[MD Presse] Presseschau: Warum das Internet keine Demokratie-Maschine geworden ist

Do Jul 4 10:05:59 CEST 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 04. Juli 2019 +++

Warum das Internet keine Demokratie-Maschine geworden ist

Alle dürfen mitreden – und alle haben Zugang: In den 90er-Jahren wurde das Internet als große Utopie gefeiert. Die Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Was bedroht den Netzdiskurs heute am meisten? Antworten von der Würzburger Soziologin Elke Wagner.

Weiter unter: https://www.br.de/nachrichten/kultur/facebook-demokratie-hate-speech-oeffentlichkeit-elke-wagner,RV4vmMQ

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Magische Kräfte, die in der Demokratie schlummern

„Das Thema liegt mir am Herzen“, erklärt Gisela Erler am Dienstagabend auf der Regionalkonferenz des Bürgerrat Demokratie. Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung des Landes Baden-Württemberg bekräftigt, dass sie ehrenamtlich auf der Regionalkonferenz in Mannheim auftrete.

Weiter unter: https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-mannheim-magische-kraefte-die-in-der-demokratie-schlummern-_arid,1479531.html

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Die EU ist keine Demokratie 

Das Postengeschacher um die fünf Spitzenämter offenbart einmal mehr, wie undemokratisch die Europäische Union aufgebaut ist. Bei aller Liebe für die EU darf man nicht die Augen vor Fehlentwicklungen verschließen. Eine Erwiderung auf Kay Walter.

Weiter unter: https://www.cicero.de/aussenpolitik/europaeische-union-von-der-leyen-eu-demokratie-afd

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Ein Schritt zu weniger Demokratie in Europa

Die Nominierung von Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin sei für die Sozialdemokraten nicht akzeptabel, sagte Fraktionsprecher Christian Petry (SPD) im Dlf. Sie keine Spitzenkandidatin gewesen. Der Europäische Rat, der sie nominiert hatte, werde zunehmend zum „Bremsklotz in Europa“.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/spd-gegen-von-der-leyen-ein-schritt-zu-weniger-demokratie.694.de.html?dram:article_id=452930

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Europäisches Wahlrecht - Weber will Strukturen überprüfen

Manfred Weber war als EU-Kommissionspräsident nicht durchsetzbar, obwohl die EVP die Europa-Wahl gewonnen hatte. Das dürfe sich so nicht wiederholen, fordert der CSU-Politiker.

Weiter unter: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/europaeisches-wahlrecht-weber-will-strukturen-ueberpruefen-100.html

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Warum die EU ein einheitliches Wahlrecht braucht

Das Spitzenkandidaten-Modell der EU wurde am aktuellen Gipfel faktisch begraben. Sollen die EU-Wahlen demokratisch und transparent bleiben, muss ein neues Wahlrecht geschafft werden, findet NN-Korrespondent Detlef Drewes. 

Weiter unter: https://www.nordbayern.de/politik/kommentar-warum-die-eu-ein-einheitliches-wahlrecht-braucht-1.9063898

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Einigung auf EU-Kommissionspräsident: Triumph der Demokratie-Zerstörer

Der Europäische Rat hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert. Das ist ein herber Rückschlag für die europäische Demokratie und ein Triumph für die Rechtspopulisten in Europa.

Weiter unter: https://www.vorwaerts.de/artikel/einigung-eu-kommissionspraesident-triumph-demokratie-zerstoerer

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Nicht alle jungen Leute sind strukturelle Grünenwähler

Junge Menschen müssen 18 Jahre alt sein, um an Bundestagswahlen teilzunehmen. Von Politikern wird das immer wieder kritisiert. Philipp Amthor jedoch befürwortet die Regelung - als jüngster CDUler im Bundestag.

Weiter unter: https://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/philipp-amthor-cdu-im-interview-ueber-twitter-instagram-rezo-und-das-wahlrecht-a-1275163.html

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Klimawandel muss auf die Titelseiten

Historisch gesehen funktionieren demokratische Prozesse am besten. Manchmal dauern sie aber zu lange, wir müssen Demokratie neu denken.

Weiter unter: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/klima-talk-fridays-for-future-aktivistin-und-axel-springer-chef-63067980.bild.html

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Baden-Württemberg: Warum die EU ein einheitliches Wahlrecht braucht

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) stellt das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 nicht mehr infrage. Er verwies am Mittwoch in Stuttgart abermals auf den Volksentscheid von 2011, bei dem in Baden-Württemberg eine Mehrheit gegen einen.

Weiter unter: https://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/Kretschmann-stellt-S-21-nicht-infrage;art19070,4217884

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Bayern: Der Kohleausstieg ist komplizierter als "Ja" oder "Nein"

Die entscheidenden Informationen lagen schon beim Bürgerentscheid 2017 auf dem Tisch. Nun wird das Votum für die Stilllegung des Heizkraftwerks in Unterföhring von der Realität eingeholt. 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-heizkraftwerk-nord-buergerentscheid-kommentar-1.4510008

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Berlin: Gesundheit noch nicht tot

Nach der Ablehnung durch den Senat müssen über die Zulässigkeit des Volksbegehrens Gesunde Krankenhäuser nun Richter entscheiden.

Weiter unter: https://taz.de/Volksbegehren-Gesunde-Krankenhaeuser/!5605198/

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Sachsen-Anhalt: Lehrermangel: Initiative will Volksbegehren starten

Weil auch auf längere Sicht Lehrer fehlen, will eine Initiative das Schulgesetz ändern und dafür Unterschriften sammeln.

Weiter unter: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/morgenticker-lehrermangel-initiative-will-volksbegehren-starten-100.html

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Hongkong: Totalitarismus im Kampf gegen Demokratie

Mehr als eine Million Menschen gehen in Hongkong seit Juni auf die Straße. Grund ist das geplante Auslieferungsgesetz, das nun vorerst gestoppt wurde. Aber Pekings Regierung sitzt am längeren Hebel. Es ist der Kampf zweier Systeme.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de/hongkongs-zukunft-totalitarismus-im-kampf-gegen-demokratie.979.de.html?dram:article_id=452819

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Schottland: Explainer: what Scotland’s new citizen assemblies could mean for democracy

Polarisation. Paralysis. Politicians at each other’s throats. The crisis engulfing Westminster for the past year has not given the best impression of British parliamentary democracy at work. Theresa May’s failure to get her Brexit deal through after three attempts resulted in her losing her job.

Weiter unter: http://theconversation.com/explainer-what-scotlands-new-citizen-assemblies-could-mean-for-democracy-119793

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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