[MD Presse] Weder cool noch heiß: Europas Jugend ernüchtert von Politik

[Presseschau]

*+++          BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, **17. Jun**i 2021 +++*

*Die Spaltung der Gesellschaft in „Entdecker“ und „Verteidiger“*

Gendersternchen, Klimakrise, Islam – hinter verschiedenen Reizthemen 
steckt ein großer Konflikt. Das sagt eine neue Studie der Uni Münster, 
die der Dlf vorab veröffentlicht. Eine gesellschaftliche Spaltung lasse 
sich aber verhindern, sagte der Psychologe Mitja Back. Bedürfnisse 
beider Seiten müssten ernst genommen werden.

Weiter unter: 
https://www.deutschlandfunk.de/identitaet-und-konflikt-die-spaltung-der-gesellschaft-in.886.de.html?dram:article_id=498892 
<https://www.deutschlandfunk.de/identitaet-und-konflikt-die-spaltung-der-gesellschaft-in.886.de.html?dram:article_id=498892>

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*Die wachsende Angst vor der eigenen Meinung*

Noch nie hatten so viele Deutsche den Eindruck, sie dürften nicht mehr 
sagen, was sie denken. Welche Folgen hat das - und lässt sich der Trend 
wieder umkehren?

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/politik/koennen-wir-noch-frei-reden-die-wachsende-angst-vor-der-eigenen-meinung/27293150.html 
<https://www.tagesspiegel.de/politik/koennen-wir-noch-frei-reden-die-wachsende-angst-vor-der-eigenen-meinung/27293150.html>

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*Weder cool noch heiß: Europas Jugend ernüchtert von Politik *

TUI Stiftung stellt Jugendstudie vor: Die Lebenssituation der meisten 
hat sich demnach im zurückliegenden Jahr verschlechtert. Geringste 
Sympathien für Merkel in Griechenland.

Weiter unter: 
https://www.heise.de/tp/features/Weder-cool-noch-heiss-Europas-Jugend-ernuechtert-von-Politik-6072862.html 
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*Baden-Württemberg (Baden-Baden): Kontroverse um die Stadtbahn 
beschäftigt Tübinger*

Tübinger Bürgerentscheid zur Innenstadtstrecke im Herbst. Kommende Woche 
wird ein Gutachten vorgestellt. Breites Bündnis wirbt für 
Innenstadt-Strecke.

Weiter unter: 
https://www.gea.de/neckar-alb/kreis-tuebingen_artikel,-kontroverse-um-die-stadtbahnbesch%C3%A4ftigt-t%C3%BCbinger-_arid,6453289.html 
<https://www.gea.de/neckar-alb/kreis-tuebingen_artikel,-kontroverse-um-die-stadtbahnbesch%C3%A4ftigt-t%C3%BCbinger-_arid,6453289.html>

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*Bayern (Würzburg): Klimaschutz: Warum die Stadt Würzburg ihre 
schärfsten Kritiker einbindet*

Deutschland braucht mehr Klimaschutz, hat das Bundesverfassungsgericht 
klargestellt. Wie die Stadt Würzburg das umsetzen will und warum sie 
sogar mit ihren Kritikern kooperiert.

Weiter unter: 
https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/klimaschutz-warum-die-stadt-wuerzburg-ihre-schaerfsten-kritiker-einbindet-art-10617388 
<https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/klimaschutz-warum-die-stadt-wuerzburg-ihre-schaerfsten-kritiker-einbindet-art-10617388>

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*Bayern (Regensburg):**Mitreden bei der Altstadtentwicklung*

Ab sofort können alle Interessierten am Beteiligungsprozess „Deine 
Altstadt“ teilnehmen. Ziel dabei ist es, eine „Zukunftsvision“ der 
Regensburger Innenstadt zu entwickeln. Zentrales Thema dabei: 
Verkehrsberuhigung.

Weiter unter: 
https://www.regensburg-digital.de/mitreden-bei-der-altstadtentwicklung/16062021/ 
<https://www.regensburg-digital.de/mitreden-bei-der-altstadtentwicklung/16062021/>
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*Bayern (Oberviechtach): Flächenfraß durch Solaranlagen: Oberviechtacher 
Bürgerbegehren ist unzulässig*
Es wird keinen Bürgerentscheid gegen weitere 
Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Oberviechtach geben. Dies stellt der 
Stadtrat mit 17:2 Stimmen fest. Die Unterzeichner des Bürgerbegehrens 
sollen aber zu Wort kommen.

Weiter unter: 
https://www.onetz.de/oberpfalz/oberviechtach/flaechenfrass-solaranlagen-oberviechtacher-buergerbegehren-unzulaessig-id3256238.html 
<https://www.onetz.de/oberpfalz/oberviechtach/flaechenfrass-solaranlagen-oberviechtacher-buergerbegehren-unzulaessig-id3256238.html>

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*Bayern (Bärnau): Bürgerentscheid in Bärnau kann stattfinden*

Wie stehen die Bürger von Bärnau zu den Plänen einer Gewerbeansiedlung? 
Das soll ein Bürgerentscheid klären. Das Verwaltungsgericht Regensburg 
hat dafür grünes Licht gegeben. Ob das geplante Millionenprojekt aber 
verwirklicht wird, ist völlig unklar.

