[MD Presse] Presseschau Mehr Demokratie, 24-26. August 2019

[Achim Wölfel]

+++BUNDESPRESSESCHAU MEHR DEMOKRATIE, 24-26. AUGUST 2019+++

 

 

Ehrt eure kleinen Männer!

Konzentration der Macht, Inflation der Würde: Eine Hamburger Tagung debattiert darüber, wie die athenische Demokratie sich mit der Oligarchie arrangierte – und dadurch Stabilität erkaufte.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/hoch-schule/geist-und-mehr/tagung-zur-athenischen-demokratie-im-vierten-jahrhundert-16341788.html <https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/hoch-schule/geist-und-mehr/tagung-zur-athenischen-demokratie-im-vierten-jahrhundert-16341788.html> 

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Badehosen und die Demokratie

Friedrich Ebert und Gustav Noske machten sich 1919 obenrum frei

https://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article199145643/Badehosen-und-die-Demokratie.html <https://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article199145643/Badehosen-und-die-Demokratie.html> 

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Verbote, Verbote, Verbote

Verbieten verboten! So hieß es mal in den autoritätskritischen 70er-Jahren. Das hat sich geändert. Nun vergeht kein Tag, an dem nicht etliche Verbote verhandelt werden. Vorsicht vor allzu vielen Beschränkungen ist da angebracht, meint Publizist Timo Rieg.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/restriktive-gesellschaft-verbote-verbote-verbote.1005.de.html?dram:article_id=457107 <https://www.deutschlandfunkkultur.de/restriktive-gesellschaft-verbote-verbote-verbote.1005.de.html?dram:article_id=457107> 

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Politik hinterm grauen Balken

Sie werden gerne belächelt, aber in einem immer vielfältigeren Parteiensystem spielen die „Sonstigen“ eine nicht zu verachtende Rolle. Denn einige Kleinparteien haben das zu bieten, was den Großen abgeht: Innovationskraft.

https://rp-online.de/politik/deutschland/was-kleinparteien-fuer-die-politik-in-unserer-demokratie-leisten-koennen_aid-45341095 <https://rp-online.de/politik/deutschland/was-kleinparteien-fuer-die-politik-in-unserer-demokratie-leisten-koennen_aid-45341095> 

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Baden-Württemberg: „Bienenschutz für unsere Bienen brauchen wir nicht“: Wie Imker aus der Region zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ stehen

Hiesige Imker betrachten einige Forderungen des Trägerbündnisses skeptisch. Sie sprechen sich stattdessen für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Landwirten und Imkern aus, um gemeinsam für den Schutz von Bienen und Insekten zu sorgen.

https://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis/friedrichshafen/Bienenschutz-fuer-unsere-Bienen-brauchen-wir-nicht-Wie-Imker-aus-der-Region-zum-Volksbegehren-Rettet-die-Bienen-stehen;art372474,10257940 <https://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis/friedrichshafen/Bienenschutz-fuer-unsere-Bienen-brauchen-wir-nicht-Wie-Imker-aus-der-Region-zum-Volksbegehren-Rettet-die-Bienen-stehen;art372474,10257940> 

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Bayern: Es schwärmt und summt

Ein halbes Jahr nach dem Volksbegehren: Pfaffenhofener haben den Bienen üppig den Tisch gedeckt.

https://www.donaukurier.de/lokales/pfaffenhofen/Bienensterben-Es-schwaermt-und-summt;art600,4295066 <https://www.donaukurier.de/lokales/pfaffenhofen/Bienensterben-Es-schwaermt-und-summt;art600,4295066> 

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Berlin: „Neue Wege für Berlin“: Verein will mit Volksinitiative bauen statt enteignen

Der Verein „Neue Wege für Berlin“ hat am Sonntag seine Volksinitiative „Faire Mieten bauen“ zur Errichtung von 100.000 zusätzlichen sozialen und bezahlbaren Wohnungen in Berlin in den kommenden acht Jahren gestartet. 

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/-neue-wege-fuer-berlin--verein-will-mit-volksinitiative-bauen-statt-enteignen-33063414 <https://www.berliner-zeitung.de/berlin/-neue-wege-fuer-berlin--verein-will-mit-volksinitiative-bauen-statt-enteignen-33063414> 

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Berlin: Keine Zeit für Symbolpolitik

Die Grünen verhalten sich wohlwollend distanziert zur Volksinitiative Klimanotstand. Sie setzen auf konkrete Schritte, kommen aber nicht richtig schnell voran. 

