[MD Presse] „Wer hat, der gibt“. Jendrik Sigwart, Maren Kroymann, El Hotzo und Co: Mehr als 100 Künstler fordern eine gerechtere Verteilung des Reichtums
Antje Schnarr
presseschau at mehr-demokratie.de
Do Apr 29 11:36:07 CEST 2021
*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 29. April 2021 +++*
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*„Wer hat, der gibt“. Jendrik Sigwart, Maren Kroymann, El Hotzo und Co:
Mehr als 100 Künstler fordern eine gerechtere Verteilung des Reichtums*
Über 100 Künstler, Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche
Organisationen haben angesichts der Corona-Pandemie in einem an die
Bundesregierung eine stärkere Besteuerung von Reichtum und mehr
Verteilungsgerechtigkeit gefordert.
Weiter unter:
https://www.berliner-kurier.de/panorama/jendrik-sigwart-maren-kroymann-el-hotzo-und-co-mehr-als-100-kuenstler-fordern-eine-gerechtere-verteilung-des-reichtums-li.155982
<https://www.berliner-kurier.de/panorama/jendrik-sigwart-maren-kroymann-el-hotzo-und-co-mehr-als-100-kuenstler-fordern-eine-gerechtere-verteilung-des-reichtums-li.155982>
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*Den Weg ebnen*
In Deutschland gibt es gute Ideen, aber nur wenig Mut, sie umzusetzen.
Es fehlen die richtigen Institutionen.
Weiter unter:
https://www.zeit.de/2021/18/innovation-deutschland-ideen-institution-nesta-wissenschaft
<https://www.zeit.de/2021/18/innovation-deutschland-ideen-institution-nesta-wissenschaft>
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*GERMANZERO. So wollen Initiativen das Klima in ihrer Stadt verbessern*
Klimaentscheid-Team engagieren sich in Kommunen und Gemeinden für
drastische CO2-Reduzerung. Lüneburg und Buchholzer sind dabei.
Weiter unter:
https://www.abendblatt.de/region/harburg-landkreis/article232161543/So-wollen-Initiativen-das-Klima-in-ihrer-Stadt-verbessern-GermanZero-Klimaschutz-Buchholz-Lueneburg.html
<https://www.abendblatt.de/region/harburg-landkreis/article232161543/So-wollen-Initiativen-das-Klima-in-ihrer-Stadt-verbessern-GermanZero-Klimaschutz-Buchholz-Lueneburg.html>
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*Baden-Württemberg (Weissach): BUND setzt Bürgerentscheid durch*
Wenn die Weissacher am 26. September an die Wahlurnen schreiten, werden
sie nicht nur den Deutschen Bundestag wählen, sondern auch darüber
entscheiden, ob die Wohnbebauung der Heckengäugemeinde um rund 7,5
Hektar Fläche wachsen darf.
Weiter unter:
https://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.gemeinderat-weissach-bund-setzt-buergerentscheid-durch.29c2d0d5-388c-4c5d-971c-b895cbb3d6db.html
<https://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.gemeinderat-weissach-bund-setzt-buergerentscheid-durch.29c2d0d5-388c-4c5d-971c-b895cbb3d6db.html>
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*Bayern: Bayerns erster Biotopbericht: Grüne beklagen fehlende Transparenz*
Der bayernweite Biotopverbund ist ein Kernanliegen aus dem
Bienen-Volksbegehren. Nun hat das Umweltministerium einen ersten Bericht
vorgelegt. Doch die Initiatoren des Volksbegehrens beklagen mangelnde
Transparenz.
