[MD Presse] Presseschau: Demokratie ist eine extrem coole Lady

Di Jan 15 09:56:27 CET 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 15. Januar 2019 +++

Die vagen Grenzen der Demokratie 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verkündet in Kürze, ob es die AfD beobachtet - oder Teile von ihr. Unangreifbar soll die Entscheidung sein, doch die rechtliche Basis für das Machtwort des Staates ist wackelig.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-die-vagen-grenzen-der-demokratie-1.4287608

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"Demokratie ist eine extrem coole Lady"

Seine Großmutter erzählte ihm aus ihrer Jugend in der NS-Diktatur. Deshalb geht er heute demonstrieren. Ein Gastbeitrag des Prinzen-Sängers.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/aufruf2019-leipzig-demonstriert-fuer-demokratie-meine-grossmutter-schaemt-sich-bis-heute-dass-sie-1938-nichts-gegen-die-nazis-tat/23863144.html

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Stich ins Herz der Demokratie

Der Anschlag auf den Danziger Bürgermeister kam nicht aus heiterem Himmel. Politische Hassreden gehören in Polen zum Alltag. 

Weiter unter: https://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/stich-ins-herz-der-demokratie-21771-art1738968.html

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Warum Volksabstimmungen alles andere als ein Allheilmittel gegen angebliche Politikverdrossenheit sind

Die direkte Demokratie wird immer wieder als Allheilmittel gegen die Politikverdrossenheit propagiert. Dabei bringt sie große Gefahren mit sich

Weiter unter: https://www.suedkurier.de/ueberregional/politik/Warum-Volksabstimmungen-alles-andere-als-ein-Allheilmittel-gegen-angebliche-Politikverdrossenheit-sind;art410924,10018104

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Brexit – die Stunde der Wahrheit

Kurz vor der Abstimmung über den Brexit-Deal im britischen Unterhaus gilt eine Niederlage der Regierung als ausgemacht. Doch wie wird es danach weitergehen: Ein erneutes Misstrauensvotum, ein ungeregelter Austritt, ein zweites Referendum? Gegner und Befürworter des Austritts stehen sich unversöhnlich gegenüber.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/abstimmung-im-britischen-parlament-brexit-die-stunde-der.724.de.html?dram:article_id=438302

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Brexit: Das Brexit-Votum und die Folgen

Es war ein Referendum, dessen Ergebnis überraschte: 52 Prozent der Briten stimmten für den Austritt aus der EU. Das führte nicht nur die britische Regierung in eine Krise. Eine Chronologie der Ereignisse. 

Weiter unter: https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-chronologie-103.html

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Bayern: Gewaltige Resonanz 

Das Aktionsbündnis für das Volksbegehren "Rettet die Bienen" hat im Landkreis Fürstenfeldbruck bereits viele Unterstützer gefunden. "Die Resonanz ist gewaltig", sagt Dieter Kreis, Vorsitzender des ÖDP-Kreisverbands.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/gegen-den-insekten-schwund-gewaltige-resonanz-1.4287858

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Bayern: Wegen des Extrem-Winters? Staatsregierung drückt beim Volksentscheid „Klimaschutz ins Grundgesetz“ aufs Tempo

Nach Informationen des Münchner Merkurs* haben die Fraktionschefs Thomas Kreuzer (CSU) und Florian Streibl (FW) ihre Kollegen der anderen Parteien für Montag zu einem Treffen geladen. Ihr Ziel: den notwendigen Volksentscheid mit der Europawahl am 26. Mai zu verbinden.

Weiter unter: https://www.merkur.de/politik/klimaschutz-ins-grundgesetz-staatsregierung-drueckt-beim-volksentscheid-aufs-tempo-11133297.html

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Berlin: Milliarden für Deutsche Wohnen

Rückkauf der einst kommunalen GSW-Wohnungen wird nicht billig

Weiter unter: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1109917.rekommunalisierung-milliarden-fuer-deutsche-wohnen.html

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Brandenburg: Hausbesitzer fordern mehr Gerechtigkeit bei Straßenausbau

Städtebund will Eigentümer für den Ausbau der Straßen weiter zur Kasse bitten. Die rot-rote Regierung will die Beiträge abschaffen

Weiter unter: https://www.morgenpost.de/brandenburg/article216207383/Hausbesitzer-fordern-mehr-Gerechtigkeit-bei-Strassenausbau.html

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Sachsen: Demonstration für Demokratie in Leipzig

In Leipzig haben hunderte Menschen friedlich für Demokratie, sozialen Zusammenhalt und die Integration von Flüchtlingen demonstriert. Die Veranstalter des "Aufruf 2019" sprachen von mehr als 3.000 Teilnehmern, die Polizei lediglich von rund 1.500 Menschen. Der Aufzug und die anschließende Kundgebung auf dem Marktplatz verliefen friedlich

Weiter unter: https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/hunderte-folgten-aufruf-demonstration-leipzig-friedlich-100.html

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Frankreich: Wie Macron Frankreich retten will – und warum er scheitern wird

Der französische Präsident schreibt einen Brief an das Volk, mit dem er eine Debatte anstoßen will. Doch die Gelbwesten lehnen sogar einen Dialog ab. Ein Politiker spricht bereits von einem „Klima des Bürgerkriegs“. 

Weiter unter: https://www.welt.de/politik/ausland/article187064224/Gelbwesten-in-Frankreich-Warum-Macron-scheitern-wird.html

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

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