[MD Presse] Presseschau: Was tun gegen Rechtsradikalismus

[Maximilian Olpp]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 05. AUGUST 2019 +++

Was tun gegen Rechtsradikalismus?

1967 hält Theodor W. Adorno den Vortrag „Aspekte des neuen 
Rechtsradikalismus“ in Wien. Warum dieser Text heute von „frappierender 
Aktualität“ ist, erklärt der Historiker und Rechtsextremismus-Forscher 
Volker Weiß.

Weiter unter: 
https://www.deutschlandfunkkultur.de/zum-50-todestag-von-theodor-w-adorno-was-tun-gegen.2162.de.html?dram:article_id=455426

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Deutschland muss die EZB respektieren – nur so kann sie unabhängig bleiben

Wenn in Deutschland das Vertrauen in die EZB untergraben wird, gerät das 
europäische Projekt in Gefahr. Deutschland muss die Zentralbank 
respektieren.

Weiter unter: 
https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-deutschland-muss-die-ezb-respektieren-nur-so-kann-sie-unabhaengig-bleiben/24862566.html?ticket=ST-2511418-AGJszlk6tXPbtuBShidX-ap1

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Luftmensch gegen Erdmensch

Ist schon wieder Kulturkampf? Angeblich sieht der Städter auf den 
Landbewohner herab und stellt ihm Windräder und Gendersternchen vor die 
Nase. Eine bequeme Geschichte

Weiter unter: 
https://www.zeit.de/kultur/2019-07/stadt-land-unterschiede-kulturkampf-infrastruktur-globalisierung-bevoelkerung

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Der Osten stellt die Weichen neu

In Sachsen und in Brandenburg droht den Ministerpräsidenten die Abwahl. 
Ihre Strategie: Die Abgrenzung von Politikern aus dem Westen. In 
Thüringen ist Ramelow dagegen nach wie vor beliebt. Doch in allen 
Bundesländern hat die AfD vor der Landtagswahl viel Rückenwind.

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https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.brandenburg-sachsen-und-thueringen-vor-der-landtagswahl-der-osten-stellt-die-weichen-neu.cb9f786c-31d9-4dfb-948d-08d46aad8bc7.html?reduced=true

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Wie Monsanto versuchte, deutsche Politiker zu beeinflussen

Eine PR-Agentur hat offenbar eine Art Ampel-Farbschema entworfen, in das 
sie für das Agrarchemie-Unternehmen Politiker eingeteilt hat. Darunter 
auch die ehemalige Bundesumweltministerin.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/politik/monsanto-lobbyismus-deutsche-politiker-1.4551909

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Jetzt rufen die Klimaaktivisten „alle Generationen“ zum Protest auf

In Dortmund geht der „Fridays for Future“-Sommerkongress zu Ende. 
Organisatoren und Teilnehmer sind begeistert – und stecken die Ziele für 
die Zukunft ab. Ein wichtiges Datum ist der 20. September.

Weiter unter: 
https://www.welt.de/politik/deutschland/article197952803/Fridays-for-Future-Klimaaktivisten-rufen-die-ganze-Bevoelkerung-zum-Protest-auf.html

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Digital oder Demokratie?

Große Konzerne wurden von der Digitalisierung überrollt: So erging es 
beispielsweise Nokia und Kodak. Warum sollte es Staatssystemen anders 
gehen und nicht auch Demokratien vom digitalen Wandel bedroht sein?

Weiter unter: 
https://rp-online.de/digitales/internet/kolumne-der-digitale-wandel-koennte-auch-die-demokratie-beeinflussen_aid-44758873

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Weniger Demokratie wagen

Die EU-Handelsabkommen mit Japan, Singapur und Vietnam gehen den mit 
CETA eingeschlagenen Weg der Entmachtung der Parlamente durch 
"Ausschüsse" konsequent weiter

Weiter unter: 
https://www.heise.de/tp/features/Weniger-Demokratie-wagen-4485175.html

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Baden-Württemberg: Landwirte fürchten weitere Reglementierung

Der Kreisbauernverband Göppingen warnt davor, die konventionelle 
Landwirtschaft zu verteufeln.