Weiter unter:
https://www.merkur.de/bayern/bayerns-erster-biotopbericht-gruene-beklagen-fehlende-transparenz-volksbegehren-zr-90480035.html
<https://www.merkur.de/bayern/bayerns-erster-biotopbericht-gruene-beklagen-fehlende-transparenz-volksbegehren-zr-90480035.html>
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*Bayern (Karlsruhe): Sanierung des Badischen Staatstheaters: Stadt
bietet virtuelles Bürgerforum mit Frank Mentrup an*
Über den aktuellen Stand der Sanierung und Erweiterung des Badischen
Staatstheaters informiert ein virtuelles Bürgerforum, zu dem
Oberbürgermeister Frank Mentrup Interessierte für Freitag, 14. Mai, um
18 Uhr einlädt.
Weiter unter:
https://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Karlsruhe~/sanierung-des-badischen-staatstheaters-stadt-bietet-virtuelles-buergerforum-mit-frank-mentrup-an;art6066,2648311
<https://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Karlsruhe~/sanierung-des-badischen-staatstheaters-stadt-bietet-virtuelles-buergerforum-mit-frank-mentrup-an;art6066,2648311>
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*Bayern (Althegnenberg): Bürgerversammlung digital*
Rainer Spicker geht in der Pandemie neue Wege.
Weiter unter:
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/althegnenberg-buergerversammlung-digital-1.5278725
<https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/althegnenberg-buergerversammlung-digital-1.5278725>
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*Bayern (München): Umweltinstitut München: Modell-Bürgerbegehren für
Solarenergie*
Das Umweltinstitut München hat ein Rechtsgutachten erstellen lassen,
dass klärt wie Bürger:innen in ihren Quartieren und Gemeinden ein
Bürgerbegehren für mehr Solarenergie initiieren können.
Weiter unter:
https://www.solarserver.de/2021/04/29/umweltinstitut-muenchen-modell-buergerbegehren-fuer-solarenergie/
<https://www.solarserver.de/2021/04/29/umweltinstitut-muenchen-modell-buergerbegehren-fuer-solarenergie/>
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*Berlin: „Ich sehe keinen Sinn darin, in Großstädten wie Berlin Auto zu
fahren“*
Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ will Autoverkehr im
Zentrum größtenteils verbieten. Meinen die das ernst? Und wie wollen sie
den Plan umsetzen?
Weiter unter:
https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/ich-sehe-keinen-sinn-darin-in-grossstaedten-wie-berlin-auto-zu-fahren-li.155627
<https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/ich-sehe-keinen-sinn-darin-in-grossstaedten-wie-berlin-auto-zu-fahren-li.155627>
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*Brandenburg (Potsdam): Grundrecht auf Wohnen in Potsdam und überall*
Linkspartei fordert, dass sich Oberbürgermeister der brandenburgischen
Landeshauptstadt für eine Regelung im Grundgesetz einsetzt.
Weiter unter:
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1151402.mieten-grundrecht-auf-wohnen-in-potsdam-und-ueberall.html
<https://www.neues-deutschland.de/artikel/1151402.mieten-grundrecht-auf-wohnen-in-potsdam-und-ueberall.html>
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*Mecklenburg-Vorpommern (Schwerin): Hitzige Debatte um Radentscheid*
Die Rede ist vom Radentscheid Schwerin, der am Montag in der
Stadtvertretung zu hitzigen Debatten führte und nun zu einem
Bürgerentscheid wird.
Weiter unter:
https://schwerin-lokal.de/schwerin-hitzige-debatte-um-radentscheid/
<https://schwerin-lokal.de/schwerin-hitzige-debatte-um-radentscheid/>
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*Nordrhein-Westfalen (Köln): Initiative fordert klimaneutrales Köln bis
2030*
Um diesem Ziel deutlich Nachdruck zu verleihen, bereitet die Initiative
ein Bürgerbegehren vor. Sie hat jetzt die ersten Listen mit insgesamt
24.000 Unterschriften bei der Stadtverwaltung eingereicht.
Weiter unter:
https://www.radiokoeln.de/artikel/initiative-fordert-klimaneutrales-koeln-bis-2030-935596.html
<https://www.radiokoeln.de/artikel/initiative-fordert-klimaneutrales-koeln-bis-2030-935596.html>
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*Niedersachen (Göttingen): Fahrraddemo für Klimaneutralität der Stadt
bis 2030 am Freitag in Göttingen geplant*
Morgen wird in Form einer Fahrraddemo die Klimaneutralität der Stadt
Göttingen bis zum Jahr 2030 gefordert. FridaysForFuture und
GöttingenZero sind Initiatoren der Demonstration.
