[MD Presse] (Fwd) Mehr Gleichberechtigung durch weniger Demokratie? Tober widerspricht Grotheer

[Dirk Schumacher - Mehr Demokratie e.V.]

Hallo, 

hier zur Kenntnis unsere heutige PM zum Bremer Wahlrecht.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Schumacher

-- 
Mehr Demokratie e.V.
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28203 Bremen
tel: 0421-7946370
fax: 0421-7946371
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Subject:	Mehr Gleichberechtigung durch weniger Demokratie? Tober
	widerspricht Grotheer
Date sent:	Tue, 23 Feb 2021 12:38:35 +0100 (CET)


Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Bremen/Niedersachsen

Pressemitteilung 2/2021
Bremen, den 23. Februar 2021


*Mehr Gleichberechtigung durch weniger Demokratie?
Mehr-Demokratie-Sprecherin Tober kritisiert die Forderung, in Bremen
zum Listenwahlrecht zurückzukehren.*

Eine klare Absage erteilt der Verein Mehr Demokratie der Forderung,
bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft zum Listenwahlrecht
zurückzukehren. Das personalisierte Mehrstimmenwahlsystem sei von
unten erkämpft worden und habe sich in der Praxis bewährt, so Mehr
Demokratie-Landessprecherin Katrin Tober in einem Statement, das am
Dienstag veröffentlicht wurde (1).

"Die Menschen kumulieren und panaschieren nach Herzenslust",
schreibt Tober. "Es gibt schlicht keinen Grund für eine Rolle
rückwärts." Das Wahlsystem dürfe zudem allenfalls durch
Volksentscheid geändert werden. "Schließlich geht das Wahlrecht
nicht nur die Parteien etwas an. Sondern uns alle."

*Wählende sind frauenfreundlicher als Parteien*

Tober reagierte damit auf einen Vorstoß der SPD-Politikerin Antje
Grotheer. Die Vize-Präsidentin der Bürgerschaft hatte unlängst
gefordert, sorgfältig zu prüfen, "ob man zum Listenwahlsystem
zurückkehren muss." Auch wenn Listen geschlechtsparitätisch
besetzt seien, könne das Ergebnis anders aussehen, so Grotheer (2).

Katrin Tober widerspricht der Politikerin: Bei der letzten
Bürgerschaftswahl wurden neun Frauen auf ihren Listen nach oben
gewählt und nur acht nach unten (3). Tober: "Die Wählenden waren
also unter dem Strich leicht frauenfreundlicher als die Parteien bei
ihrer Listenaufstellung." In der Praxis würden Frauen also nicht
generell benachteiligt durch das geltende Wahlrecht. 

*Bessere Chancen durch bessere Listenplätze*

Mehr Gleichberechtigung durch weniger Demokratie? Ein besserer Hebel
wäre es aus Tobers Sicht, schlicht mehr weibliche Kandidatinnen
aufzustellen, sie besser im Wahlkampf zu unterstützen und Frauen
insbesondere weiter vorne auf den Listen zu platzieren. "Das würde
ihre Chancen, gewählt zu werden, erhöhen." Gleichzeitig bliebe den
Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, die eigenen
Lieblingskandidatinnen und Lieblingskandidaten zu wählen.

Tober verwies zudem darauf, dass der von Grotheer als zu niedrig
kritisierte Frauenanteil in der Bremischen Bürgerschaft mit rund 40
Prozent deutlich höher liege als in Grotheers Partei: "Nur knapp
jedes dritte SPD-Mitglied ist eine Frau" (4), betonte Tober.

ANSPRECHPARTNERIN: Katrin Tober, Landessprecherin Mehr Demokratie
e.V., Telefon: 0177 267 2940

WEITERE RESSOURCEN:

(1) Das Statement finden Sie auf unserer Webseite: 
<https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/mehr-gleich
berechtigung-durch-weniger-demokratie/>
(2) <https://taz.de/Paritaet-in-Bremer-Buergerschaft/!5746667/>
(3) Die Details stehen auf Seite 2 unserer Wahlauswertung 
<https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/fileadmin/user_upload/HB/pdf/20
19-06-27-MD-Wahlauswertung.pdf>
(4) 2019 lag der Frauenanteil in der SPD bei 32,8 Prozent. Siehe: 
<https://de.statista.com/infografik/13013/frauen-anteil-von-parteien-i
n-deutschland>  


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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Bremen/Niedersachsen
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fon 0421-79 46 370
fax 0421-79 46 371
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Verantwortlich: Marcus Meier, Pressesprecher Mehr Demokratie Bremen /
Niedersachsen, E-Mail: marcus.meier at mehr-demokratie.de
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