[MD Presse] Presseschau: Die Demokratie mal im Dorf lassen

Mo Jul 1 13:19:35 CEST 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 01.Juli 2019 +++

Plädoyer für ein Wahlrecht ab 16: Kommentar: Lasst die jungen Leute an die Urnen!

Paukenschläge – das nutzte schon der Komponist Joseph Haydn – können eine schläfrige Gesellschaft aufrütteln. Wir haben gerade mehrere erlebt: die anhaltende „Fridays for Future“-Bewegung, den Siegeszug der Grünen (deren Protagonisten längst in die Jahre gekommen sind, die aber offenbar das Lebensgefühl und die politischen Prioritäten junger Leute am ehesten treffen) und die bestürzende Wahl-Erkenntnis, dass Union und SPD bei den unter 50-Jährigen kaum noch einen Fuß auf die Erde bekommen. 

Weiter unter: https://de.nachrichten.yahoo.com/pl%C3%A4doyer-f%C3%BCr-wahlrecht-ab-16-083632160.html

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Die Demokratie mal im Dorf lassen

Klein und übersichtlich oder groß und mächtig: Was ist eigentlich die ideale Größe für Demokratien? Und was bedeutet das für die EU? 

Weiter unter: https://www.zeit.de/politik/2019-06/europaeische-union-demokratie-nationalstaat-supranationalitaet

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Ohne Privatheit keine Demokratie

Der zunehmend digitalisierte Lebensstil bedroht die informationelle Selbstbestimmung. Es fehlt an liberalen Geistern, die für den Schutz der Privatheit kämpfen.

Weiter unter: https://www.nzz.ch/meinung/digitalisierung-demokratie-ist-ohne-privatheit-nicht-moeglich-ld.1492507

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Die Ultima Ratio der wehrhaften Demokratie 

Die Mitglieder der rechtsextremen Gruppe "Revolution Chemnitz" wollten nach Erkenntnis der Ermittler am 3. Oktober 2018 einen bürgerkriegsähnlichen Aufstand in Berlin anzetteln

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/kolumne-heribert-prantl-grundgesetz-artikel-18-rechtsextremismus-1.4503782

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Eine Weltwährung 

Mit seinem digitalen Finanzsystem Libra startet Facebook einen neuen Angriff auf Demokratie und Freiheit. Und geriert sich einmal mehr als Rebell gegen träge Bürokratien und faule Start-ups. 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/kultur/digitales-geld-eine-weltwaehrung-1.4505326

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Baden-Württemberg: Der Widerstand gegen Stuttgart 21 hört nicht auf

Auch Jahre nach dem S-21-Volksentscheid treffen sich die Obenbleiber in Stuttgart-Degerloch noch immer einmal im Monat. Sogar den Ausstieg aus dem Bahnprojekt halten sie noch für möglich. Ein Besuch bei ihnen.

Weiter unter: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.obenbleiber-in-stuttgart-degerloch-der-widerstand-gegen-stuttgart-21-hoert-nicht-auf.75983543-f67c-4f33-adff-4ca33599d34a.html

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Bayern: Wir müssen reden 

Nach dem Artenschutz-Volksbegehren fühlen sich die Landwirte zu Unrecht an den Pranger gestellt. Sie werfen auch der Politik Versäumnisse vor, das bekommt Ministerin Michaela Kaniber in Tankham zu spüren.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/ministerin-kaniber-beim-kreisbauerntag-wir-muessen-reden-1.4503593

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Berlin: Auf dem Tempelhofer Feld 

Das Tempelhofer Feld in Berlin ist die größte innerstädtische Freifläche der Welt. Parkplaner und Gartenarchitekten haben es zum Glück nie in die Finger bekommen.

Weiter unter: https://www.jungle.world/artikel/2019/26/auf-dem-tempelhofer-feld

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Berlin: Alternative zur Enteignung

Der Verein „Neue Wege für Berlin“ startet eine Volksinitiative zum Bau von 100.000 Wohnungen. Dahinter stecken altbekannte Akteure aus CDU und SPD.

Weiter unter: https://taz.de/Neue-Volksinitiative/!5603428/

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Berlin: Volksinitiative will 100.000 Sozialwohnungen – ohne Enteignung 

In Berlin treten jetzt Volksinitiativen gegeneinander an: Nachdem kürzlich "Deutsche Wohnen enteignen" mehr als 77.000 Unterschriften sammelte, tritt nach dem Sommer eine enteignungskritische Initiative an: für mehr Neubauten - auch auf dem Tempelhofer Feld.

Weiter unter: https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2019/06/initiative-wohnungen-faire-mieten-bauen.html

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Sachsen: Die CDU, der "Sachsen-Sommer" und 50 Millionen neue Bäume 

Vor dem Landesparteitag ergänzt die CDU-Spitze ihren bisherigen Entwurf für das Wahlprogramm um einen Initiativantrag - in dem neben dem geplanten "Volkseinwand" weitere Überraschungen stehen.

Weiter unter: https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/die-cdu-der-sachsen-sommer-und-50-millionen-neue-baeume-artikel10550438

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Sachsen: Kretschmer schießt gegen rechts

Zwei Monate vor der Landtagswahl beschließt die sächsische CDU in Chemnitz ihr Programm. Mit dem „Volkseinwand“ will die Partei die direkte Demokratie fördern und Nichtwähler erreichen. Außerdem teilt Regierungschef Michael Kretschmer gegen die AfD aus. 

Weiter unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-sachsen-will-nichtwaehler-mit-volkseinwand-erreichen-16260686.html

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EU: "Geht um die Demokratie in Europa"

Hinterzimmer- Kungelei statt Spitzenkandidaten-Prinzip: Mit der Ernennung des neuen EU-Kommissionschefs könnten die Staats- und Regierungschefs 200 Millionen Wähler enttäuschen. Ein Kommentar von ZDF-Chefredakteur Peter Frey. 

Weiter unter: https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/geht-um-die-demokratie-in-europa-100.html

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Schottland: Citizen's Assembly plans to be debated at Edinburgh University

MEMBERS of the public are to be given the chance to debate the Scottish government's plans to establish a Citizens' Assembly. 

Weiter unter: https://www.thenational.scot/news/17739382.citizens-assembly-plans-to-be-debated-at-edinburgh-university/

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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