[MD Presse] Presseschau: Die Lösung lautet "direkte Demokratie"

Mo Okt 22 12:11:57 CEST 2018

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 22. OKTOBER 2018 +++

Die Lösung lautet "direkte Demokratie"

Der Niedergang der Volksparteien scheint nicht mehr aufzuhalten. Kein 
Wunder, kommentiert Andreas Urs Sommer, denn die Idee der politischen 
Repräsentation sei hoffnungslos veraltet.

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http://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=684337

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Für parlamentarische Demokratie und pluralistische Streitkultur, gegen 
Populismus

In Deutschland bedrohen derzeit maßlose Angriffe auf die demokratischen 
Institutionen die Grundlagen der politischen Ordnung. Als Historiker 
halten wir es für unsere Pflicht, vor diesen Gefährdungen zu warnen.

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http://www.theeuropean.de/doku-mentation/14850-demokratie-in-gefahr

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Beschädigte Demokratie

Was Orbán, Erdogan und Kaczynski mit demokratischen Mitteln politisch 
ins Werk setzen, hat im Ergebnis mit Demokratie nichts mehr zu tun. 
Daher führt auch der historisch ohnehin belastete Begriff „illiberale 
Demokratie“ in die Irre.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/jan-werner-mueller-beschaedigte-demokratie-15802788.html

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Hort und Hoffnung der Demokratie

Der Hügel Pnyx gilt als Keimzelle demokratischer Macht. Wenige Schritte 
von hier, in der Agora, wurde das Prinzip der politischen 
Selbstbestimmung erfunden. Hans von Trotha fragt, wofür der Garten der 
Demokratie heute steht.

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http://www.deutschlandfunkkultur.de/philosophische-orte-hort-und-hoffnung-der-demokratie.2162.de.html?dram:article_id=431000

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Bayern: "Massiv geschlampt": CSU will Landtagswahl teilweise neu 
auszählen lassen

Die CSU und einige Stadtpolitiker machen dem Münchner Stimmkreisleiter 
nach den Auszählungspannen bei der Landtagswahl schwere Vorwürfe. Am 
Donnerstag hatte dieser eingeräumt, dass es in 40 bis 50 Wahllokalen in 
München zu Fehlern bei der Übertragung gekommen sei.

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http://www.sueddeutsche.de/muenchen/landtagswahl-bayern-muenchen-1.4177584

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Hamburg: Vor 20 Jahren gab es das erste Bürgerbegehren in Hamburg

Erster Praxistest für die direkte Demokratie auf Bezirksebene. In 
Niendorf wollten Bürger Grünflächen retten.

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http://www.abendblatt.de/hamburg/article215602741/Buergerbegehren-in-Hamburg-starteten-vor-20-Jahren.html

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Hessen: Kandidieren künftig ab 18 Jahren

Hessen soll eine neue Verfassung bekommen. Sie soll regeln, dass junge 
Menschen bereits ab 18 Jahren für den Landtag kandidieren dürfen.

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http://www.fr.de/rhein-main/hessenwahl/service-hessenwahl/verfassungsreform-kandidieren-kuenftig-ab-18-jahren-a-1605642

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Hessen: Passives Wahlrecht vor Änderung?

Neele Schauer ist 19 und hat bereits für den Bundestag kandidiert. Bei 
der Hessenwahl am 28. Oktober darf sie nicht antreten, weil sie dafür zu 
jung ist. Am Wahltag wird über eine Verfassungsänderung abgestimmt, die 
das Mindestalter für passives Wahlrecht in Hessen von 21 auf 18 Jahre 
herabsetzt.

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http://www.hessenschau.de/tv-sendung/passives-wahlrecht-vor-aenderung,video-75108.html

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Hessen: Einführung eines Demokratie-Feiertags? - Gemischtes Echo auf 
Idee

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat im September die 
Einführung eines zusätzlichen arbeitsfreien Feiertags im Bundesland 
vorgeschlagen.

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http://www.echo-online.de/politik/hessen/einfuhrung-eines-demokratie-feiertags-gemischtes-echo-auf-idee_19131580

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Elsass: „Man muss über eine neue Beziehung zur Macht nachdenken“

Mit ausgelosten Teilnehmern arbeiten die Bürger im elsässischen 
Kingersheim die Vorlagen für den Stadtrat aus.

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http://www.deutschlandfunk.de/buergerbeteiligung-im-elsass-man-muss-ueber-eine-neue.1184.de.html?dram:article_id=429274

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Großbritannien: Großdemo befeuert Forderung nach neuem Brexit-Referendum

Nach einer Großdemonstration in London fühlen sich die Befürworter einer 
zweiten Brexit-Abstimmung bestätigt. Premierministerin May dürfe den 
Protest nicht ignorieren, mahnen sie.

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http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-grossdemo-befeuert-forderung-nach-neuem-referendum-a-1234354.html

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Großbritannien: Elmar Brok hält zweites Brexit-Referendum für denkbar

Einen Tag nach der riesigen Anti-Brexit-Demo in London gibt es eine 
prominente Stimme, den Briten eine zweite Entscheidung über den 
EU-Austritt zu gewähren. Dieses Szenario hätte jedoch Bedingungen.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/cdu-europapolitiker-brok-haelt-zweites-brexit-referendum-fuer-denkbar-15849736.html

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Großbritannien: Barley fordert zweites Brexit-Referendum

2016 stimmen die Briten für den Ausstieg aus der EU. Zwei Jahre später 
ist diese Entscheidung noch immer umstritten. Die SPD-Spitzenkandidatin 
für die Europawahl, Barley, fordert ein weiteres Referendum.

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http://www.n-tv.de/politik/Barley-fordert-zweites-Brexit-Referendum-article20680233.html

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Österreich: Masse ohne Macht

Will die FPÖ mehr direkte Demokratie? Wohl kaum. Allzu groß ist ihre 
Angst vor Niederlagen.

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http://www.zeit.de/2018/43/fpoe-volksabstimmung-rauchverbot-direkte-demokratie

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Schweiz: Wie gespalten ist unser Land?

Am kommenden Sonntag treffen sich fast 1400 Menschen zur Aktion "Die 
Schweiz spricht", um sich mit politisch Andersdenkenden auszutauschen. 
Wir haben vier Politikwissenschaftlerinnen gefragt: Welche Gräben 
durchziehen die Schweiz – und werden sie tatsächlich immer tiefer, wie 
stets behauptet?

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http://www.zeit.de/2018/43/schweiz-spricht-aktion-miteinander-reden/komplettansicht

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Schweiz: Sprechen für die Demokratie

Die Republik und andere Medien lancieren «Die Schweiz spricht». Die 
Debatte ist der Kern der Demokratie. Aber sie sollte nicht ihr Fetisch 
werden.

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http://www.republik.ch/2018/10/20/sprechen-fuer-die-demokratie

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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
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