[MD Presse] Presseschau: Eine Partei schmilzt wie Eis in der Sonne

[Maximilian Olpp]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 06. AUGUST 2019 +++

Eine Partei schmilzt wie Eis in der Sonne

Eine große Vergangenheit sichert noch keine Zukunft. Keine Partei weiß 
das so gut wie die SPD. Vor 150 Jahren, im August 1869 wurde ihr 
Eisenacher Zweig gegründet. Ein Abgesang.

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https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.zukunft-der-spd-eine-partei-schmilzt-wie-eis-in-der-sonne.a839c2eb-8d69-4100-bb14-e4972bca69a0.html?reduced=true

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Verdi-Chef ruft zu Teilnahme an "Fridays for Future"-Demos auf

Verdi-Chef Frank Bsirske will die zwei Millionen Mitglieder der 
Gewerkschaft dazu aufrufen, sich am Klimastreik der Bewegung "Fridays 
for Future" zu beteiligen.

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https://www.focus.de/politik/deutschland/gewerkschaft-hat-2-millionen-mitglieder-verdi-chef-ruft-zu-teilnahme-an-fridays-for-future-demo-auf_id_10999819.html

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Bayern: Bürgerbegehren schließt seine Liste

Mehr als 1100 Dietfurter haben laut den Initiatoren gegen den neuen 
Edeka unterzeichnet. Ihr Ziel ist ein Bürgerentscheid.

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https://www.mittelbayerische.de/region/neumarkt-nachrichten/buergerbegehren-schliesst-seine-liste-21102-art1813541.html

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Bayern: Bahngelände Nord in Rosenheim SPD will Planungen zu Fall bringen

Die Verträge sind unterschrieben, die drei Baufelder am Rosenheimer 
Bahngelände Nord verkauft. Doch die SPD-Stadtratsfraktion hofft, die 
Planungen des Investors noch einmal kippen zu können. Sie denkt über ein 
Bürgerbegehren nach.

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https://www.ovb-online.de/rosenheim/rosenheim-stadt/bahngelaende-nord-rosenheim-will-planungen-fall-bringen-12890093.html

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Berlin: Der Berliner AfD droht ein Machtkampf

Landeschef Georg Pazderski gilt vielen als zu moderat. „Die Zeichen 
stehen auf Sturm“, heißt es aus Parteikreisen. Seine Kontrahenten laufen 
sich warm.

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https://www.tagesspiegel.de/berlin/tritt-curio-an-gewinnt-er-der-berliner-afd-droht-ein-machtkampf/24873430.html

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Brandenburg: 1200 Vorschläge für Bürgerhaushalt – jetzt beginnt die 
Abstimmung

Für den Potsdamer Bürgerhaushalt wurden 1200 Vorschläge eingereicht. 
Diese stehen nun zur Abstimmung bereit, um eine engere Vorauswahl zu 
treffen. Schwerpunkt sind Verkehrsthemen.

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https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Potsdam-Buergerhaushalt-1200-Vorschlaege-fuer-Buergerhaushalt-jetzt-beginnt-die-Abstimmung

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Brandenburg: Wahlleiter: Vorbereitungen sind abgeschlossen – Briefwahl 
ab 12. August

Keine vier Wochen sind es mehr bis zur Landtagswahl am 1. September. Wie 
Wahlleiter Mark Weise sagt, müssten alle Benachrichtigungskarten für die 
Landtagswahl jetzt heraus geschickt sein.

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https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Premnitz/Karten-fuer-die-Landtagswahl-sind-abgeschickt

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Brandenburg: Unterwegs für die Volksinitiative Artenschutz

Die Volksinitiative Artenschutz in Brandenburg zum Erfolg führen wollen 
Werner Küppers und seine Mitstreiterinnen vom Omnibus für direkte 
Demokratie. Bis Dienstagabend sind sie in Pritzwalk, danach in Neuruppin

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https://www.maz-online.de/Lokales/Prignitz/Pritzwalk/Unterwegs-fuer-die-Volksinitiative-Artenschutz

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Hamburg: Neue Volksinitiative kämpft für Bürgerentscheide

Hamburg hat seit Montag eine neue Volksinitiative. Das Bündnis Mehr 
Demokratie will erreichen, dass Bürgerentscheide in den Bezirken 
verbindlich werden, der Senat sich also daran halten muss. Auf 
Bezirksebene sind die Bürgerbegehren bisher nur eine 
"Scheinbeteiligung", sagte Gregor Hackmack von Mehr Demokratie zu NDR 90,3.

