[MD Presse] Fwd: [PM Mehr Demokratie Thüringen] Geplanter Bürgerentscheid in Emleben ist Vorbild für gelebte Demokratie

[Christian König | Mehr Demokratie e. V.]

Hallo zusammen,

wir haben heute eine sehr spannende CDU-Initiative in Thüringen gelobt. 
Der Bürgermeister und die Ratsfraktion in Emleben bringen morgen eine 
Beschlussvorlage für ein Ratsreferendum zur Errichtung von 
Windkraftanlagen in den Gemeinderat ein. Im Gespräch waren die Herren 
inhaltlich völlig offen und vor allem daran interessiert, dass die 
Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden können. Wir sind schon 
gespannt, wie es weitergeht.

Mit besten Grüßen
Christian

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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Thüringen
Ralf-Uwe Beck, Sprecher
0172-7962982

Pressemitteilung

Mehr Demokratie Thüringen: Geplanter Bürgerentscheid in Emleben ist 
Vorbild für gelebte Demokratie

Der Landesverband Thüringen von Mehr Demokratie würdigt das Vorhaben des 
Gemeinderats Emleben positiv, die Bevölkerung über die Ansiedlung von 
Windkraftanlagen entscheiden zu lassen. Der Gemeinderat befasst sich in 
seiner morgigen Sitzung (12.12.) mit einer entsprechenden Vorlage. Für 
ein sogenanntes Ratsreferendum, dem kein Bürgerbegehren vorausgehen 
muss, ist eine Entscheidung mit Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat 
notwendig.

„Bei solchen Weichenstellungen ist es gut und geboten, dass die 
Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden. Wenn eine Gemeinde das erkennt 
und die Initiative übernimmt, kann man das nur begrüßen“, sagt Ralf-Uwe 
Beck, Sprecher des Landesvorstands Thüringen von Mehr Demokratie.

Dass ein Bürgerentscheid durch einen Gemeinderat angesetzt wird, sei 
nach Angaben des Fachverbands in Thüringen bislang selten der Fall. „Das 
Ratsreferendum ist als Instrument anscheinend noch nicht bekannt genug. 
Je mehr Erfahrungen wir aber sammeln, desto geringer werden die Bedenken 
von Gemeinden“, so Beck. Ratsreferenden wurden 2016 mit der Reform von 
Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden eingeführt. Bislang gab es ein 
Ratsreferendum. Es fand 2017 in Benshausen statt. Thema war die Fusion 
der Gemeinde mit der Stadt Zella-Mehlis.


Hintergrund

Mehr Demokratie e.V. erfasst in Kooperation mit der Forschungsstelle für 
Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität Wuppertal und der 
Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie an der 
Philipps-Universität Marburg alle direktdemokratischen Verfahren in 
Deutschland und veröffentlicht die Ergebnisse in einem regelmäßigen 
Bürgerbegehrensbericht. Den aktuellen bundesweiten 
Bürgerbegehrensbericht aus dem Jahr 2023 finden Sie hier: 
www.mehr-demokratie.de/mehr-wissen/buergerbegehren-in-den-kommunen/buergerbegehrensbericht. 

Die direktdemokratischen Verfahren können in der öffentlichen Datenbank 
Bürgerbegehren eingesehen werden: www.datenbank-buergerbegehren.info/

Rechtsgrundlage für Ratsreferenden ist der § 18 ThürEBBG.


Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172 7962982

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Christian König
Mehr Demokratie e.V.
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