[MD Presse] Presseschau vom 19.6.2026
Bundesverband Mehr Demokratie
presseschau at mehr-demokratie.de
Fr Jun 19 11:09:32 CEST 2026
Moin!
Hier kommt die letzte Wochenschau vor dem Wochenende.
Es grüßt
das Öffi-Team
Baden-Württemberg
Windkraft in Heimsheim: Noch vor dem Bürgerentscheid: Verhandlungen
starten wieder [B]
Im Herbst stimmen Heimsheimer über Windkraft ab. Doch schon jetzt nehmen
die Gespräche mit dem Investor wieder Fahrt auf. Das Gremium hofft auf
mehr Informationen für Bürger.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.windkraft-in-heimsheim-noch-vor-dem-buergerentscheid-verhandlungen-starten-wieder.62b20182-c3cc-474d-a916-e58962b7e51f.html
[1]
Regionalstadtbahn Neckar-Alb: Hochspannung liegt vor dem Bürgerentscheid
in der Luft [B]
Am Sonntag entscheiden die Menschen über die Regionalbahn-Trasse, mit
der künftig geplant werden soll - 15.369 Stimmberechtigte. 3540
Wahlbriefe bereits verschickt.
https://www.swp.de/lokales/reutlingen/regionalstadtbahn-neckar-alb-hochspannung-liegt-vor-dem-buergerentscheid-in-der-luft-79183128.html
Fällt der Hallenbadneubau ins Wasser? Zweifel am Großprojekt nehmen
trotz Bürgerentscheid zu
In Villingen-Schwenningen soll nach dem Willen der Bürger ein neues
Hallenbad für 55 Millionen Euro entstehen. Doch seit dem Votum hat sich
einiges verändert.
https://www.suedkurier.de/schwarzwald/wie-viel-rueckhalt-gibt-es-noch-fuers-neue-hallenbad-fuer-ganz-villingen-schwenningen-19-06-26-114453948
[2]
Bayern
Streit über Ausbau von wichtiger Verkehrsachse in Bayern: Entscheidung
steht bevor
Am 28. Juni stimmen Nürnberger über den Ausbau des Frankenschnellwegs
ab. Was der Bürgerentscheid bedeutet.
https://www.merkur.de/bayern/nuernberg/streit-ueber-ausbau-von-frankenschnellweg-entscheidung-steht-bevor-94358322.html
[3]
Frankenschnellweg-Streit: Stadtspitze warnt vor Stillstand
Der Ausbau des Frankenschnellwegs spaltet die Gemüter in der Nürnberger
Politik. Kurz vor dem Bürgerentscheid: SPD und CSU werben noch einmal
für ihre Sicht.
https://nuernberg.t-online.de/region/nuernberg/id_101302212/frankenschnellweg-nuernberg-stadtspitze-warnt-vor-baustopp-uebt-kritik.html
[4]
Bürgerentscheid alte Schule Wimmelbach: Streit um Feuchtigkeit und
Zukunft des Ensembles
Vor dem Bürgerentscheid in Hausen und Wimmelbach treffen zwei
Veranstaltungen aufeinander: Gemeinde und Bürgerinitiative präsentieren
ihre gegensätzlichen Pläne für das Gelände der alten Schule - und
streiten über mögliche Feuchtigkeitsschäden.
https://www.nn.de/region/forchheim/burgerentscheid-alte-schule-wimmelbach-streit-um-feuchtigkeit-und-zukunft-des-ensembles-1.15158914
[5]
Brandenburg
Ein neuer Bürgerrat soll dem RBB nun auf die Finger schauen
Für den Bürgerrat wählt eine Agentur 51 Brandenburger nach dem
Zufallsprinzip aus. Sie sollen über den in die Kritik geratenen Sender
beraten.
https://www.nordkurier.de/regional/brandenburg/ein-neuer-buergerrat-soll-dem-rbb-nun-auf-die-finger-schauen-4655100
[6]
Nordrhein-Westfalen
Herford: Bürgerbegehren "Mindener Straße" - Countdown läuft
Der Countdown läuft: Alle, die gegen den Ausbau der Mindener Straße in
Herford sind, haben noch bis zum 3. Juli Zeit. Bis dahin müssen etwas
mehr als 3000 Unterschriften zusammenkommen, um einen Bürgerentscheid
herbeizuführen.