Weiter unter: 
https://www.br.de/nachrichten/bayern/buergerentscheid-in-baernau-kann-stattfinden,SaUFgLV 
<https://www.br.de/nachrichten/bayern/buergerentscheid-in-baernau-kann-stattfinden,SaUFgLV>

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*Berlin: Mit Klemmbrett und lila Weste Konzerne enteignen*

Seit Monaten sammeln AktivistInnen Unterschriften, damit die 
BerlinerInnen im September über die Enteignung grosser Immobilienfirmen 
entscheiden können. Die WOZ hat sie von Tür zu Tür begleitet.

Weiter unter: https://www.woz.ch/-ba1b <https://www.woz.ch/-ba1b>

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*Berlin: Abgeordnetenhaus will Lobbyregister beschließen*

Die Parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus entscheiden am 
Donnerstag über die Einrichtung eines Lobbyregisters. Es soll 
transparenter machen, wer möglicherweise Einfluss auf politische 
Entscheidungen genommen hat und wie Gesetze im Abgeordnetenhaus zustande 
gekommen sind.

Weiter unter: 
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/06/lobbyregister-berlin-abgeordnetenhaus-lobbyismus-.html 
<https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/06/lobbyregister-berlin-abgeordnetenhaus-lobbyismus-.html>

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*Mecklenburg-Vorpommern (Rostock): Mehr Personal für die Krippen in 
Rostock und im Landkreis?*

100 zusätzliche Krippenstellen in Rostock, 80 weitere im Landkreis 
Rostock: Das fordern die Elternräte und Gewerkschaften. Es gibt aber 
noch offene Fragen beim Thema Finanzierung.

Weiter unter: 
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Mehr-Personal-fuer-die-Krippen-in-Rostock-und-im-Landkreis,kitapersonal100.html 
<https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Mehr-Personal-fuer-die-Krippen-in-Rostock-und-im-Landkreis,kitapersonal100.html>

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*Nordrhein-Westfalen (Schlangen): Offene Fragen zur Windkraft*

Die „Partei“ regt die Einberufung einer öffentlichen Bürgerversammlung 
an, um über den aktuellen Planungsstand in Sachen Windenergie in der 
Gemeinde Schlangen zu informieren. Das Thema Windenergie und die 
Ausweisung von Konzentrationsflächen beschäftigt die Politik, aber auch 
die  Bürger seit vielen Jahren.

Weiter unter: 
https://www.westfalen-blatt.de/owl/offene-fragen-zur-windkraft-1130536 
<https://www.westfalen-blatt.de/owl/offene-fragen-zur-windkraft-1130536>

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*Thüringen (Dermbach): 5G Mobilfunkmast Diedorf – Funke sprang bei 
Bürgerversammlung in Dermbach nicht über*

Am kommenden Montag soll er aufgestellt werden, der Vodafone 5-G 
Mobilfunkmast am Höhn zwischen Diedorf und Klings, so die Aussage der 
Mitarbeiter der Baufirma. Zuvor fand in der Dermbacher Schloßhalle eine 
Bürgerversammlung zum fast vollendeten Bau des Mobilfunkmastens statt.

Weiter unter: 
https://rhoenkanal.de/2021/06/5g-mobilfunkmast-bei-diedorf-funke-sprang-bei-buergerversammlung-nicht-ueber/ 
<https://rhoenkanal.de/2021/06/5g-mobilfunkmast-bei-diedorf-funke-sprang-bei-buergerversammlung-nicht-ueber/>

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*Armenien: Abstimmung über Paschinjans Reformkurs*

Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat Armenien auf Reformkurs geführt. 
Doch viele Armenier lasten ihm die Niederlage im Krieg gegen 
Aserbaidschan an. Bei den Parlamentswahlen könnten den Wählern 
Sicherheitsaspekte wichtiger sein als Reformen.

Weiter unter: 
https://www.deutschlandfunkkultur.de/parlamentswahl-in-armenien-abstimmung-ueber-paschinjans.979.de.html?dram:article_id=498839 
<https://www.deutschlandfunkkultur.de/parlamentswahl-in-armenien-abstimmung-ueber-paschinjans.979.de.html?dram:article_id=498839>

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*Österreich: FP-Mahdalik/Mareda: SPÖ und Neos bei Parkpickerl gegen 
direkte Demokratie *

Parkraumbewirtschaftung in Floridsdorf wird hunderte Stellplätze vernichten.

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https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210617_OTS0061/fp-mahdalikmareda-spoe-und-neos-bei-parkpickerl-gegen-direkte-demokratie 
<https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210617_OTS0061/fp-mahdalikmareda-spoe-und-neos-bei-parkpickerl-gegen-direkte-demokratie>

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*Schweiz: Griff in die Trickkiste*
Inakzeptabel ist es, wenn der Ausgang einer Volksabstimmung durch 
taktische Manöver der politischen Klasse beeinflusst wird. Dazu gehört 
die Manipulation des Abstimmungstermins.

Weiter unter: 
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/griff-in-die-trickkiste-7ormjnL 
<https://www.dieostschweiz.ch/artikel/griff-in-die-trickkiste-7ormjnL>

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