[MD Presse] Presseschau vom 05.02.2025

[Bundesverband Mehr Demokratie]

Guten Tag, liebe Demokratie-Interessierte, 

hier meldet sich das Öffi-Team von Mehr Demokratie mit der täglichen
Presseschau. 

Viel Spaß beim Lesen und einen schönen Tag! 

DEUTSCHLAND 

DIDACTA 2025 – GELEBTE DEMOKRATIE: DER BÜRGERRAT BILDUNG UND LERNEN
STELLT SEINE EMPFEHLUNGEN AN DIE POLITIK ZUR DISKUSSION 

Anders als andere Bürgerräte wurde er nicht von einem politischen
Gremium eingesetzt, sondern von der unabhängigen und gemeinnützigen
Montag Stiftung Denkwerkstatt ins Leben gerufen. 

https://www.news4teachers.de/2025/02/didacta-2025-gelebte-demokratie-der-buergerrat-bildung-und-lernen-stellt-seine-empfehlungen-an-die-politik-zur-diskussion/


BADEN-WÜRTTEMBERG 

TAUZIEHEN UM STANDORT DER ESSLINGER BIBLIOTHEK: KOMMT EIN NEUER
BÜRGERENTSCHEID ZUR STADTBÜCHEREI? (B) 

Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat in seiner Neujahrsrede
angekündigt, dass der Gemeinderat im Mai über den künftigen Standort der
Stadtbücherei entscheiden soll. Nun gibt es aus der Mitte der Ratsrunde
einen Vorstoß für einen neuerlichen Bürgerentscheid. 

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.tauziehen-um-standort-der-esslinger-bibliothek-kommt-ein-neuer-buergerentscheid-zur-stadtbuecherei.f365db65-91c0-44a6-b340-644d005801bf.html


BAYERN 

MENAGEHAUS-ENTSCHEID IN PENZBERG: BI REICHT UNTERSCHRIFTEN EIN –
STADTRAT ENTSCHEIDET WOHL AM 25. FEBRUAR 

Die Penzberger Bürgerinitiative „Für den Erhalt der Menagehaus-Zeile"
hat 1233 Unterschriften für ein Bürgerbegehren eingereicht. Das prüfen
jetzt Stadt und Landratsamt.
https://www.merkur.de/lokales/weilheim/dasgelbeblatt/menagehaus-entscheid-penzberg-unterschriften-stadtrat-buegerbegehren-93553083.html


NIEDERSACHSEN 

ERSTER BÜRGERRAT ZU INFRASTRUKTURPROJEKT IN NIEDERSACHSEN GESTARTET 

Timo Quander, Präsident der Niedersächsischen Landesbehörde für
Straßenbau und Verkehr (NLStBV), geht bei der Bürgerbeteiligung neue
Wege. 

https://www.rundblick-niedersachsen.de/erster-buergerrat-zu-infrastrukturprojekt-in-niedersachsen-gestartet/


BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ KOMMT ZUM BÜRGERDIALOG 

Der Kanzler kommt: Gemeinsam mit Hubertus Heil möchte er vor Ort (Peine)
die Fragen der Bürger beantworten.
https://regionalheute.de/peine/bundeskanzler-olaf-scholz-kommt-zum-buergerdialog-peine-1738678102/


NORDRHEIN-WESTFALEN 

DEBATTE IN KÖLN-WEIDEN: OSTLANDSTRAßE WIRD DOCH NICHT UMBENANNT 

Die Lindenthaler Politiker haben sich gegen eine Umbenennung der
Ostlandstraße in Weiden entschieden. Sie folgen damit dem Votum der
Bürger.
https://www.ksta.de/koeln/lindenthal/weiden/debatte-in-koeln-weiden-ostlandstrasse-wird-doch-nicht-umbenannt-953592


WELT 

ÖCV UND AG STARTEN VOLKSBEGEHREN „VEREINBARKEIT STUDIUM - ARBEIT“ 

Der Österreichische Cartellverband (ÖCV) hat heute gemeinsam mit der
Aktionsgemeinschaft (AG) ein neues Volksbegehren für Studenten
gestartet.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250205_OTS0008/oecv-und-ag-starten-volksbegehren-vereinbarkeit-studium-arbeit
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