[MD Presse] Presseschau: FDP-Chef Lindner will Kemmerich zum Rückzug bewegen

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 06. Februar 2020 +++

 

 

 

 

FDP-Chef Lindner will Kemmerich zum Rückzug bewegen

 

Der FDP-Chef ist auf dem Weg nach Erfurt. Lindners Ziel: Der gerade frisch gewählte Ministerpräsident Kemmerich soll den Weg für Neuwahlen frei machen.

 

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/wahl-in-thueringen-fdp-chef-lindner-will-kemmerich-zum-rueckzug-bewegen/25517258.html

 

---

 

Zocken mit der Demokratie

 

Die Wahl des Ministerpräsidenten hat nicht nur Thüringen in eine politische Krise gestürzt. Der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken scheiterte in drei Wahlgängen, völlig überraschend wurde stattdessen der FDP-Mann Thomas Kemmerich gewählt – auch von der AfD.

 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/ministerpraesidentenwahl-in-thueringen-zocken-mit-der.2011.de.html?dram:article_id=469640

 

 

--- 

 

Facebook untergräbt die Demokratie

 

In Amerika laufen die Vorwahlen. Die Gefahr einer Manipulation ist immer noch hoch, warnt Roger McNamee, ein Facebook-Investor der ersten Stunde. Und rechnet mit den Tech-Konzernen ab. 

 

Weiter unter: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/facebook-investor-rechnet-mit-den-tech-konzernen-ab-16615681.html

 

---

 

Was kommt nach der Krise der Demokratie? Vortrag von Martin Saar am 11.2.

 

„Zukunft_Aber wie?“ Unter diesem Motto steht die aktuelle Ausgabe der partizipativen Redenreihe „Denkraum“ des Schauspiel Frankfurt in Kooperation mit dem Forschungsverbund „Normative Ordnungen“ der Goethe-Universität. Auch dieses Mal gehören Mitglieder des geistes- und sozialwissenschaftlichen Forschungsverbundes zu den Vortragenden. Gleich zum Auftakt der Gesamtreihe sprach die Politikwissenschaftlerin Nicole Deitelhoff. Am 11. Februar geht nun der Sozialphilosoph Martin Saar der Frage nach „Demokratie_Was wird aus der Krise des Politischen?“

 

Weiter unter: https://aktuelles.uni-frankfurt.de/veranstaltungen/was-kommt-nach-der-krise-der-demokratie-vortrag-von-martin-saar-am-11-2/

 

---

 

Baden-Württemberg: AfD-Mann Räpple will GEZ abschaffen: So läuft's mit der geplanten Volksabstimmung

 

Dass der AfD-Politiker Stefan Räpple (38) kein Fan des Rundfunkbeitrags (landläufig: GEZ-Gebühr) für ARD, ZDF und Deutschlandfunk ist, ist ein offenes Geheimnis. Jetzt will er die GEZ abschaffen!

 

Weiter unter: https://www.tag24.de/nachrichten/afd-alternative-fuer-deutschland-stefan-raepple-gez-gebuehr-beitrag-abschaffen-volksabstimmung-1378891

 

--- 

 

NRW: Wählen ab 16

 

In Bochum könnten etwa sechstausend Jugendliche zwischen 16 und 18 in zwei Jahren bei der Landtagswahl mitwählen. Möglich machen soll das ein Gesetzentwurf der SPD. Über den wird heute im Landtag diskutiert. Aktuell liegt das Wahlalter noch bei 18 Jahren. 

 

Weiter unter: https://www.radiobochum.de/artikel/waehlen-ab-16-492917.html

 

---

 

USA: Trump "Gefahr für Demokratie"

 

Nach Trumps Freispruch hat sich Pelosi zu Wort gemeldet. Der Präsident sei weiterhin eine Gefahr für die Demokratie.

 

Weiter unter: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/pelosi-zu-freispruch-trump--gefahr-fuer-demokratie-100.html

 

---

 

USA: Präsident ohne Grenzen

 

Für Donald Trump ist das Ende des Impeachments ein Triumph – natürlich über die Demokraten, aber auch über die Demokratie. Er will Unterwerfung aus Angst. 

 

Weiter unter: https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-02/donald-trump-impeachment-freispruch-us-senat

 

---

 

Schweiz: Das Referendum gegen den Vaterschaftsurlaub ist offiziell zustande gekommen

 

Das Stimmvolk entscheidet über die Einführung eines zweiwöchigen Vaterschaftsurlaubs. Die Bundeskanzlei hat am Mittwoch bestätigt, dass genügend Unterschriften für das Referendum eingereicht wurden.

 

Weiter unter: https://www.nzz.ch/schweiz/vaterschaftsurlaub-das-referendum-ist-zustande-gekommen-ld.1538689

 

---

 

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

 

 

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20200206/8b140ae5/attachment.html>