Weiter unter: 
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Neue-Volksinitiative-kaempft-fuer-Buergerentscheide,buergerbegehren150.html

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Hamburg: Nach Ärger um Projekte in den Vierteln Hamburger wollen mehr Macht!

Hamburgs Bürger wollen mehr Macht! Am Montag haben der Verein „Mehr 
Demokratie“ sowie diverse Bürgerinitiativen eine landesweite 
Volksinitiative angemeldet. Ihr Ziel: Bürgerbegehren und 
Bürgerentscheide sollen in Hamburg verbindlich werden.

Weiter unter: 
https://www.mopo.de/hamburg/politik/nach-aerger-um-projekte-in-den-vierteln-hamburger-wollen-mehr-macht--32965300

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Nordrhein-Westfalen: Bürgersaal: Mendener Initiative jetzt mit 
Bürgerbegehren

Sechs Schritte, dann kann der Bürgerentscheid kommen: Die Bürger, die 
den Bürgersaal erhalten wollen, hoffen auf viel Unterstützung.

Weiter unter: 
https://www.wp.de/staedte/menden/buergersaal-mendener-initiative-jetzt-mit-buergerbegehren-id226694865.html

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Nordrhein-Westfalen: CDU kündigt neue Pläne für den Marktplatz in Jüchen an

Die Christdemokraten wehren sich gegen den Vorwurf des 
SPD-Fraktionsvorsitzenden, Jüchen verschwende Zuschüsse, etwa für die 
Umgestaltung des Marktes und des Bahnhofes, weil die 
Fördervoraussetzungen in Form eines Stadtentwicklungskonzeptes nicht 
vorlägen.

Weiter unter: 
https://rp-online.de/nrw/staedte/juechen/politischer-streit-um-foerdermittel-fuer-die-umgestaltung-des-marktplatzes-und-des-bahnhofsumfeldes-in-juechen_aid-44717367

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Nordrhein-Westfalen: Verfassungsgerichtshof: Zügige Entscheidung zur 
Stichwahl

Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen will rechtzeitig zur 
Kommunalwahl 2020 über die rot-grüne Klage gegen die von CDU und FDP 
durchgesetzte Abschaffung von Stichwahlen entscheiden.

Weiter unter: 
https://www.hellwegeranzeiger.de/Nachrichten/Verfassungsgerichtshof-Zuegige-Entscheidung-zur-Stichwahl-1434812.html

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Nordrhein-Westfalen: „Bauwagen der Demokratie“ eröffnet neue Ausstellung

Im „Bauwagen der Demokratie“ eröffnet am 8. August die Ausstellung 
„Zeitgeist“, die Werke der Künstler Hans-Jürgen Söffker und Pippilotta 
zeigt. Die Vernissage beginnt um 18 Uhr und wird musikalisch von der 
Jazzband Tritett ab 20 Uhr untermalt.

Weiter unter: 
https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/kultur/bauwagen-der-demokratie-in-duesseldorf-eroeffnet-neue-ausstellung_aid-44793733

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Nordrhein-Westfalen: Halterner Forum für Demokratie fordert von der 
Stadt Einsatz für ein Atomwaffenverbot

Bürgermeister Bodo Klimpel soll sich anlässlich des 
Hiroshima-Gedenktages bei der Bundesregierung für ein Atomwaffenverbot 
einsetzten, fordert das Halterner Bündnis für Demokratie

Weiter unter: 
https://www.halternerzeitung.de/haltern/halterner-forum-fuer-demokratie-fordert-von-der-stadt-einsatz-fuer-ein-atomwaffenverbot-1434912.html

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Rheinland-Pfalz: Fördergebiet darf noch größer werden

Ein extremes Interesse kann Bürgermeisterin Margit Kirzinger bei einer 
eilig einberufenen Bürgerversammlung verzeichnen. Trotz Urlaubszeit 
nimmt sich mindestens die halbe Ortschaft Zeit für Neues.

Weiter unter: 
https://www.onetz.de/oberpfalz/reichenau-waidhaus/foerdergebiet-darf-noch-groesser-id2811553.html

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Sachsen: Investitionen in die Bröthener Naherholung

Nach und nach arbeitet die Stadt Hoyerswerda die Vorhaben aus dem 
Bürgerhaushalt ab. Am Freitag der vorigen Woche hat der Bauhof am Großen 
Ziegelteich fertiggestellt, was in der Prioritätenliste nach der 
Abstimmung unter „Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen“ vermerkt wurde.

Weiter unter: 
https://www.saechsische.de/investitionen-in-die-broethener-naherholung-5102910.html


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Maximilian Olpp
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