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-gruene-zum-klimanotstand-keine-zeit-fuer-symbolpolitik/24938714.html <https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-gruene-zum-klimanotstand-keine-zeit-fuer-symbolpolitik/24938714.html>  

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Brandenburg: Erfolgreiche Volksinitiative zur Artenvielfalt

Die Volksinitiative "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" übertrifft ihre Erwartungen - und erwägt jetzt ein Volksbegehren. 

https://www.pnn.de/brandenburg/aktivisten-sammeln-50-789-unterschriften-erfolgreiche-volksinitiative-zur-artenvielfalt/24935216.html <https://www.pnn.de/brandenburg/aktivisten-sammeln-50-789-unterschriften-erfolgreiche-volksinitiative-zur-artenvielfalt/24935216.html> 

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Brandenburg: Kommentar: Motzen allein reicht eben nicht, um etwas zu ändern

Nie waren Volksinitiativen in Brandenburg erfolgreicher als in den vergangenen Jahren. Das zeigt: Die Bürger machen dem Parlament Beine, wenn nötig. Populistisch sind sie dabei selten, meint Ulrich Wangemann.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Volksinitiativen-zeigen-Die-Demokratie-ist-quicklebendig-in-Brandenburg <https://www.maz-online.de/Brandenburg/Volksinitiativen-zeigen-Die-Demokratie-ist-quicklebendig-in-Brandenburg> 

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Hamburg: Bürgerbegehren ist in den Startlöchern

Wegen erheblicher Verkehrsgefahren für Kinder will eine Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren gegen den Bebauungsplan 27 in Molfsee starten, wenn die geplante Tiefgaragenzufahrt nicht vom Eiderwiesenweg zur Hamburger Chaussee verlegt wird. Darüber will der Bauausschuss am Montag entscheiden.

https://www.kn-online.de/Lokales/Rendsburg/Bebauung-Catharinenberg-Buergerbegehren-ist-in-den-Startloechern <https://www.kn-online.de/Lokales/Rendsburg/Bebauung-Catharinenberg-Buergerbegehren-ist-in-den-Startloechern> 

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Hessen: Radentscheid-Initiative: „Jeder Unfall ist eine Katastrophe“

Großes Interview mit einem Sprecher der Radentscheid Initiative: Er fordert eindringlich eine neue Radinfrastruktur.

https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-hessen-kritik-andreas-scheuer-interview-radentscheid-12944606.html <https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-hessen-kritik-andreas-scheuer-interview-radentscheid-12944606.html> 

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Niedersachsen: Auftakt zum Stadtradeln – Braunschweig fährt Rad!

Es ist ein Sonntag, der Lust und Mut macht. So viele sind unterwegs. Es ist eine sanfte Demonstration für die fahrradfreundliche Stadt. 

https://www.peiner-nachrichten.de/braunschweig/article226878779/Auftakt-zum-Stadtradeln-Braunschweig-faehrt-Rad.html <https://www.peiner-nachrichten.de/braunschweig/article226878779/Auftakt-zum-Stadtradeln-Braunschweig-faehrt-Rad.html> 

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Nordrhein-Westfalen: Per Bürgerbegehren zu „Sicherem Hafen“?

Per Bürgerbegehren will die „Seebrücke“ Münster zum „sicheren Hafen“ ernennen. Ist das der richtige Weg? Ein Pro & Contra.

https://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/3925829-Pro-Contra-Per-Buergerbegehren-zu-Sicherem-Hafen <https://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/3925829-Pro-Contra-Per-Buergerbegehren-zu-Sicherem-Hafen> 

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Schleswig-Holstein: Deutschland oder Dänemark? Die schwere Geburt der Friedens-Grenze

Vor 100 Jahren versetzte der Versailler Vertrag Schleswig-Holstein mit einer Volksabstimmung in Aufruhr – Deutsche und Dänen mussten sich entscheiden.

https://www.shz.de/regionales/grenzland-daenemark/deutschland-oder-daenemark-die-schwere-geburt-der-friedens-grenze-id25289997.html <https://www.shz.de/regionales/grenzland-daenemark/deutschland-oder-daenemark-die-schwere-geburt-der-friedens-grenze-id25289997.html> 

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Sachsen: Zehntausende demonstrieren für Toleranz und gegen Hass

Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen haben Zehntausende Menschen am Samstag in Dresden bei einer Demonstration des Bündnisses „Unteilbar“ Flagge für eine offene und solidarische Gesellschaft gezeigt. 
https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-dresden-zehntausende-demonstrieren-fuer-toleranz-und-gegen-hass-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190823-99-583645 <https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-dresden-zehntausende-demonstrieren-fuer-toleranz-und-gegen-hass-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190823-99-583645>  

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Sachsen: Kein Bürgerentscheid in Regis – Begehren zurückgezogen

Die Regis-Breitingener stimmen nicht über eine Fusion mit Neukieritzsch ab. Der geplante Stadtratsbeschluss über das Bürgerbegehren fiel aus. Die Initiatoren reagierten auf rechtliche Bedenken.

https://www.lvz.de/Region/Borna/Kein-Buergerentscheid-in-Regis-Begehren-zurueckgezogen <https://www.lvz.de/Region/Borna/Kein-Buergerentscheid-in-Regis-Begehren-zurueckgezogen> 

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Österreich: Was wird eigentlich aus dem Frauen*volksbegehren?

Das zweite österreichische Frauen*volksbegehren von 2018 sammelte fast eine halbe Million Unterschriften. Im Parlament wurde es von der schwarzblauen Bundesregierung Kurz abgefertigt. Wir haben mit Kampagnenleiterin Lena Jäger über Erfolge und Herausforderungen gesprochen, wie sie die frauenpolitische Lage einschätzt und darüber, was denn nun aus dem Volksbegehren wird.

https://igkultur.at/artikel/frauenvolksbegehren-lena-jaeger <https://igkultur.at/artikel/frauenvolksbegehren-lena-jaeger> 

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Achim Wölfel 
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 
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