[MD Presse] Bundespresseschau: Meinung: Es lebe die Demokratie!

[Pius Geier]

*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 19. Januar 2021 +++*

*
*

*Meinung: Es lebe die Demokratie!*

Populisten behaupten gerne, die etablierte Politik ignoriere die wahren 
Interessen der Bürger. In Deutschland versucht man mit neuen 
Dialogformen dieser Legende zu widersprechen. Zeit wird es, meint Marcel 
Fürstenau

Weiter unter: 
https://www.dw.com/de/meinung-es-lebe-die-demokratie/a-56229661 
<https://www.dw.com/de/meinung-es-lebe-die-demokratie/a-56229661>

---

*Die Alternative für Deutschland*

Wertstufendemokratie Das alte Parteiensystem hat ausgedient. Warum das 
Parlament viergegliedert werden muss.

Weiter unter: 
https://www.freitag.de/autoren/kasperhauser/die-alternative-fuer-deutschland 
<https://www.freitag.de/autoren/kasperhauser/die-alternative-fuer-deutschland>

---

*Bürgerrat mit Bad Langensalzaer geht in zweite Runde*

Nach dem Auftakt startete am dritten Januarwochenende bereits der zweite 
Tag des bundesweiten Diskussionsforums „Bürgerrat – Deutschlands Rolle 
in der Welt“, an dem auch Michael Korth aus Bad Langensalza teilnimmt. 
Vier Experten waren geladen, um den Teilnehmenden einen Überblick über 
die verschiedenen Themenfelder zu verschaffen und sich mit ihnen 
auszutauschen.

Weiter unter: 
https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/muehlhausen/buergerrat-mit-bad-langensalzaer-geht-in-zweite-runde-id231356340.html 
<https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/muehlhausen/buergerrat-mit-bad-langensalzaer-geht-in-zweite-runde-id231356340.html>

---

*Bayern (Kösching): "Klarer Auftrag für den Bürgerentscheid"*

2142 Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für das Bürgerbegehren 
"Stoppt das Kraftwerk" ausgesprochen. Am Montag haben Vertreter der 
gleichnamigen Bürgerinitiative die Listen an Bürgermeister Ralf Sitzmann 
(UW) übergeben.

Weiter unter: 
https://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Klarer-Auftrag-fuer-den-Buergerentscheid;art599,4734216 
<https://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Klarer-Auftrag-fuer-den-Buergerentscheid;art599,4734216>

---

*Bayern (Grafing): Fehlende Konstruktivität*

Bürgerbegehren und -entscheide sind ein wichtiges Korrektiv. Aber nur, 
wenn sie über Fundamentalkritik hinausgehen - was beim nun abgesagten 
Bürgerbegehren zum Neubau der Grafinger Stadthalle leider nicht der Fall 
war.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/kommentar-fehlende-konstruktivitaet-1.5177729 
<https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/kommentar-fehlende-konstruktivitaet-1.5177729>

---

*Bayern (Blindheim): Bürgerentscheid in Blindheim: Bürger sollen 
„Grundsatzentscheidung“ treffen*

Die Diskussion um einen möglichen Supermarkt-Standort in Blindheim reißt 
nicht ab. Bürgermeister Jürgen Frank und Verantwortliche des 
Ratsbegehrens appellieren und erklären.

Weiter unter: 
https://www.augsburger-allgemeine.de/dillingen/Buergerentscheid-in-Blindheim-Buerger-sollen-Grundsatzentscheidung-treffen-id58925076.html 
<https://www.augsburger-allgemeine.de/dillingen/Buergerentscheid-in-Blindheim-Buerger-sollen-Grundsatzentscheidung-treffen-id58925076.html>

---

*NRW (Bochum): Klimawende Bochum macht Druck: Bald nur noch grüner Strom*

Die Stadtwerke Bochum sollen 2025 nur noch grünen Strom beziehen, 
fordert eine Klimainitiative. Sie will 8000 Unterschriften sammeln.

Weiter unter: 
https://www.waz.de/staedte/bochum/klimawende-bochum-macht-druck-bald-nur-noch-gruener-strom-id231354208.html 
<https://www.waz.de/staedte/bochum/klimawende-bochum-macht-druck-bald-nur-noch-gruener-strom-id231354208.html>

---

*Schweiz: Kein Verbot zu einem «Randphänomen»: Warum der Bundesrat die 
Burka-Initiative ablehnt*

Justizministerin Karin Keller-Sutter lanciert den Abstimmungskampf gegen 
die Burka-Initiative. Das Volksbegehren schade dem Tourismus und nütze 
den Frauen nicht, argumentiert der Bundesrat und plädiert für den 
indirekten Gegenvorschlag.

Weiter unter: 
https://www.nzz.ch/schweiz/burka-initiative-bundesrat-praesentiert-seine-argumente-ld.1597153 
<https://www.nzz.ch/schweiz/burka-initiative-bundesrat-praesentiert-seine-argumente-ld.1597153>

---

*USA: Der nächste Sturm aufs Kapitol?*

Facebook löscht Beiträge, die zu Protest am Kapitol aufrufen. Airbnb 
nimmt in Washington keine Buchungen an, Parler meldet sich. Es zeigt 
sich, wie mächtig Plattformen sind. Für Joe Biden wäre es eine schöne 
Aufgabe, das zu ändern.

Weiter unter: 
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/parler-facebook-und-airbnb-sind-auf-der-hut-17152595.html 
<https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/parler-facebook-und-airbnb-sind-auf-der-hut-17152595.html>

---

*Österreich: Startschuss für Tierschutz-Volksbegehren*

Neben einem Volksbegehren gegen eine befürchtete Impfpflicht und einem 
weiteren für Ethikunterricht an Schulen, können die Salzburgerinnen und 
Salzburger ab Montag auch das Tierschutz-Volksbegehren unterschreiben.

Weiter unter: https://salzburg.orf.at/stories/3085501/ 
<https://salzburg.orf.at/stories/3085501/>

---


-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20210119/08c56302/attachment-0001.htm>