[MD Presse] Fwd: Erfolg im dritten Anlauf: Mehrheit in Niederkrüchten stimmt für Freibad-Sanierung

[Ina Kuhl | Mehr Demokratie e.V.]

Hallo zusammen,

folgende Pressemitteilung hat der Landesverband NRW soeben verschickt.

Viele Grüße
Ina Kuhl


-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: 	Erfolg im dritten Anlauf: Mehrheit in Niederkrüchten stimmt 
für Freibad-Sanierung
Datum: 	Mon, 22 Aug 2022 16:13:27 +0200 (CEST)
Von: 	Ina Kuhl | Mehr Demokratie e.V. <presse.nrw at mehr-demokratie.de>
An: 	ina.kuhl at mehr-demokratie.de



Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Nordrhein-Westfalen
22.8.22


Erfolg im dritten Anlauf: Mehrheit in Niederkrüchten stimmt für 
Freibad-Sanierung
+++ Initiative startete insgesamt drei Bürgerbegehren +++

Bei einem Bürgerentscheid in Niederkrüchten sprach sich eine Mehrheit 
der Abstimmenden gestern (21.8.22) für die Sanierung des örtlichen 
Freibades aus. 63,7 Prozent der Abstimmenden stimmten dafür und 36,3 
Prozent dagegen, den Beschluss des Gemeinderats gegen eine Sanierung des 
bereits 2018 geschlossenen Freibades am Kamp aufzuheben. Die 
Abstimmungsbeteiligung lag bei 39,1 Prozent. Abgestimmt werden konnte im 
Abstimmungslokal sowie auf Antrag per Brief. Alle 
Abstimmungsberechtigten erhielten mit der Benachrichtigung über den 
Bürgerentscheid auch das sogenannte Abstimmungsheft automatisch 
zugesandt. Darin sind die Positionen der im Gemeinderat vertretenen 
Fraktionen sowie Stellungnahmen des Bürgermeisters und der Vertreter des 
Bürgerbegehrens enthalten. Es dient dazu, die Bürger umfassend über den 
zur Abstimmung stehenden Gegenstand zu informieren und so eine fundierte 
Meinungsbildung zu ermöglichen.

Die Initiative startete insgesamt drei Bürgerbegehren, um das Freibad zu 
erhalten und ein interkommunales Schwimmbad zu verhindern. Das erste 
Bürgerbegehren für eine Sanierung wurde Ende Oktober 2021 als 
initiierendes Bürgerbegehren gestartet. Während der 
Unterschriftensammlung entschied sich der Gemeinderat im laufenden 
Verfahren gegen eine Sanierung des Freibads. Als Folge wurde das 
Bürgerbegehren für unzulässig erklärt. Daraufhin startete die Initiative 
gleich zwei weitere Bürgerbegehren, die sich jeweils gegen zwei 
Ratsbeschlüsse richteten. Innerhalb von nur drei Wochen konnte die 
Initiative auch für die beiden sogenannten kassierenden Bürgerbegehren 
je rund 1.800 Unterschriften sammeln, 1.200 waren mindestens nötig. Das 
Bürgerbegehren für eine Sanierung des Freibades wurde für zulässig 
erklärt, das dritte Bürgerbegehren richtete sich gegen ein 
interkommunales Schwimmbad und wurde aufgrund der Fragestellung als 
ungültig erklärt. Da der Gemeinderat das Bürgerbegehren zur Sanierung 
des Freibades für zulässig erklärte, es aber nicht inhaltlich übernahm, 
kam es zum Bürgerentscheid.

Der gestrige Bürgerentscheid war bereits der zweite Bürgerentscheid in 
Niederkrüchten. Der erste fand 2015 zum Bau eines Supermarktes statt, 
scheiterte aber am Zustimmungsquorum. Insgesamt gab es mit dem 
Bürgerentscheid in Niederkrüchten in diesem Jahr bereits neun 
Bürgerentscheide, das sind mehr als in den Jahren 2020 und 2021 
zusammen. Seit der Einführung von Bürgerbegehren in NRW im Jahr 1994 gab 
es bis Mitte August 2022 somit insgesamt 929 Verfahren, von denen 282 zu 
Bürgerentscheiden führten.


Weiterführende Informationen:
1. Pressemitteilung: Direktdemokratischer Aufbruch in NRW: Mehr 
Demokratie veröffentlicht Halbjahresbilanz Bürgerbegehren 2022: 
https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/direktdemokratischer-aufbruch-in-nrw-mehr-demokratie-veroeffentlicht-halbjahresbilanz-buergerbegehren-2022 


-- 
Ina Kuhl
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Mehr Demokratie e.V. NRW
Gürzenichstraße 21a-c, 50667 Köln
Tel. 0221-66966-512
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