[MD Presse] Presseschau vom 15.01.

[Bundesverband Mehr Demokratie]

Guten Nachmittag!

Hier ist unsere Presseschau.

Schönen Tag,

das Öffi-Team

Deutschland

Die DDR liebte ihre Leiche, nicht ihre Lektüre
Unser Bundessprecher Ralf-Uwe Beck erinnert sich daran, wie er in der 
DDR Rosa Luxemburg las. Denn mit ihren Schriften konnte man dem Staat 
den Spiegel vorhalten.
https://www.ekmd.de/glaube/radio-andachten/augenblick-mal-mdr-thueringen/rosa-luxemburg.html

Bayern

Winterklausur in Berchtesgaden: FREIE WÄHLER-Fraktion diskutiert über 
direkte Demokratie
Sollte es höhere Hürden für Bürgerbegehren geben? Diese Frage stand im 
Zentrum eines Runden Tisches, der vergangenen Sommer in der 
Staatskanzlei tagte. Für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion steht fest: 
Die Möglichkeiten der Bürger zur Mitgestaltung dürfen keinesfalls 
beschnitten werden. Ziel muss vielmehr sein, die Verfahren bei 
Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden so zu vereinfachen und zu 
beschleunigen, dass Bürgerinnen und Bürger noch besser informiert und 
stärker in Entscheidungsprozesse eingebunden werden können.
https://www.innsalzach24.de/bayern/landkreis-bertesgadener-land/berchtesgaden-freie-waehler-fraktion-diskutiert-ueber-direkte-demokratie-94123098.html

Hamburg

Bürgerschaft macht Weg für Hamburger Olympia-Referendum frei
Am 31. Mai sollen die Hamburgerinnen und Hamburger darüber abstimmen, ob 
die Stadt für die Olympischen Spiele ins Rennen geht. In der 
Bürgerschaft gab es breite Zustimmung für dieses Referendum.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/buergerschaft-macht-weg-fuer-hamburger-olympia-referendum-frei,olympiareferendum-100.html

Niedersachsen

Bürgerentscheid zum Allwetterbad in Diepholz: Briefwahl startet
In Diepholz können Bürgerinnen und Bürger per Briefwahl am 
Bürgerentscheid zum geplanten Allwetterbad teilnehmen.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/buergerentscheid-zum-allwetterbad-in-diepholz-briefwahl-startet,aktuellosnabrueck-1132.html

Klärungsbedarf: Irritation um Kostenangabe, Infoheft und Umschläge vor 
dem Allwetterbad-Bürgerentscheid
Vor dem Bürgerentscheid zum Allwetterbad in Diepholz läuft nicht alles 
rund. Gleich mehrere Punkte sorgen für Irritation bei Bürgern, die es zu 
klären gilt.
https://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/diepholz-ort28581/klaerungsbedarf-irritation-um-kostenangabe-infoheft-und-umschlaege-vor-dem-allwetterbad-buergerentscheid-94122549.html

Volksinitiative gegen Gendersprache in Niedersachsen gescheitert
Die Volksinitiative "Stoppt Gendern in Niedersachsen" ist gescheitert. 
Der Niedersächsische Landeswahlleiter teilte am Donnerstag mit, dass die 
Initiatoren innerhalb der Jahresfrist lediglich 21.665 gültige 
Unterschriften von wahlberechtigten Personen eingereicht haben. 
Notwendig gewesen wären 70.000 Unterschriften.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/volksinitiative-gegen-gendersprache-in-niedersachsen-gescheitert/ar-AA1BM2d8?apiversion=v2&noservercache=1&domshim=1&renderwebcomponents=1&wcseo=1&batchservertelemetry=1&noservertelemetry=1

Nordrhein-Westfalen

Bürgerentscheid zu Olympia-Bewerbung in Monheim geplant (B)
Im April sollen die Monheimerinnen und Monheimer abstimmen, ob sich die 
Stadt an der Olympia-Bewerbung der Region Rhein-Ruhr beteiligt. Der Rat 
bereitet die Entscheidung jetzt vor.
https://rp-online.de/nrw/staedte/langenfeld/buergerentscheid-zu-olympia-bewerbung-in-monheim-geplant_aid-142151019

"Wir wollen diese Mauer nicht" - Bürger streiten über Lärmschutzwand
Die Deutsche Bahn plant in Münster eine zwei Kilometer lange 
Lärmschutzwand entlang der Gleise. Gegner sammelten bereits über 2.100 
Unterschriften - nun kommt es zum Bürgerentscheid.
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/wir-wollen-diese-mauer-nicht--buerger-in-muenster-streiten-ueber-laermschutzwand-v1,laermschutzwand-muenster-100.html

Bürgerbegehren für zulässig erklärt
Der Rat der Gemeinde Kalletal hat einstimmig am Dienstagabend das 
Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss von 18. Dezember für zulässig 
erklärt.
https://www.westfalen-blatt.de/owl/kreis-lippe/kalletal/buergerbegehren-fuer-zulaessig-erklaert-3471841?pid=true&ueg=default

Plakatkampagne zum Bürgerentscheid: Bündnis wirbt in Münster-Mitte für 
ein Nein
Rund drei Wochen vor dem Bürgerentscheid zu umstrittenen Straßennamen 
ist der Wahlkampf im Stadtbezirk Münster-Mitte sichtbar in eine neue 
Phase getreten. Das Bündnis Münster sagt NEIN zu Nazipropaganda - 
Straßenumbenennungen jetzt! hat eine groß angelegte Plakatkampagne 
gestartet und wirbt damit gezielt für ein „Nein" bei der Abstimmung am 
8. Februar 2026.
https://ms-aktuell.de/muenster/plakatkampagne-zum-buergerentscheid-buendnis-wirbt/

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