Weiter unter: 
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ackerbau-landwirte-fuerchten-weitere-reglementierung.e8b14f23-d8e1-4479-a8c2-e7103a1c362a.html

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Bayern: Sie füllen die Demokratie mit Leben

Edgar Forster, Gertrud Schmidt-Podolsky und Wolfgang Stadler wurden von 
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann im Odeon des Innenministeriums 
geehrt – für ihre langjährige Tätigkeit als kommunale Mandatsträger.

Weiter unter: 
https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/edgar-forster-gertrud-schmidt-podolsky-und-wolfgang-stadler-ausgezeichnet-12886790.html

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Bayern: Schüler schlüpfen in die Rolle eines Europa-Abgeordneten

Junge Menschen des Wertinger Gymnasiums nehmen die Demokratie in Europa 
unter die Lupe

Weiter unter: 
https://www.augsburger-allgemeine.de/wertingen/Schueler-schluepfen-in-die-Rolle-eines-Europa-Abgeordneten-id55101016.html

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Bayern: "Demokratie leben" geht weiter

Seit 2015 nimmt die Stadt am Bundesprogramm "Demokratie leben" teil, 
davor vier Jahre am Vorgängerprogramm. Und auch bei der Neuauflage will 
die Stadt dabei sein.

Weiter unter: 
https://plus.pnp.de/lokales/deggendorf/3408514_Demokratie-leben-geht-weiter.html

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Bayern: Warum 16-Jährige in Bayern nicht wählen dürfen

Während in anderen Bundesländern das Wahlalter längst abgesenkt wurde, 
bewegt sich in Bayern nichts. Nun nimmt sich ein Abgeordneter der Freien 
Wähler der Sache an.

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https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Warum-16-Jaehrige-in-Bayern-nicht-waehlen-duerfen-id55098111.html

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Bayern: Feuerwerke stehen im Landkreis auf der Abschussliste

Schlechte Luft, Lärm und Straßen voller Müll: Auch die Städte im 
Landkreis wollen beim Thema Feuerwerk mit gutem Beispiel vorangehen: Bad 
Tölz setzt auf eine Lasershow, Wolfratshausen wird keine Feuerwerke mehr 
in Auftrag geben.

Weiter unter: 
https://www.merkur.de/lokales/wolfratshausen/wolfratshausen-ort29708/bad-toelz-wolfratshausen-feuerwerke-stehen-im-landkreis-auf-abschussliste-12886288.html

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Bayern: Wunschkonzert für neues Rathaus

Foyer und Terrasse, Klimaanlage und tolle Architektur: Die Berger wissen 
ganz genau, was der geplante Neubau für 14,5 Millionen Euro leisten 
soll. Bürgermeister Monn drosselt die Erwartungen

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/buergerbeteiligung-wunschkonzert-fuer-neues-rathaus-1.4552203

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Bayern: Bürgerbeteiligung: Onlineplattform startet

Die erste Bürgerbeteiligungsplattform des Landkreises startet am 
heutigen Montag. Damit soll den Menschen im Landkreis die Möglichkeit 
gegeben werden, bei der Entwicklung des Landkreises mitzureden und 
eigene Vorschläge einzubringen.

Weiter unter: 
https://plus.pnp.de/lokales/pfarrkirchen/3408130_Buergerbeteiligung-Onlineplattform-startet.html

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Bayern: Digitalisierungsstrategie für Stadt München

Die bayerische Landeshauptstadt hat eine stadtweite 
Digitalisierungsstrategie für München beschlossen. Diese Strategie 
bildet künftig die Basis für alle Digitalisierungsaktivitäten der Stadt, 
unterteilt in die drei Kernbereiche — Stadtverwaltung, Infrastruktur und 
Stadtgesellschaft.

