[MD Presse] Presseschau vom 18. Juli 2023

[Presseschau]

*Demokratie in Gefahr*

Erhellend wie präzise analysiert Herfried Münkler die Bedrohungen der 
Demokratie, um daraus Reformvorschläge und Lösungsstrategien für ihre 
Zukunft zu entwickeln.

Weiter unter: 
https://www.spektrum.de/video/dai-heidelberg-herfried-muenkler-demokratie-in-gefahr-07-05-2023/2158713 


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*Bürgerrat beim Bundestag wird ausgelost und bleibt umstritten*

Das Los entscheidet: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird 
demnächst die Mitglieder des ersten Bürgerrates beim Bundestag auslosen. 
Sie hofft auf „frische Ansätze“ durch das neue Gremium. Andere sehen im 
Bürgerrat nur ein „Feigenblatt“.

Weiter unter: 
https://www.volksfreund.de/nachrichten/politik/inland/buergerrat-beim-bundestag-per-los-an-ihm-scheiden-sich-die-geister_aid-93969919 


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*Wie die Grünen im Osten punkten wollen*

In Ostdeutschland haben die Grünen weniger Erfolg als in 
Westdeutschland. Zum Teil erlebt die Partei dort heftige Attacken. Wie 
kann sie die Bevölkerung wieder für sich gewinnen?

Weiter unter: 
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-ostdeutschland-102.html 


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/Berlin/

*Nach Wahlchaos in der Hauptstadt: Karlsruhe muss über Berliner 
Bundestagsmandate entscheiden*

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt diese Woche darüber, in wie 
vielen Berliner Stimmbezirken die Bundestagswahl 2021 wiederholt werden 
muss. Die Wahl war von zahlreichen Pannen geprägt gewesen.

Weiter unter: 
https://www.rnd.de/politik/berlin-wahl-2021-bundesverfassungsgericht-muss-ueber-berliner-bundestagsmandate-entscheiden-QE7CYUWNO5HJVI4GCUSPD5IIDA.html 


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/Schleswig-Holstein/

*Wie eine Initiative mit einem Omnibus in Husum die Demokratie retten will*

Seit März 2023 ist es in SH schwerer, mit Bürgerentscheiden die 
regionale und kommunale Politik zu beeinflussen. Bürgerinitiativen wie 
der „Omnibus für direkte Demokratie“ wollen sich wehren – und sammeln in 
Husum noch bis Mittwoch dafür Unterschriften.

Weiter unter: 
https://www.shz.de/lokales/husum/artikel/buergerentscheide-sh-ein-bus-in-husum-will-die-demokratie-retten-45135356 


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/Bayern/

*Kaum Publikum: Interesse an Bürgerversammlung in Oberammergau fällt 
dürftig aus*

Oberammergau hat viel vor. Aber wen juckt‘s? Wenige anscheinend. 
Zumindest hat diesen Eindruck die Bürgerversammlung erweckt. Nur eine 
überschaubare Zahl an Interessierten tauchte auf.

Weiter unter: 
https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/oberammergau-ort29187/kaum-publikum-bei-roedls-premiere-92407451.html 


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/Bayern/

*Die Jugend will eine Stimme haben*

Wählen ab 16 Jahren ist in Bayern bisher nicht erlaubt. Ein neues 
Volksbegehren will das ändern. Auch im Landkreis Freising engagieren 
sich die Jugendlich dafür. Nicht allen Parteien gefällt das.

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https://www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/freising-vote16-wahlrecht-jugendliche-moosburg-jugendparlament-volksbegehren-1.6039050

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/Spanien/

*Schon jetzt herrscht Chaos bei der Spanien-Wahl*

Wahl statt Urlaub: Weil die vorgezogene Spanien-Wahl in die Ferienzeit 
fällt, droht Chaos bei der Abstimmung. Was steckt dahinter?

Weiter unter: 
https://www.fr.de/politik/spanien-wahl-schon-jetzt-droht-chaos-post-briefwahl-92406910.html 


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