[MD Presse] PM Dietenbach: Mehr Demokratie weißt Kritik an Abstimmungen bei Bauprojekten entschieden zurück

[Sarah Händel Mehr Demokratie e.V.]

Pressemitteilung
Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Baden-Württemberg
Stuttgart, 26.2.2019 

Mehr Demokratie e.V.: Bürgerentscheid in Freiburg zeigt Stärken der Direkten Demokratie

Zuvor geäußerte Kritik an Abstimmung zeugt von mangelnder Konfliktkultur


„Direkte Demokratie hilft dabei Konflikte um große Bauprojekte wie Dietenbach sichtbar zu machen und zu befrieden“, so Sarah Händel, vom Verein Mehr Demokratie. Erst der Bürgerentscheid habe offen gelegt, wo die Mehrheit der Bürger im Spagat zwischen Naturschutz und Linderung der Wohnungsnot stehe. Nach Meinung des Demokratie-Vereins, leiste die im Vorfeld vor allem von CDU und Städte- und Gemeindetag geäußerte Kritik an einer Bürger-Abstimmung, einer Haltung der Konfliktvermeidung Vorschub.

„Das Ergebnis eines Entscheids ist immer offen. Doch aus Angst vor dem Verlieren, den Bürgern das Recht nehmen zu wollen, über umstrittene Projekte auch mal direkt zu entscheiden, zeugt nicht gerade von demokratischer Größe“, so Händel. Durch die öffentliche Debatte vor einem Entscheid, finde die eigentliche Meinungsbildung vieler Bürger erst statt. Dass seit 2015 auch bei Bauprojekten Bürgerentscheide möglich seien, sichere daher die Zukunftsfähigkeit der Kommunen, denn künftig würden derartige Zielkonflikte noch viel stärker zu Tage treten „Direkte Abstimmungen sind für eine lebendige Konfliktkultur unverzichtbar, denn sie schaffen bei den Bürgern den nötigen Rückhalt, auch für ambitionierte Projekte!“

Hintergrund:
Mehr Demokratie e.V. ist ein überparteilicher, gemeinnütziger Verein, der sich seit 30 Jahren für die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch die direkte Demokratie auf allen politischen Ebenen einsetzt und Bürgerinitiativen inhaltsneutral bei Bürgerbegehren berät. Homepage: www.mitentscheiden.de

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