab es schon im antiken Athen

…wie es zur ersten Demokratie der Welt im 6. und 5. Jahrhundert vor 
Christus kam und was das alles mit Donald Trump zu tun hat. Ein Gespräch 
mit dem Stuttgarter Geschichtsprofessor Holger Sonnabend.

Weiter unter 
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/bietigheim-bissingen/populisten-gab-es-schon-im-antiken-athen-28138778.html

----

Berlin Volksbegehren für Videoüberwachung Senat stoppt Initiative - 
Verfassungsgerichtshof soll entscheiden

Das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung ist aus Sicht des Senates 
rechtswidrig. Die Initiatoren kontern: Das ist eine undemokratische 
Blockade.

Weiter unter 
https://www.tagesspiegel.de/berlin/volksbegehren-fuer-videoueberwachung-senat-stoppt-initiative-verfassungsgerichtshof-soll-entscheiden/23194836.html

Weiter unter 
https://www.tagesspiegel.de/berlin/volksbegehren-fuer-videoueberwachung-senat-stoppt-initiative-verfassungsgerichtshof-soll-entscheiden/23194836.html

----

Berlin: Neue "Leitlinien" zur öffentlichen Beteiligung

Kinder sollen in Berlin bei Bauplänen mitmischen dürfen

Weiter unter 
https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-leitlinien-zur-oeffentlichen-beteiligung-kinder-sollen-in-berlin-bei-bauplaenen-mitmischen-duerfen/23185520.html

----

Schweiz: Geeinte Front der Staatsrechtler gegen SVP-Initiative

Der gängige Spruch «zwei Juristen – drei Meinungen» scheint für einmal 
nicht zu gelten. Die Selbstbestimmungsinitiative macht es möglich.

Weiter unter 
https://www.nzz.ch/schweiz/geeinte-front-der-staatsrechtler-gegen-svp-initiative-ld.1428566

----

Schweiz: Direktdemokratische Selbstbestimmung ist essenziell

Die Selbstbestimmungsinitiative beschränke die Flexibilität der Schweiz, 
sagt der Direktor des Bundesamts für Justiz. Damit meint er die 
Flexibilität der Behörden – nicht jene der Stimmbürger. Dies will die 
Selbstbestimmungsinitiative korrigieren: Demokratische Entscheide sollen 
wieder volle Geltung haben.

Weiter unter 
https://www.nzz.ch/meinung/die-direkte-demokratie-ist-kein-auslaufmodell-ld.1427111

-- 
Mehr Demokratie e.V.
Anne Dänner
Pressesprecherin, Leitung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
presse at mehr-demokratie.de
Tel.: + 49 30/420 823 70 Mobil: +49 178/816 30 17

www.mehr-demokratie.de
www.facebook.com/mehrdemokratie
www.twitter.com/volksentscheid

Greifswalder Str. 4
10405 Berlin

Eintragung im Vereinsregister. Registergericht: Amtsgericht Bonn. Registernummer: VR 5707

geschäftsführender Bundesvorstand: Roman Huber

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20181017/911d42a1/attachment-0001.html>