[MD Presse] Bundespresseschau: Thüringen: „Unverfälschtes Allgemeinwissen“: Warum Justizminister Adams für einen Corona-Bürgerrat wirbt

[Pius Geier]

*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 18. Januar 2021 +++*

*
*

*So tickt Armin Laschet*

Der designierte CDU-Chef ist der Sohn eines Bergmannes und gibt sich 
gerne jovial. In der Coronakise machte er keine gute Figur. Aber wofür 
steht er?

Weiter unter: 
https://taz.de/Der-neue-Mann-an-der-Spitze-der-CDU/!5744523/ 
<https://taz.de/Der-neue-Mann-an-der-Spitze-der-CDU/!5744523/>

---

*Bayern (Nürnberg): Nürnbergs Radentscheid: Das ist der aktuelle Stand*

Derzeit gibt es ein Papier für die Initiative Radentscheid, das den 
Großteil der Forderungen des Bürgerbegehrens aufgreift, aber auch 
Fußgänger, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und die Zukunft 
des Automobils in der Stadt in den Blick nimmt. Den Grünen ist es aber 
in einigen Punkten zu vage formuliert.

Weiter unter: 
https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/nurnbergs-radentscheid-das-ist-der-aktuelle-stand-1.10758120 
<https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/nurnbergs-radentscheid-das-ist-der-aktuelle-stand-1.10758120>

---

*Bayern (Weiden): Bürgerentscheid Weiden-West IV: Beschwerde über 
Infobroschüre ohne Erfolg*

Ist die Broschüre der Stadt Weiden zu Weiden-West IV und dem 
Bürgerentscheid zu parteiisch? Die Regierung der Oberpfalz findet das 
nicht – und weist eine Beschwerde der Gegner des Gewerbegebiets ab.

Weiter unter: 
https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/buergerentscheid-weiden-west-iv-beschwerde-ueber-infobroschuere-ohne-erfolg-id3165658.html 
<https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/buergerentscheid-weiden-west-iv-beschwerde-ueber-infobroschuere-ohne-erfolg-id3165658.html>

---

*Brandenburg: Zu wenig Unterschriften: Initiative für Grundeinkommen 
versucht neuen Anlauf*

Sie wollten, dass Brandenburg ein bedingungsloses Grundeinkommen testet. 
Doch durch die Coronakrise kamen nur 5400 Stimmen zusammen – zu wenig 
für eine erfolgreiche Volksinitiative. Die „Expedition Grundeinkommen“ 
will ihr Engagement nun ins Kommunale verlagern.

Weiter unter: 
https://www.maz-online.de/Brandenburg/Expedition-Grundeinkommen-Von-der-Volksinitiative-zur-Kampagne-in-Kommunen 
<https://www.maz-online.de/Brandenburg/Expedition-Grundeinkommen-Von-der-Volksinitiative-zur-Kampagne-in-Kommunen>

---

*Brandenburg: »Es wird hart werden, aber wir können es schaffen«*

Volksinitiative für »Verkehrswende« rechnet mit wenig Entgegenkommen der 
Regierung. Ein Gespräch mit Anja Hänel

Weiter unter: 
https://www.jungewelt.de/artikel/394502.verkehrswende-in-brandenburg-es-wird-hart-werden-aber-wir-k%C3%B6nnen-es-schaffen.html 
<https://www.jungewelt.de/artikel/394502.verkehrswende-in-brandenburg-es-wird-hart-werden-aber-wir-k%C3%B6nnen-es-schaffen.html>

---

*Hessen (Bebra): Absage an Bürgerentscheid: 56,1 Prozent der Bebraer 
Wähler für Beisheims Steinbruch-Pläne*

Das Bebraer Unternehmen Beisheim kann seine Steinbruch-Pläne weiter 
verfolgen. Das ist das Ergebnis des Bürgerentscheids vom 17. Januar 2021.

Weiter unter: 
https://www.hersfelder-zeitung.de/lokales/rotenburg/steinbruch-bebra-beisheim-90171686.html 
<https://www.hersfelder-zeitung.de/lokales/rotenburg/steinbruch-bebra-beisheim-90171686.html>

---

*Hessen (Frankfurt): Frankfurt: "In der Kommunalpolitik wird die Musik 
gespielt"*

Große Bedeutung, geringes Interesse: Wie Lokalpolitiker Bürger wieder 
für ihr Tun begeistern können und warum dies so wichtig ist, erklärt der 
Politikwissenschaftler Björn Egner im Interview.

Weiter unter: 
https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-quotin-der-kommunalpolitik-wird-die-musik-gespieltquot-90171462.html 
<https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-quotin-der-kommunalpolitik-wird-die-musik-gespieltquot-90171462.html>

---

*Thüringen: „Unverfälschtes Allgemeinwissen“: Warum Justizminister Adams 
für einen Corona-Bürgerrat wirbt *

Im Interview erklärt Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne), wie 
er sich eine direkte Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen zu 
Corona-Regelungen vorstellt.

Weiter unter: 
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/unverfaelschtes-alltagswissen-warum-justizminister-adams-fuer-einen-corona-buergerrat-wirbt-id231350924.html 
<https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/unverfaelschtes-alltagswissen-warum-justizminister-adams-fuer-einen-corona-buergerrat-wirbt-id231350924.html>

---

*Russland: EU-Ratspräsident und US-Regierung fordern Nawalnys sofortige 
FreilassungÖsterreich: Eintragungswoche für drei Volksbegehren*

Die russische Regierung wolle ihren Kritiker "um jeden Preis aus dem 
Verkehr ziehen", kritisiert Amnesty International. "Der Kreml zeigt 
wieder eindeutig, wie er mit Oppositionellen umgeht", kommentiert 
Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/politik/russland-alexej-nawalny-festnahme-reaktionen-1.5177646 
<https://www.sueddeutsche.de/politik/russland-alexej-nawalny-festnahme-reaktionen-1.5177646>

---

*Österreich: Eintragungswoche für drei Volksbegehren*

Am Montag startet eine Eintragungswoche für gleich drei Volksbegehren – 
es geht um die Themen Tierschutz, CoV-Impfung und Ethikunterricht. Die 
Unterschriften sind in über 2.000 Eintragungslokalen in ganz Österreich 
oder online möglich.

Weiter unter: https://steiermark.orf.at/stories/3085260/ 
<https://steiermark.orf.at/stories/3085260/>

---

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20210118/04bc6ed5/attachment-0001.htm>