[MD Presse] [PM] Bürgerentscheid über Freizeitheim wird Quorumsopfer

Mo Jan 28 16:23:26 CET 2019

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Bremen/Niedersachsen

Pressemitteilung 03/2019
Bremen, den 27. Januar 2019

Bürgerentscheid über Freizeitheim wird Quorumsopfer
Mehr Demokratie fordert Streichung des Zustimmungsquorums

Beim gestrigen Bürgerentscheid über den Erhalt des Freizeitheims Silberborn im Landkreis Northeim stimmte eine Mehrheit für den Erhalt, allerdings gab es nicht genug „Ja-Stimmen“, damit der Bürgerentscheid gültig ist. Die Beteiligung lag nur bei 23,13 Prozent. Für das Bürgerbegehren stimmten 85,89 Prozent der Abstimmenden. Das Zustimmungsquorum von 20 Prozent (22695 Stimmen) wurde mit 19,55 Prozent knapp verfehlt (22.189 Ja-Stimmen). Dies berichtet der Verein Mehr Demokratie heute. 

Mehr Demokratie fordert aus diesem Anlass die Streichung dieser Abstimmungshürde. „Wie bei Wahlen sollte die Mehrheit entscheiden“ erklärt Tim Weber, Geschäftsführer von Mehr Demokratie. Dass das Thema wichtig genug sei, um darüber abzustimmen, sei bereits im Bürgerbegehren nachgewiesen worden, eine zusätzliche Hürde sei daher überflüssig. Weber verweist auch darauf, dass der Bürgerentscheid in Bayern gültig gewesen wäre. So gelte dort für Landkreise über 100.000 Einwohner nur ein Zustimmungsquorum von zehn Prozent. „Hohe Hürden wie sie in Niedersachsen gelten, erzeugen einfach nur Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern, die sich engagieren“ erklärt Weber abschließend.

Nach Angaben von Mehr Demokratie sind mittlerweile 35 von 103 Bürgerentscheiden am Zustimmungsquorum gescheitert, davon dreimal im Jahr 2018. Dies entspricht einer Quote vom 33,9 Prozent.

Liste Bürgerentscheide in Niedersachsen:
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nds-be-liste/

Dirk Schumacher
Pressesprecher

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