https://www.radioherford.de/nachrichten/kreis-herford/herford-buergerbegehren-mindener-strasse-countdown-laeuft-1.html
[7]
Nach Absage für 2026: Anwohner sollen über Zukunft des Ölbergfestes
abstimmen
Wie geht es weiter mit dem Ölbergfest? Das fragen sich viele
Wuppertalerinnen und Wuppertaler. Nach dem fünften Planungstreffen gibt
es darauf eine erste Antwort.
https://www.talzeit.de/lokales/wuppertal/article412315748/nach-absage-fuer-2026-anwohner-sollen-ueber-zukunft-des-oelbergfestes-abstimmen.html
[8]
Schleswig-Holstein
Streit um Windkraft in Altenholz: Signale der Entspannung? [B]
Wie geht es weiter nach dem Bürgerentscheid zur Windkraft in Altenholz?
Nach zuletzt heftigen Vorwürfen ging es jetzt in der Sitzung der
Gemeindevertreter etwas ruhiger her. Deutliche Meinungsunterschiede
traten dennoch zutage.
https://www.kn-online.de/lokales/rendsburg-eckernfoerde/signale-der-entspannung-in-altenholz-im-streit-um-buergerentscheid-zu-windkraft-LU2HJC6UYVDLNIIFY6GB5KCB4A.html
[9]
Welt
Schweiz steuert auf Referendum über Neubau von Akw zu
In der Schweiz wird es voraussichtlich eine Volksabstimmung über den
möglichen Bau neuer Atomkraftwerke geben. Der Nationalrat stimmte am
Donnerstag einem Gesetzentwurf der Regierung zu, mit dem das seit 2018
geltende Neubauverbot für Akw gekippt werden soll. Zuvor hatte bereits
die andere Parlamentskammer, der Ständerat, das Vorhaben gebilligt. Das
letzte Wort werden aber wohl die Bürgerinnen und Bürger haben.
https://www.stern.de/news/schweiz-steuert-auf-referendum-ueber-neubau-von-akw-zu-37567184.html
Bündnis «Nein zu neuen AKW» bereitet Referendum gegen Atom-Gesetz vor
Heute haben die eidgenössischen Räte das Atom-Gesetz in der
Schlussabstimmung knapp verabschiedet. Mit dem Atom-Gesetz würde die
Schweiz den Weg für teure und riskante neue Atomkraftwerke öffnen. Ein
breites Bündnis «Nein zu neuen AKW» bereitet nun das Referendum gegen
den Gegenvorschlag des Bundesrats zur «Blackout-Initiative» vor
https://gruene.ch/medienmitteilungen/buendnis-nein-zu-neuen-akw-bereitet-referendum-gegen-atom-gesetz-vor
[10]
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https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.windkraft-in-heimsheim-noch-vor-dem-buergerentscheid-verhandlungen-starten-wieder.62b20182-c3cc-474d-a916-e58962b7e51f.html
[2]
https://www.suedkurier.de/schwarzwald/wie-viel-rueckhalt-gibt-es-noch-fuers-neue-hallenbad-fuer-ganz-villingen-schwenningen-19-06-26-114453948
[3]
https://www.merkur.de/bayern/nuernberg/streit-ueber-ausbau-von-frankenschnellweg-entscheidung-steht-bevor-94358322.html
[4]
https://nuernberg.t-online.de/region/nuernberg/id_101302212/frankenschnellweg-nuernberg-stadtspitze-warnt-vor-baustopp-uebt-kritik.html
[5]
https://www.nn.de/region/forchheim/burgerentscheid-alte-schule-wimmelbach-streit-um-feuchtigkeit-und-zukunft-des-ensembles-1.15158914
[6]
https://www.nordkurier.de/regional/brandenburg/ein-neuer-buergerrat-soll-dem-rbb-nun-auf-die-finger-schauen-4655100
[7]
https://www.radioherford.de/nachrichten/kreis-herford/herford-buergerbegehren-mindener-strasse-countdown-laeuft-1.html
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https://www.talzeit.de/lokales/wuppertal/article412315748/nach-absage-fuer-2026-anwohner-sollen-ueber-zukunft-des-oelbergfestes-abstimmen.html
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https://www.kn-online.de/lokales/rendsburg-eckernfoerde/signale-der-entspannung-in-altenholz-im-streit-um-buergerentscheid-zu-windkraft-LU2HJC6UYVDLNIIFY6GB5KCB4A.html
[10]
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