Weiter unter: 
https://www.munich-startup.de/51355/digitalisierungsstrategie-fur-munchen/

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Berlin: Die Landespolitik kehrt zum Normalbetrieb zurück

Vorbei sind die Ferien – viel zu tun hat die Landespolitik. Gleich am 
ersten Tag nach der Sommerpause hat der Gesundheitsausschuss des 
Parlaments den neuen Landeshaushalt auf die Tagesordnung gesetzt. Die 
anderen Fachausschüsse folgen in dichtem Takt.

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ferienende-die-landespolitik-kehrt-zum-normalbetrieb-zurueck/24870232.html

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Berlin: Berlin hat den Staatstrojaner FinFisher gekauft, wir 
veröffentlichen den Vertrag

In Berlin kam der Staatstrojaner FinFisher mit der Großen Koalition und 
ging mit der Großen Koalition. Das Land hat die Schadsoftware gekauft, 
obwohl es sie gar nicht einsetzen durfte – das wäre illegal gewesen. 
Protokoll eines Fehlkaufs.

Weiter unter: 
https://netzpolitik.org/2019/berlin-hat-den-staatstrojaner-finfisher-gekauft-wir-veroeffentlichen-den-vertrag/

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Brandenburg: "Vorabsprachen zerstören Demokratie"

Der Friedhofsleiter Jens Dörschmann beschloss 2016 der FDP beizutreten. 
Nun ist er Spitzenkandidat der Frankfurter Liberalen für den Landtag.

Weiter unter: 
https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1744721/

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Brandenburg: Ausstellung zum Bürgerhaushalt

Einen weiteren interessanten Termin gibt es um 15.30 Uhr. Dann 
informiert nämlich das Projektteam Bürgerhaushalt gemeinsam mit 
Christian Maaß, Projektleiter Bürgerhaushalt über, ja genau, den 
Bürgerhaushalt

Weiter unter: 
https://www.pnn.de/potsdam/montag-5-august-2019-das-ist-heute-in-potsdam-wichtig/24586290.html

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Brandenburg: Bei Wahlinfo diesmal auf Nummer sicher

Vor der Bürgermeister- und der Landtagswahl am 1. September sollte die 
Verteilung der Wahlbenachrichtigungen besser klappen, als es in der 
Gemeinde Wandlitz zur Kommunalwahl der Fall war.

Weiter unter: https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1744719/

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Rheinlandpfalz: Anschein des Umdenkens beim Fahrübungsplatz

Die Stadt ist beim geplanten Bürgerentscheid gegen den 
Verkehrsübungsplatz der Bereitschaftspolizei nicht zuständig. Der Ball 
liegt einzig und allein beim Freistaat Bayern. Damit ist für die Gegner 
aber der Fall noch lange nicht erledigt.

Weiter unter: 
https://www.onetz.de/oberpfalz/sulzbach-rosenberg/anschein-umdenkens-beim-fahruebungsplatz-id2810297.html

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Sachsen: Bunte Schmetterlinge aus aller Welt flattern in Hoyerswerda

30 Flüchtlingskinder üben derzeit für ihren großen Auftritt in der 
Kulturfabrik am 21. August. Das Projekt soll auch der Annäherung dienen.

Weiter unter: 
https://www.lr-online.de/lausitz/hoyerswerda/bunte-schmetterlinge-aus-aller-welt-flattern-in-hoyerswerda_aid-44757391

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Sachsen: Wahl-O-Mat Sachsen 2019: Machen Sie hier ab heute den Test

Mit 39,4 Prozent aller gültigen Stimmen setzte sich die CDU bei der 
sächsischen Landtagswahl 2014 klar vor den Linken (18,9 Prozent) durch. 
Gemeinsam mit der SPD (12,4 Prozent) ging die CDU eine Koalition ein. 
Für die kommende Wahl am 1. September 2019 ist ein völlig anderes 
Ergebnis zu erwarten.

Weiter unter: 
https://www.merkur.de/politik/wahl-o-mat-sachsen-2019-machen-sie-hier-ab-heute-test-zr-12813920.html

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Maximilian Olpp
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