[MD Presse] Presseschau vom 19.05.2025

[Bundesverband Mehr Demokratie]

Hallo und herzlich willkommen zur Presseschau von Mehr Demokratie!

Wir freuen uns, Sie heute wieder mit spannenden Nachrichten, 
Hintergründen und Debatten rund um Bürgerbeteiligung versorgen zu 
dürfen.
Nehmen Sie sich einen Moment für frische Impulse aus der 
Medienlandschaft.

Viel Freude beim Lesen wünscht Ihnen das Öffi-Team von Mehr Demokratie!

Bayern

Online-Beteiligungsplattformen: Wenn die Menschen mitgestalten

„Die öffentliche Beteiligungsplattform ist Consul, für deren Einsatz 
sich Mehr Demokratie starkmacht", sagte Jan Renner zum Auftakt der 
Ideenwerkstatt MünchenBudget, zu der der Mehr Demokratie e. V. vor 
Kurzem eingeladen hatte.

https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/kommunales/detailansicht-kommunales/artikel/online-beteiligungsplattformen-in-den-kommunen-wenn-die-menschen-mitgestalten.html#topPosition

Walleshausen: Kehrtwende bei Bauschutt-Recycling-Anlage

Das Bürgerbegehren gegen den Bau der Recycling-Anlage bei Walleshausen 
wurde abgelehnt.

https://www.merkur.de/lokales/landsberg-kreisbote/anlage-bei-walleshausen-kehrtwende-beim-bauschutt-recycling-93739577.html

Brandenburg

Friedland: Bürgermeister Maik Koschak (parteilos) nach Bürgerentscheid 
abgewählt

Nach einem Bürgerentscheid ist Maik Koschak (parteilos) nicht mehr 
Bürgermeister von Friedland (Landkreis Oder-Spree).

https://www.maz-online.de/lokales/oder-spree/friedland-im-landkreis-oder-spree-buergermeister-maik-koschak-nach-buergerentscheid-abgewaehlt-R4ZDWHJVUZAALAGNTNWMP64UAY.html

Nordrhein-Westfalen

Das Löhner Wahlgeheimnis: Demokratie ohne Transparenz

Das Abstimmungsverhalten der Ratsfraktionen wird nicht protokolliert - 
sehr zum Leidwesen der LBA. Dabei bräuchte es eigentlich dringend mehr 
Transparenz. Auch im Sinne der Demokratie

https://www.nw.de/lokal/kreis_herford/loehne/24101625_Das-Loehner-Wahlgeheimnis-Demokratie-ohne-Transparenz.html

Schleswig-Holstein

Bürgerentscheid: Straßenlaternen in Seeth-Ekholt bleiben über Nacht an

73,5 Prozent haben sich dabei gegen den Antrag der Bürgerinitiaitve 
"Licht aus, Natur an" entschieden, erklärt ein Sprecher des 
Gemeinderates.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Buergerentscheid-Strassenlaternen-in-Seeth-Ekholt-bleiben-ueber-Nacht-an,regionnorderstedtnews2970.html

EU

Österreich. Forchtenstein hat sich gegen SPÖ-Plan entschieden

609:672 Stimmen - der geplante Pflegestützpunkt auf dem ehemaligen 
SPAR-Areal, das der Gemeinde gehört, ist in der Bevölkerung nicht 
erwünscht.

https://www.krone.at/3788344

Welt

Schweiz. Weinfelden sagt Nein: Auch künftig keine muslimischen 
Grabfelder

Beim Referendum zu einem Entscheid des Stadtparlaments zur 
Friedhofsordnung haben sich die Einwohner knapp gegen die Änderung 
ausgesprochen.

https://www.nzz.ch/schweiz/weinfelden-sagt-nein-auch-kuenftig-keine-muslimischen-grabfelder-ld.1884909
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