[MD Presse] Das große Abc der Kommunalpolitik I. Was hinter den Begriffen steckt

[Antje Schnarr]

*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 09. Februar 2021 +++*

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*Das große Abc der Kommunalpolitik I. Was hinter den Begriffen steckt*

Kommunalpolitik und die entsprechenden Protagonisten haben ihre eigene 
Terminologie. Die Bezeichnungen von Ämtern, Ebenen und Vorgängen gehören 
zwar schon fast zu allgemeinen Wortschatz, ihre Bedeutungen und 
Arbeitsschwerpunkte sind aber nicht immer bekannt. Im Abc der 
Kommunalpolitik versuchen wir, die wichtigsten Begriffe zu erläutern. 
Heute geht's um die Buchstaben A bis D.

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https://www.fnp.de/lokales/hochtaunus/was-hinter-den-begriffen-steckt-90196124.html 
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*Baden-Württemberg (Graben-Neudorf): Erste Arbeiten für 
Erdwärmekraftwerk in Graben-Neudorf*

Bürgerinitiative ist entsetzt. Graben-Neudorf ist der Geothermie einen 
Schritt näher gekommen. Am Montag starteten die Rodungsarbeiten für das 
Erdwärmeprojekt.

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https://www.regenbogen.de/kategorie-nachricht/baden-pfalz/20210208/graben-neudorf-auf-dem-weg-zur-geothermie 
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*Bayern (Memmingerberg): Knappes Ergebnis beim Bürgerentscheid 
Memmingerberg*

Kein Nachlass bei Alterschließungen - der Bürgerinitiative fehlten nur 
sieben Stimmen

Bei der Erschließung alter Straßen, deren Bau vor über 25 Jahren 
begonnen wurde, müssen die Anlieger auch in Zukunft die üblichen 90 
Prozent der Kosten tragen - das ist das Ergebnis des gestrigen 
Bürgerentscheids.

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https://www.lokale-mm.de/news/knappes-ergebnis-beim-b%C3%BCrgerentscheid-memmingerberg/ 
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*Berlin: Geistige Nahrung. Bücher für alle*

Bürgerinitiative präsentiert Konzept zur Teilöffnung der Berliner 
Bibliotheken

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https://www.jungewelt.de/artikel/396078.b%C3%BCcher-f%C3%BCr-alle.html 
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*Brandenburg : Volksinitiative: 23.000 Unterschriften gegen Hohenzollern 
übergeben*

„Keine Geschenke den Hohenzollern“ – das fordern die Initiatoren einer 
Volksinitiative in Brandenburg. nun sind die nötigen Stimmen beisammen. 
Nun muss sich das Parlament mit dem Streit um enteignetes Hab und gut 
beschäftigen.

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https://www.maz-online.de/Brandenburg/Volksinitiative-in-Brandenburg-23.000-Unterschriften-gegen-Hohenzollern-uebergeben 
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*Hessen: Verkehrswende in Hessen: Bündnis gegen Diskriminierung*

Der Volksentscheid für eine Verkehrswende in Hessen ist in Vorbereitung. 
Denn es geht um mehr, als Radverkehr.

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https://www.fr.de/rhein-main/verkehrswende-in-hesen-buendnis-gegen-diskriminierung-90196266.html 
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*Hessen (Mühltal): Über Bürgerbegehren wird in Mühltal weiter diskutiert*

Die Gemeindevertretung befasst sich mit dem Bürgerbegehren zur 
Bahnhofsbebauung. Die Bürgerinitiative gibt sich noch nicht geschlagen.

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https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt-dieburg/muehltal/uber-burgerbegehren-wird-in-muhltal-weiter-diskutiert_23117769 
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*Österreich: SPÖ-Herr fordert Bewegung bei der Umsetzung der Forderungen 
des Klimabegehrens*

SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr fordert Bewegung bei der Umsetzung der 
Forderungen vom Klimavolksbegehren. „Die Zeit drängt, wir dürfen nicht 
weiter zuwarten – das sind wir unserer Umwelt und den mehr als 380.000 
UnterstützerInnen des Volksbegehrens schuldig!“, so die Abgeordnete.

Weiter unter: 
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210209_OTS0028/spoe-herr-fordert-bewegung-bei-der-umsetzung-der-forderungen-des-klimabegehrens 
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*Österreich: Aus Tierschutzvolksbegehren wird oekoreich: Gestalten, was 
wird*

Mit der Initiative oekoreich werden wir fortführen, was wir mit dem 
Tierschutzvolksbegehren begonnen haben. Ausgestattet mit dem 
direktdemokratischen Mandat von über 416.000 Menschen werden wir uns 
dafür einsetzen, dass viel von dem umgesetzt wird, was mit dem Programm 
des Tierschutzvolksbegehrens gefordert wurde.

Weiter unter: 
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210208_OTS0017/aus-tierschutzvolksbegehren-wird-oekoreich-gestalten-was-wird 
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*Schweiz: «Sexistisch und rassistisch»: So kämpfen die SP-Frauen gegen 
die Burka-Initiative*

Die SP Frauen haben am Montag ihre Abstimmungskampagne gegen die 
Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» lanciert. Sie kritisieren die 
Initianten dafür, unter dem Deckmantel der Gleichberechtigung Frauen mit 
Kleidervorschriften bevormunden zu wollen.

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https://www.watson.ch/schweiz/verh%C3%BCllungsverbot/248978750-verhuellungsverbot-sp-frauen-lancieren-kampf-gegen-burka-initiative 
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