[MD Presse] Deutschland bei Bürgerräten vorn

[Thorsten Sterk - Bürgerrat Demokratie]

*Bürgerrat Demokratie *

Pressemitteilung

Berlin, 10.06.2020

*Deutschland bei Bürgerräten vorn*

*OECD-Bericht zu Losverfahren weltweit erschienen*

Bei zufällig gelosten Bürgerräten liegt Deutschland im weltweiten 
Vergleich vorn. Das belegt der erste Bericht der internationalen 
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). 
Von 289 erfassten Losverfahren fanden danach allein 48in Deutschland 
statt, das damit zusammen mit Australien an der Spitze steht.

„Die schon von den antiken Griechen praktizierten Losverfahren wurden in 
den 1970er Jahren in Deutschland als Demokratie-Instrument 
wiederentdeckt und seitdem immer wieder angewandt. Insofern wundert uns 
die im Vergleich hohe Zahl nicht“, sagt Claudine Nierth, 
Bundesvorstandssprecherin der Initiative „Mehr Demokratie“ dazu. Der 
Verein hatte im vergangenen Jahr zusammen mit der Schöpflin Stiftung und 
den Beteiligungsunternehmen IFOK und Nexus den bundesweit ersten 
losbasierten Bürgerrat durchgeführt. Thema des Bürgerrates in Leipzig 
war die Verbesserung der Demokratie. Im November waren die Ergebnisse an 
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben worden. Zuvor hatten 
Losversammlungen nur auf kommunaler oder Landesebene stattgefunden. 
Diese waren lange unter dem Namen „Planungszelle“ bekannt.

„Unser Bürgerrat war ein erster Modellversuch, der viel Zuspruch fand, 
sodass wir auf dieser Grundlage das Modell weiterentwickeln“, erläutert 
Nierth den Stand der Dinge. Sie wünscht sich, dass Bürgerräte wie etwa 
inOstbelgien als dauerhaftes Demokratie-Instrument etabliert werden.

Der OECD-Bericht stellt weltweit eine dementsprechende Entwicklung fest. 
Seit den 1980er Jahren habe sich eine „deliberative Welle“ aufgebaut, 
die seit 2010 an Dynamik gewonnen habe. Die OECD schätzt, dass seit 
Abschluss des Berichtszeitraums im Oktober 2019 weitere 30 - 40 
Verfahren im Gange sind oder angekündigt wurden. „In jüngster Zeit wird 
dabei zunehmend von Einzelprojekten zur dauerhaften Institutionen 
übergegangen“, so der Bericht. Hauptthemen von Bürgerräten waren dabei 
Stadtplanung (43 Beispiele), Gesundheit (32), Umwelt (29), strategische 
Planung (26) und Infrastruktur (26). Diese Form der Bürgerbeteiligung 
führe zu einer besseren Politik, stärke die Demokratie und schaffe 
Vertrauen.

Auf nationaler Ebene laufen derzeit in Frankreich und Großbritannien 
Bürgerräte zum Thema Klimaschutz. Bei einem Bürgerrat in Irland geht es 
um Geschlechtergerechtigkeit. In Deutschland fanden Losversammlungen in 
jüngerer Zeit in Berlin und Frankfurt/Main statt. Weitere Bürgerräte 
sind in Konstanz, Schwerin und Stuttgart geplant.

*Mehr Informationen: *

*Die deliberative Welle reiten*

_https://www.buergerrat.de/aktuelles/die-deliberative-welle-reiten_

Aktuelle Bürgerräte weltweit

_https://www.buergerrat.de/aktuelles/buergerraete-weltweit_

Liste der deutschen Planungszellen

_http://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/_

Thorsten Sterk

Campaigner

-- 

Bürgerrat Demokratie

Thorsten Sterk, Campaigner

Innere Kanalstr. 226

50670 Köln

Tel. 0171-2817399

E-Mail: thorsten.sterk at buergerrat.de

www.buergerrat.de

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