[MD Presse] Fwd: Niedrige Wahlbeteiligung bei Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Wesseling

[Ina Poppelreuter | Mehr Demokratie e.V.]

Hallo,

folgende Pressemitteilung hat der Landesverband NRW soeben verschickt.

Viele Grüße
Ina Poppelreuter


-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: 	Niedrige Wahlbeteiligung bei Stichwahl zur Bürgermeisterwahl 
in Wesseling
Datum: 	Mon, 14 Nov 2022 16:34:47 +0100
Von: 	Ina Poppelreuter | Mehr Demokratie e.V. NRW | Mehr Demokratie e.V. 
<presse.nrw at mehr-demokratie.de>
An: 	presse.nrw at mehr-demokratie.de



Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Nordrhein-Westfalen
14.11.2022

Niedrige Wahlbeteiligung bei Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Wesseling
+++ Mehr Demokratie: Rangfolgewahl könnte Wahlbeteiligung steigern +++

Anlässlich der niedrigen Wahlbeteiligung bei der am Sonntag (13.11.22) 
in Wesseling stattgefundenen Stichwahl um das Bürgermeisteramt 
wiederholt der nordrhein-westfälische Landesverband von Mehr Demokratie 
seine Forderung nach der Einführung der Rangfolgewahl bei 
Bürgermeisterwahlen. „Die Rangfolgewahl könnte hier Abhilfe schaffen: 
Mit der Rangfolgewahl wird nicht nur der Aufwand für einen zweiten 
Wahlgang gespart, da die Stichwahl bereits in den ersten Wahlgang 
integriert wird, sondern auch die Wahlbeteiligung kann erhöht werden. So 
nehmen beispielsweise einige Wählerinnen und Wähler, deren Kandidatinnen 
oder Kandidaten im ersten Wahlgang ausscheiden, nicht an der Stichwahl 
teil“, so Robert Hotstegs, Landesvorstand von Mehr Demokratie NRW. Nur 
knapp ein Drittel der Wahlberechtigten (36,7 Prozent) hat am Sonntag an 
der Stichwahl teilgenommen. Beim ersten Wahlgang am 30. Oktober lag die 
Beteiligung bei 39,8 Prozent.
Eine Chance, die Rangfolgewahl unbürokratisch auszuprobieren, sei die im 
Koalitionsvertrag von CDU und Grüne festgehaltene Experimentierklausel. 
Diese ermögliche es den Kommunen neue Wege zu erproben, um mit 
Herausforderungen umzugehen. Positive Erfahrungen könnten dann die 
Grundlage für landesweite Regelungen bilden. „Über die 
Experimentierklausel können Kommunen die Rangfolgewahl ausprobieren und 
wenn sie sich bewährt, könnte sie zur Regel in allen Kommunen NRWs 
werden“, so Hotstegs weiter.

Bei der Rangfolgewahl machen Wähler nicht nur ein Kreuz bei ihrem 
bevorzugten Kandidaten, sondern können Präferenzen für den Fall angeben, 
dass kein Kandidat auf Anhieb die absolute Mehrheit der Stimmen erhält. 
Anstelle einer Stichwahl wird zeitgleich mit dem ersten Wahlgang eine 
Auswertung der gewählten Präferenzen durchgeführt. Am Ende des 
Verfahrens kann so immer ein Bürgermeister oder Landrat mit einer 
absoluten Mehrheit der Stimmen ermittelt werden. Die Rangfolgewahl 
ermöglicht es, auf einen zweiten Wahlgang zu verzichten und dennoch 
einen eindeutigen Wahlgewinner mit möglichst großer demokratischer 
Legitimation zu ermitteln.

+++Hintergrund
Die Bürgermeisterwahl in Wesseling fand außerplanmäßig vor Ende der 
Amtszeit statt. Der zuvor amtierende Bürgermeister Erwin Esser musste 
das Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegen. Die Amtszeit des 
neugewählten Bürgermeisters Ralph Manzke (SPD) beträgt aufgrund der 
außerplanmäßigen Neuwahl acht Jahre.
Die Rangfolgewahl ist besonders im angelsächsischen Raum verbreitet. Sie 
findet etwa Anwendung bei der Wahl des australischen 
Repräsentantenhauses, bei Oberhaus-Wahlen in Großbritannien und bei den 
irischen Parlamentswahlen.

-- 
Ina Poppelreuter
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Mehr Demokratie e.V. NRW
Gürzenichstraße 21a-c, 50667 Köln
Tel. 0221-669665-12

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20221114/e10a03b4/attachment.htm>