[MD Presse] PM MD Thür.: Bündnis für mehr Demokratie in Thüringen wird am Sonntag 20 Jahre alt

[Ralf-Uwe Beck]

Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen
c/o Mehr Demokratie e.V., Landesverband Thüringen


PRESSEMITTEILUNG

Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen wird am Sonntag 20 Jahre alt
Mit zwei erfolgreichen Volksbegehren politische Kultur verändert

Am kommenden Sonntag (21.10.) jährt sich zum 20. Mal die Gründung des
Bündnisses für Mehr Demokratie in Thüringen. Am 21. Oktober 1998 kamen in
Erfurt zehn Organisationen zusammen, um ein Volksbegehren vorzubereiten, mit
dem eine Reform der direkten Demokratie in Thüringen durchgesetzt werden
sollte. An dem Auftakttreffen waren vier Gewerkschaften, von den Parteien
die damalige PDS, B90/DIE GRÜNEN, die ödp und die Jusos sowie der BUND und
Mehr Demokratie e.V. beteiligt.

Das Treffen war mit dem Landesvorsitzenden der HBV, Bodo Ramelow, DGB-Chef
Frank Spieth, der Vorsitzenden der ÖTV, Claudia Rühlemann, und dem
Juso-Vorsitzenden Andreas Bausewein prominent besetzt.

Nach einem zweiten Anlauf konnte im Juli 2000 die Unterschriftensammlung für
ein Volksbegehren starten. Binnen vier Monaten kamen 387.469 Unterschriften
zusammen. Damit war zum ersten Mal in Thüringen ein Volksbegehren
erfolgreich. Dies wurde jedoch 2001 vom Thüringer Verfassungsgericht
gestoppt. Schließlich hat nach monatelangen Verhandlungen der Landtag im
November 2003 den Kompromiss für eine Verfassungsreform beschlossen und
damit die Hürden für Volksbegehren gesenkt. Erfolgreich war auch das zweite
von dem Bündnis 2008 gestartete Volksbegehren für eine Reform der direkten
Demokratie auf kommunaler Ebene. Hier beschloss der Landtag im Frühjahr 2009
die Reform und im Herbst 2016 auf dieser Grundlage mit einem eigenen Gesetz
ein detailliertes Regelwerk für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den
Kommunen. Mit dieser Reform hat sich Thüringen an die Spitze der
Bundesländer gesetzt. Das Regelwerk gilt als das modernste in Deutschland.

„Das später auf 21 Organisationen angewachsene Bündnis hat den Ausbau der
direkten Demokratie in Thüringen eingeleitet. Dieser Entwicklungsfaden ist
nie wieder abgerissen“, so Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Bündnisses. „Mit den
Reformen hat sich auch die politische Kultur in Thüringen verändert.
Gestärkte Mitbestimmungsrechte sorgen dafür, dass mehr mit den Menschen
geredet und weniger über ihre Köpfe hinweg entschieden wird.“

Zu dem Bündnis gehören:
Bund der Steuerzahler Thüringen e.V. | Bündnis 90/Die Grünen Thüringen |
BUND Thüringen e.V. | Deutscher Mieterbund Landesverband Thüringen e.V. |
DGB Landesverband Thüringen | DIE LINKE Thüringen | Bund Evangelischer
Jugend in Mitteldeutschland | Grüne Liga Thüringen e.V. | IG Metall-Bezirk
Frankfurt | Jusos Thüringen | Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V. |
Landesfrauenrat Thüringen e.V. | Landesjugendring Thüringen e.V. | Mehr
Demokratie e.V. | Offene Arbeit Erfurt | ödp Thüringen | Piratenpartei
Deutschland Landesverband Thüringen (seit Januar 2012) | SPD Thüringen |
Thüringer Arbeitsloseninitiative - Soziale Arbeit e.V. | TVVdN/BdA (Thür.
Verband der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten) | ver.di
Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen

Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172-7962982