[MD Presse] Abstimmung21: Um was es am Wahltag noch geht

[Presseschau]

*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, **15**. Juli 2021 +++*

*Abstimmung21: Um was es am Wahltag noch geht*

Am 26. September ist nicht nur Bundestagswahl, sondern auch die erste 
bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der BRD. Dabei kann jeder 
über vier gesellschaftlich relevante Themen abstimmen, zum Beispiel den 
Klimaschutz. Wir haben bei Jessica Seip nachgefragt, was dahintersteckt 
- sie ist im Vorstand der Initiative Abstimmung21.

Weiter unter: 
https://www.nordbayern.de/politik/abstimmung21-um-was-es-am-wahltag-noch-geht-1.11206544 
<https://www.nordbayern.de/politik/abstimmung21-um-was-es-am-wahltag-noch-geht-1.11206544>

---

*Wahlrecht mit 16 - mehr Jugend, mehr Demokratie?*

Wer unter 18 ist, darf bei der Bundestagwahl nicht wählen. Dabei würde 
das Wahlrecht ab 16 viele Vorteile für die Demokratie bringen, sagt der 
Kasseler Schüler Jonathan Faust. hr-iNFO-Redakteur Jens Borchers 
hingegen warnt: Wenn Jugendliche wählen, birgt das auch 
Manipulations-Risiken.

Weiter unter: 
https://www.hr-inforadio.de/programm/themen/echt-jetzt-ein-streitgespraech-ueber-das-wahlrecht-mit-16,echt-jetzt-streitgespraech-wahlrecht-sechzehn100.html 
<https://www.hr-inforadio.de/programm/themen/echt-jetzt-ein-streitgespraech-ueber-das-wahlrecht-mit-16,echt-jetzt-streitgespraech-wahlrecht-sechzehn100.html>

---

*Von Desinformation der Jungen und der Gefährdung der Demokratie*
Falschmeldungen unterwandern unseren Nachrichtenalltag. Besonders junge 
Menschen fallen Desinformation und Fake News zum Opfer. Das wirkt sich 
nicht nur auf die Generation Z aus, sondern bringt auch Folgen für die 
Demokratie mit sich.

Weiter unter: 
https://www.netzwoche.ch/news/2021-07-14/von-desinformation-der-jungen-und-der-gefaehrdung-der-demokratie 
<https://www.netzwoche.ch/news/2021-07-14/von-desinformation-der-jungen-und-der-gefaehrdung-der-demokratie>

---

*WAHL | Internetportal zur Bundestagswahl 2021*

Eine Fülle sorgfältig aufbereiteter Informationen rund um die Wahl am 
26. September 2021 bietet das Portal www.bundestagswahl-bw.de 
<http://www.bundestagswahl-bw.de>der Landeszentrale für politische 
Bildung Baden-Württemberg (LpB).

Weiter unter: 
https://landfunker.de/wahl-internetportal-zur-bundestagswahl-2021/ 
<https://landfunker.de/wahl-internetportal-zur-bundestagswahl-2021/>

---

*Baden-Württemberg (Schwäbisch-Hall): Daniel Bullinger gilt als Favorit*

Vor dem zweiten Urnengang bei der Oberbürgermeisterwahl in Schwäbisch 
Hall scheint der Ausgang bereits gewiss: Einer Studie zufolge liegt 
Kandidat Daniel Bullinger klar vor seiner Konkurrentin Kathinka Kaden.

Weiter unter: 
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ob-wahl-in-schwaebisch-hall-daniel-bullinger-gilt-als-favorit.4fd72834-1ac8-4b64-bc43-14d67ead4e8c.html 
<https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ob-wahl-in-schwaebisch-hall-daniel-bullinger-gilt-als-favorit.4fd72834-1ac8-4b64-bc43-14d67ead4e8c.html>

---

*Baden-Württemberg (Mannheim): Ein Lab für den Klimaschutz Mannheims*

Wie nehmen die Mannheimer*innen den Klimaschutz in der Stadt wahr? Gibt 
es positive Beispiele für nachhaltige Aktivitäten in den Quartieren? Wo 
können die Bürger*innen gemeinsam stärker aktiv werden? Im Rahmen des 
Urban Thinkers Campus 2021 möchte die Stadtverwaltung mit den 
Mannheimer*innen über Ideen und Vorschläge für den Mannheimer 
Klimaschutz-Aktionsplan 2030 sprechen.

Weiter unter: 
https://rheinneckarblog.de/14/ein-lab-fuer-den-klimaschutz-mannheims/161324.html 
<https://rheinneckarblog.de/14/ein-lab-fuer-den-klimaschutz-mannheims/161324.html>

---

*Baden-Württemberg (Ehningen): Bürgerbeteiligung startet mit 
Zukunftsatelier*

Der Gemeinderat stellt die Weichen: Das Gemeindeentwicklungskonzept 
„Ehningen 2035“ beginnt nach den Sommerferien.

Weiter unter: 
https://www.krzbb.de/inhalt.ehningen-buergerbeteiligung-startet-mit-zukunftsatelier.e25fb034-2e72-4451-950e-1f9ef1f9becf.html 
<https://www.krzbb.de/inhalt.ehningen-buergerbeteiligung-startet-mit-zukunftsatelier.e25fb034-2e72-4451-950e-1f9ef1f9becf.html>

---

*Baden-Württemberg (Eislingen): Debatte über  neuen Bürgerentscheid*

Der Eislinger Gemeinderat beschließt den raschen Umbau der 
Hirschkreuzung. Die Freien Wähler wollten die Eislinger erneut abstimmen 
lassen. Über das Für und Wider wurde quer durch die Fraktionen gestritten.