Weiter unter:
https://www.stadtradio-goettingen.de/redaktion/nachrichten/fahrraddemo_fuer_klimaneutralitaet_der_stadt_bis_2030_am_donnerstag_in_goettingen_geplant/
<https://www.stadtradio-goettingen.de/redaktion/nachrichten/fahrraddemo_fuer_klimaneutralitaet_der_stadt_bis_2030_am_donnerstag_in_goettingen_geplant/>
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*Niedersachsen: Neue Regeln für die Kommunalpolitik*
Niedersachsens SPD/CDU-Regierung will Bürgerentscheide über Kliniken
unmöglich machen und die Zusammensetzung von Ausschüssen in Städten und
Landkreisen ändern. Bei der Opposition stößt dies auf Kritik.
Weiter unter:
https://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-neue-regeln-fuer-die-kommunalpolitik-_arid,1972515.html#nfy-reload
<https://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-neue-regeln-fuer-die-kommunalpolitik-_arid,1972515.html#nfy-reload>
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*Schweiz (Graubünden): Widerstand gegen Bündner Jagdinitiative als
Gesamtpaket*
Gegen die kantonale Volksinitiative «Für eine naturverträgliche und
ethische Jagd» hat sich in Graubünden breit aufgestellter Widerstand
formiert. Das vor Jahren lancierte Volksbegehren habe bereits Positives
bewirkt, als Gesamtpaket sei es aber gefährlich, findet das Nein-Komitee.
Weiter unter:
https://www.bluewin.ch/de/newsregional/ost/widerstand-gegen-buendner-jagdinitiative-als-gesamtpaket-687891.html
<https://www.bluewin.ch/de/newsregional/ost/widerstand-gegen-buendner-jagdinitiative-als-gesamtpaket-687891.html>
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*Schweiz: Bundesrat lanciert Massnahmenplan für sauberes Wasser*
Inmitten des Abstimmungskampfs um die Trinkwasser- und die
Pestizidinitiative präsentiert die Regierung eine neue Strategie. Mit
dem Plan soll eine vom Parlament verabschiedete Vorlage umgesetzt werden.
Weiter unter: https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/189959/
<https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/189959/>
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*Schweiz: Stadtklima-Initiativen lanciert: Zehn Prozent der Strassen
sollen weg – für die Kühlung*
Die Städte leiden besonders unter steigenden Temperaturen. Für Abhilfe
sollen zwei Initiativen sorgen, die in verschiedenen Städten lanciert
werden.
Weiter unter:
https://www.blick.ch/politik/stadtklima-initiativen-lanciert-zehn-prozent-der-strassen-sollen-weg-fuer-die-kuehlung-id16490223.html
<https://www.blick.ch/politik/stadtklima-initiativen-lanciert-zehn-prozent-der-strassen-sollen-weg-fuer-die-kuehlung-id16490223.html>
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*Schweiz: Ein Bundesrat, der sich auf sein Volk blind verlassen kann*
Die Mehrheit entscheidet, der Rest lebt damit. Das ist grob verkürzt die
Erfolgsgeschichte der Schweiz. Eine weltweit einmalige Erfolgsgeschichte
übrigens.
Weiter unter:
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/ein-bundesrat-der-sich-auf-sein-volk-blind-verlassen-kann-M7jvNxp
<https://www.dieostschweiz.ch/artikel/ein-bundesrat-der-sich-auf-sein-volk-blind-verlassen-kann-M7jvNxp>
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*Aus dem Bundestag: Koß, Michael: Demokratie ohne Mehrheit?*
Der Politikwissenschaftler Michael Koß thematisiert die zunehmende
Fragmentierung und Polarisierung der Gesellschaft und die dadurch
erschwerte Bildung von Mehrheiten.
Weiter unter:
https://www.bundestag.de/resource/blob/838090/b4c5f17f087668ec923061e1c05cf9fc/schnellinfo_202109-data.pdf
<https://www.bundestag.de/resource/blob/838090/b4c5f17f087668ec923061e1c05cf9fc/schnellinfo_202109-data.pdf>
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