[MD Presse] Medien-Info: Demokratie-Experiment / ABSTIMMUNG 21 organisiert bundesweite Volksabstimmung selbst

[Anne Dänner]

Auszählung der Probeabstimmung am 20.09.
+++ Demokratie-Experiment: ABSTIMMUNG 21 organisiert bundesweite Volksabstimmung +++

Sehr geehrte Damen und Herren,

die erste ehrenamtlich organisierte bundesweite Volksabstimmung unter dem Titel ABSTIMMUNG 21 wird am kommenden Sonntag (20.9.) die abgegebenen Stimmen auszählen und die Ergebnisse bekannt geben. In dem selbstorganisierten Pilotprojekt zur direkten Demokratie konnten die Teilnehmenden über acht Sachthemen entscheiden: Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12€, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel: spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, Fracking-Verbot und Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.

Die überparteiliche und unabhängige Initiative will die Öffentlichkeit für die Möglichkeiten der Volksabstimmung auf Bundesebene zu sensibilisieren.

+++ Terminhinweis:

Öffentliche Auszählung der erwarteten 50.000 Briefe
20.09.2020, ab 8 Uhr
Rudolf-Steiner-Haus am Mittelweg 11-12, 20148 Hamburg.

Ca. 60 Helfer:innen werden in zwei Schichten eingeteilt und unter Corona-Auflagen an der Auszählung beteiligt sein. Das endgültige Ergebnis wird noch am selben Tag veröffentlicht u.a. überhttps://twitter.com/abstimmung21  https://www.facebook.com/abstimmung21/  sowiehttps://abstimmung21.de/

Medienmitteilungen der Initiative abonnieren und Bild- und Videomaterial anfordern beipresse at abstimmung21.de

Hinweis: Die Abstimmung ist formaljuristisch eine Meinungsumfrage zu Sachthemen. Der Begriff der Abstimmung wird daher in allen Unterlagen, die zu dieser Initiative gehören, im Sinne von Meinungsumfragen gebraucht.

+++ Ansprechpartnerin bei Rückfragen oder für Interviewanfragen: Lisa Straka Tel.: 040 317 6910 82


+++ Hintergrund zum Pilotprojekt

Mit annähernd 80.000 Teilnehmenden geht die erste selbstorganisierte „Volksabstimmung“ auf Bundesebene in die Probeabstimmung. Die Initiator:innen wollen zeigen, dass „Volksabstimmungen“ nicht nur auf Lokal- oder Länderebene funktionieren können - rein formal handelt es sich bei dem Projekt um eine Meinungsumfrage.

ABSTIMMUNG21 heißt das überparteiliche Projekt, das allen Wahlberechtigten eine Stimme geben und die bundesweite Volksabstimmung als ergänzendes demokratisches Instrument etablieren will. Repräsentative Umfragen zeigen regelmäßig, dass sich über zwei Drittel der Deutschen ein solches politisches Mitspracherecht wünschen.
Zur Probeabstimmung am 20. September 2020 konnten die Teilnehmenden vorab per Briefwahl Ja oder Nein zu folgenden Themen ankreuzen: Klimawende mit Blick auf das 1,5 Grad-Ziel, Mindestlohn 12€, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel: spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, Fracking-Verbot und bundesweite Volksabstimmung.

Menschen aus dem städtischen Hamburg-Ottensen und dem eher ländlichen Wedel in Schleswig-Holstein erhielten automatisch Abstimmungsunterlagen per Brief. Menschen aus dem übrigen Bundesgebiet konnten über die Projekt-Webseite kostenlos Abstimmungsunterlagen bestellen. Zu den Unterlagen gehört auch ein Abstimmungsheft das auf der Basis von belegbaren Erkenntnissen möglichst fair und ausgewogen über die Vor- und Nachteile des jeweiligen Abstimmungsthemas informiert. Getragen wird das Projekt von vier Demokratie-Vereine: Mehr Demokratie e.V., Democracy International, Change.org und Omnibus für Direkte Demokratie.

Auf die Probeabstimmung soll eine weitere Phase folgen: Damit 2021 parallel zur Bundestagswahl bundesweit abgestimmt werden kann, findet ab 1. Oktober eine sechsmonatige Themenfestlegung statt. In diesem Zeitraum stellen Initiativgruppen konkrete Gesetzentwürfe oder politische Vorschläge über ein Webportal zur Abstimmung. Die zehn Abstimmungsthemen mit den meisten Stimmen kommen dann in die Hauptabstimmung.

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Mehr Demokratie e.V.
Anne Dänner
Pressesprecherin, Leitung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
presse at mehr-demokratie.de
Tel.: + 49 30/420 823 70 Mobil: +49 178/816 30 17

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10405 Berlin

Eintragung im Vereinsregister. Registergericht: Amtsgericht Bonn. Registernummer: VR 5707

geschäftsführender Bundesvorstand: Roman Huber


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