Weiter unter: 
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.hirschkreuzung-in-eislingen-debatte-ueber-neuen-buergerentscheid.72527202-fcc2-4c68-8d4c-e976ea3fb6dc.html 
<https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.hirschkreuzung-in-eislingen-debatte-ueber-neuen-buergerentscheid.72527202-fcc2-4c68-8d4c-e976ea3fb6dc.html>

---


*Berlin: "Der Ausschluss der Menschen von politischer Teilhabe ist eine 
Schande" *

790.000 nicht-deutsche Berliner:innen haben bei der Bundestagswahl, der 
Berlin-Wahl und beim Volksentscheid keine Stimme. Koray Yilmaz-Günay vom 
Berliner Migrationsrat spricht im rbbl24-Interview darüber, was das für 
die Stadt bedeutet.

Weiter unter: 
https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/interview-migrationsrat-wahlberechtigung-berlin-wahlen-volksentscheid.html 
<https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/interview-migrationsrat-wahlberechtigung-berlin-wahlen-volksentscheid.html>

---

*Hessen (Frankfurt): „The University and the City“: Ein Gespräch mit den 
Mitorganisatoren Brigitte Geißel und Rolf van Dick*

Internationale Zusammenarbeit von Städten und Universitäten hat sich die 
Konferenzreihe „The University and the City“ zum Ziel gesetzt, die nun 
zum fünften Mal von der Stadt Frankfurt und dem International Office der 
Goethe-Universität gemeinsam ausgerichtet wurde. „Democratic 
Innovations: Engaging citizens in politics“ lautete das Thema der 
diesjährigen Veranstaltung in Frankfurt.

Weiter unter: 
https://aktuelles.uni-frankfurt.de/gesellschaft/the-university-and-the-city-ein-gespraech-mit-den-mitorganisatoren-brigitte-geissel-und-rolf-van-dick/ 
<https://aktuelles.uni-frankfurt.de/gesellschaft/the-university-and-the-city-ein-gespraech-mit-den-mitorganisatoren-brigitte-geissel-und-rolf-van-dick/>

---

*Hessen (Fulda): Feierliche Ausstellungseröffnung: "75 Jahre Verfassung 
in Hessen und Fulda"*

Am Mittwochabend machte sie das Triple in der Region komplett - die 
Hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) eröffnete in 
Vertretung für den Hessischen Ministerpräsidenten, Volker Bouffier 
(CDU), die Ausstellung "75 Jahre Verfassung in Hessen und Fulda" im 
Vonderau Museum in Fulda. Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) 
hatte zur feierlichen Eröffnung in den Museumshof geladen.

Weiter unter: 
https://osthessen-news.de/n11649352/feierliche-ausstellungseroeffnung-75-jahre-verfassung-in-hessen-und-fulda.html 
<https://osthessen-news.de/n11649352/feierliche-ausstellungseroeffnung-75-jahre-verfassung-in-hessen-und-fulda.html>

---

*Rheinland-Pfalz (Speyer): Prüfung der Unterschriften des 
Bürgerbegehrens abgelehnt*

Die BI Kita Regenbogen hat bei der Stadt Speyer Anfang der Woche einen 
Antrag  auf Akteneinsicht in die Prüfung der Unterschriften gestellt, um 
sich für die Stadtratssitzung vorzubereiten.

Weiter unter: 
https://www.speyer-kurier.de/region/stadt-speyer/artikel/pruefung-der-unterschriften-des-buergerbegehrens-abgelehnt 
<https://www.speyer-kurier.de/region/stadt-speyer/artikel/pruefung-der-unterschriften-des-buergerbegehrens-abgelehnt>

---

*Rheinland-Pfalz (Worms): Vision einer „smarten“ Stadt*

Digitalisierungsstrategie profitiert vom kommunalen Austausch / 
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt ins Leben gerufen

Weiter unter: https://nibelungen-kurier.de/vision-einer-smarten-stadt/ 
<https://nibelungen-kurier.de/vision-einer-smarten-stadt/>

---

*Polen: So fliegt Europa auseinander*

Wie in einer Ehe wäre es für Europa klüger, die Frage, wer Vorrang hat, 
nicht auf die Spitze zu treiben. Karlsruhe hat da ebenfalls Zweifel. Ein 
Kommentar.

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/politik/polen-gegen-eu-recht-so-fliegt-europa-auseinander/27416460.html 
<https://www.tagesspiegel.de/politik/polen-gegen-eu-recht-so-fliegt-europa-auseinander/27416460.html>

---

*USA: Die entscheidende Front*

Amerikas Republikaner wollen Schwarzen und Latinos die Stimmabgabe 
erschweren. Es ist ein unverblümter Versuch, die Macht der weißen 
Bevölkerungsschicht zu wahren.

Weiter unter: 
https://www.faz.net/aktuell/politik/amerikas-streit-uebers-wahlrecht-die-entscheidende-front-17437656.html 
<https://www.faz.net/aktuell/politik/amerikas-streit-uebers-wahlrecht-die-entscheidende-front-17437656.html>




-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20210715/1c31419a/attachment-0001.htm>